Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg/Havel Parteiaustritte bei der SPD nach Showdown
Lokales Brandenburg/Havel Parteiaustritte bei der SPD nach Showdown
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:04 08.06.2016
Die Lager in der SPD von Brandenburg/Havel ordnen sich nun neu. Quelle: dpa
Anzeige
Brandenburg an der Havel

Betont nüchtern kommt die Nachricht der SPD-Fraktion daher: „Die SPD-Fraktion hat Montagabend Mitglieder verloren, von denen einige zu den bekanntesten Stadtverordneten in Brandenburg an der Havel gehörten. Doch letztlich war der Austritt aus der Fraktion und der Partei der einzig mögliche Weg, eine schwere Krise der Brandenburger Sozialdemokratie zu überwinden“, teilen SPD-Parteichef Ralf Holzschuher und SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser mit.

Der erwartete Showdown

In der Tat kam es am Montag im Hauptquartier in der Krakauer Straße zu dem länger erwarteten Showdown: Parteichef Holzschuher hatte bei der parteiöffentlichen Fraktionssitzung erklärt, dass er sich in der Fraktion eine Zusammenarbeit mit jenen, die ihn und andere im Chat mit Schmähkritik überzogen hätten, nicht mehr vorstellen könne. Daraufhin ergriff Marlies Eichhorn das Wort. Die Ortsvereinsvorsitzende von Hohenstücken fand die Schmähkritik ihrer Genossen auch nicht schön. Aber schlimmer sei der Verrat, nämlich der Umstand, dass ein Mitglied des Chats, also Anca Güntsch, den Vorgang überhaupt öffentlich gemacht habe. In der Folge stand sie auf, übergab Holzschuher ihr Parteibuch – in ihrem Gefolge wie zuvor offenbar abgesprochen die Stadtverordneten Dirk Stieger, Norbert und Katrin Langerwisch, die ebenfalls ihre Parteibücher abgaben.

Die Chat-Affäre in seinem SPD-Unterbezirk hat für Ralf Holzschuher das Fass zum überlaufen gebracht: Er wies einigen Genossen die Tür; letztlich gingen mehr als erwartet. Quelle: dpa-Zentralbild

Keine Überraschung für die Fraktionsspitze

Überrascht sei sie nicht gewesen, sagt Britta Kornmesser. In den letzten Wochen und Monaten hätten die persönliche Auseinandersetzungen und Anfeindungen die politische Arbeit überlagert. Die Austritte würden eine klare Abgrenzung und einen Neustart der Fraktion möglich machen, heißt es jetzt aus der SPD-Führung. Ralf Holzschuher: „Diese Auseinandersetzung um Aussagen im Whats-App-Chat haben nicht nur der SPD schweren Schaden zugefügt, sondern der Demokratie in Gänze. Denn die dort zu Tage getretenen Umgangsformen Einzelner sind Wasser auf die Mühlen der Populisten. Mit Ihrem Austritt erweisen die Beteiligten der SPD einen letzten Dienst.“

Dass sich weitere Fraktionsmitglieder, die nicht unmittelbar beteiligt waren, dem Auszug angeschlossen haben, bedauert Holzschuher. Für Kornmesser ist der Umstand, dass sich die SPD von knapp 160 Mitgliedern der 150-er Marke nähert, „auch eine Chance!“. Eine „Chance, näher zusammenzurücken und gemeinsam in der SVV und der Stadt wieder stärker für die Menschen zu arbeiten.“ Nach dem Auszug der ehemaligen Fraktionsmitglieder schwappten die Emotionen hoch. Hubert Borns, der Chef der SPD-Senioren, verließ türknallend die Veranstaltung als darüber gestritten wurde, wie mit „sachkundigen Einwohnern“ umzugehen sei, die der Chat-Gruppe angehörten. Einige Chatteilnehmer wie Sebastian Möckel und Judith Moderegger gaben zwar ihre Mandate als sachkundige Einwohner in SVV-Ausschüssen zurück, blieben aber in der SPD und sollen dort auch gehalten werden.

