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Brandenburg/Havel Oberbürgermeisterherzen schlagen kreisfrei
Lokales Brandenburg/Havel Oberbürgermeisterherzen schlagen kreisfrei
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19:31 04.09.2015
Oberbürgermeister-Gäste und der Sädtetag unterstützen die Kreisfrei-Kampagne. Quelle: Jürgen Lauterbach
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Brandenburg an der Havel

Die in Brandenburg geborene Kampagne „Mein Herz schlägt kreisfrei“ könnte auch andernorts in Deutschland Schule machen. Stefan Articus, Hauptgeschäftsführer Deutscher Städtetag, sprach am Donnerstag in Brandenburg jedenfalls von einer „tollen Idee mit Charme“, die er in ganz Deutschland bekannt machen will.

Articus nahm teil an der 47. Oberbürgermeister-Konferenz der neuen Länder, zu der Brandenburgs Stadtchefin Dietlind Tiemann (CDU) zehn Amtskollegen aus ostdeutschen Städten und Vertreter des Städtetages im Altstädtischen Rathaus empfing.

Ehe die Oberbürgermeister im Rolandsaal Platz nahmen, ließen sie sich offenkundig gern einspannen für die kreisfrei schlagende Herzkampagne. Sie hielten die Kampagnenplakate in die Höhe mit den Namen ihrer eigenen Städte.

Gestaltungsmöglichkeiten gesucht

Für Stefan Skora aus Hoyerswerda kommt die Anregung allerdings doch einige Jahre zu spät. Die 34.000-Einwohnerstadt in Sachsen hat ihre Kreisfreiheit bereits im Jahr 2008 verloren. Glücklicher ist der Oberbürgermeister von Hoyerswerda seither nicht, auch wenn die Einkreisung seinerzeit einige finanzielle Vorteile gebracht hatte.

„Wir mussten unsere Entscheidungsrechte an den Landkreis abtreten und können in wesentlichen Gebieten nicht mehr gestalten“, beschreibt Skora die Veränderung. Er nennt die Themen Arbeitsmarkt und Jobcenter, die nun von dem 330.000-Einwohner-Landkreis Bautzen mitbearbeitet werden. Auch im Hinblick auf Jugend- und Sozialprojekte könne die Stadt nicht mehr selbstständig tätig werden.

Seinem Amtskollegen Arthur König (CDU) fällt kein Vorteil ein, der mit dem Übergang von der kreisfreien 60.000-Einwohner-Stadt Greifswald zur „großen kreisangehörigen Stadt“ im Landkreis Vorpommern-Greifswald im Jahr 2011 verbunden war. König: „Wir haben Kompetenzen verloren und einen Imageverlust erlitten.“

Greifswald: Kompetenz- und Imageverlust

In vielen Rankings etwa von Bertelsmann und Prognos tauche das zuvor immer ganz gut bewertete Greifswald seit der Einkreisung nicht mehr auf beziehungsweise gehe im Gesamtkreis unter. Am meisten schmerzt König, dass sich Greifswald nicht mehr in dem Maße wie früher als Stadt der Bildung präsentieren könne.

Skora und König applaudieren der emotionalen Kampagne in Brandenburg. Die einst kreisfreien Städte in ihren Bundesländern hätte sich nur sachlich-fachlich gegen die Einkreisung gewehrt, das Emotionale sei zu kurz gekommen. Daran wollen auch Stefan Wolf (SPD) und Jens Triebel (parteilos) anknüpfen, die Oberbürgermeister von Weimar und Suhl. Denn auch Thüringen ist dabei, ihre kreisfreien Städte diesen Status zu entziehen. „Wir kämpfen um die Auflösung der Kreise“, sagt Triebel halb im Spaß.

Das laut Articus aktuelle „Problem der zunehmenden Einkreisung“, welche die kommunale Selbstverwaltung beschränkt, und die Herausforderung der Flüchtlingsunterbringung sind die beiden Hauptthemen der Oberbürgermisterkonferenz, an der auch Jann Jacobs (SPD) und Martin Wilke (parteilos) für Potsdam und Frankfurt/Oder teilnahmen.

Von Jürgen Lauterbach

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