Zwölf minus Vier ist Acht

Gewählt wurde an diesem Abend auch noch. Die alte Fraktionschefin ist auch die neue: Britta Kornmesser, ihr zur Seite stehen Carsten Eichmüller und Daniel Keip. Während die zurückgebliebenen nach der Wahl noch einen Kasten Bier leerten, saßen derweil die nun Parteilosen in der Kanzlei von Dirk Stieger. Der wird künftig die neue Gruppe „Stadt-Fraktion: Bürger für Bürger“ als Fraktionschef führen. Wie Kornmesser sagt, habe Dirk Stieger schon kurz nach der Kommunalwahl den Plan gehabt, eine eigene Fraktion zu gründen, aber nicht genug Mitstreiter gefunden.

Dirk Stieger wird künftig die neue Gruppe „Stadt-Fraktion: Bürger für Bürger“ als Fraktionschef führen Quelle: Maloszyk, Volkmar

Nun steht ihm auf jeden Fall Norbert Langerwisch als Vize zur Seite. Langerwisch, dem es ehrlich unangenehm ist, am Chat beteiligt gewesen zu sein, bedauert gleichwohl seinen Parteiaustritt nicht: „Ich will wieder nach vorne sehen. Ich will wieder Spaß an der Kommunalpolitik. Und den habe ich seit zwei Jahren nicht mehr. Auch, weil ich Teilen in der SPD nicht mehr vertrauen kann.“

Ausschüsse und Aufsichtsräte werden neu besetzt

Das Auseinanderbrechen der Fraktion wird Folgen für die Ausschüsse und die Aufsichtsräte haben. Die SPD wird einige Sitze verlieren. Britta Kornmesser ist bezüglich der Besetzungsformalitäten der Ausschüsse und auch der Losentscheide bereits im Gespräch mit dem Rechtsamt der Stadt und hat den SVV-Vorsteher Walter Paaschen (CDU) um die Einberufung des Ältestenrates gebeten, um die Formalitäten im Vorfeld der SVV mit allen Fraktionsvorsitzenden abzustimmen. „Auch die Aufsichtsräte dürften in ihrer Besetzung von der Neubildung der Fraktionen betroffen sein“, sagt Daniel Keip.

Norbert Langerwisch ist es ehrlich unangenehm am Chat beteiligt gewesen zu sein. Quelle: MAZ

Die SPD-Fraktion hat Paaschen mitgeteilt, dass zu prüfen ist, ob die Stärkeverhältnisse der SVV adäquat in den Aufsichtsräten und Gremien repräsentiert sind. Wäre das nicht der Fall, müssten die Aufsichtsräte neu gebildet werden, was nach Ansicht der SPD zum Verlust der Mandate Langerwischs in der Wobra und Steigers in den Stadtwerken führen könnte.

Von Benno Rougk

In Netzen (Kloster Lehnin) haben sich Freunde von Zweirädern der altehrwürdigen Marke Simson zu einem Verein zusammengeschlossen. Vorsitzender der Vereinigung ist Axel Neumann, der selbst ungezählte Arbeitsstunden in seinen Moped-Fuhrpark investiert hat.

07.06.2016

Die lange Geschichte von Ziesar und dem fast 1000 Jahre alten Einbaum neigt sich dem guten Ende zu. Am Dienstag wurde ein zehn Meter langer alter Eichenstamm aus der Uckermark nach Brandenburg an der Havel geliefert. In den nächsten Wochen bauen Archäologen daraus eine Nachbildung des Einbaum-Originals, dessen letzter Bestimmungsort Ziesar ist.

07.06.2016

Bernd Böhl hat sich vom ehemaligen Brandenburger Stadtwerke-Chef Wolfgang M. Schwarz instrumentalisieren lassen und es nicht geschafft, aus dem korrupten System auszubrechen. Diesen Vorhalt musste sich der Geschäftsführer der Hallwachs Anlagenbau GmbH am Dienstag vor Gericht anhören. Böhl bekam schließlich eine Freiheitsstrafe aufgebrummt.

07.06.2016
Anzeige