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Brandenburg/Havel SPD-Abtrünnige gründen neue Fraktion
Lokales Brandenburg/Havel SPD-Abtrünnige gründen neue Fraktion
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15:46 22.06.2016
Große „Bauabnahme“: ASB-Vorstand Deta Tomkowiak (3.v.li.), Geschäftsführer Norbert Maul (2.v.li.) sowie Heiko Horst Müchler, Dirk Stieger, Marlies Eichhorn, Norbert Langerwisch (alle SPD). Quelle: JACQUELINE STEINER
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Brandenburg/H

Für den Donnerstag ist ein Tisch in den „Bismarkterrassen“ reserviert. Dass der Tisch für zehn Personen bestellt ist, ist Zufall. Obwohl: Es waren auch zehn Mitglieder im Skandal-Chat, dessen Bekanntwerden zur Spaltung der SPD-Fraktion führte. Und es sind einige der Chatter um die früheren SPD-Mitglieder Norbert Langerwisch und Dirk Stieger dabei, die sich am Donnerstag zu den großen Linien einer Vereinsgründung verständigen wollen, die als Träger der Fraktion „Bürger für Bürger“ fungiert, die Dirk Stieger inzwischen schon anführt.

Wie Norbert Langerwisch sagte, gehe es längst noch nicht um die Gründung. Noch würden Ideen ebenso gesucht und gesammelt wie Menschen, die sich in die Lokalpolitik mit einbringen wollen.

Innerhalb der Stadtverordnetenversammlung steht die Teilhabe am politischen Geschäft nur den Stadtverordneten Dirk Stieger, Norbert und Katrin Langerwisch und Marlies Eichhorn offen, die ja vor ihrem Parteiaustritt für die SPD gewählt wurden, die aber ihr Mandat deshalb nicht verlieren.

Doch bis zur nächsten Kommunalwahl 2019 gibt es durchaus Arbeit außerhalb der SVV, gibt Langerwisch zu bedenken. Innerhalb der SVV-Ausschüsse sind die Claims jetzt vergeben. Für die „Stadtfraktion Bürger für Bürger“ wird Marlies Eichhorn in den Finanzausschuss und den Bildungsausschuss gehen, Dirk Stieger in den Hauptausschuss, den Kreisfreiheitsausschuss und den Stadtentwicklungsausschuss, Katrin Langerwisch in den Ausschuss für Recht und Ordnung, den Sozialausschuss sowie den Werksausschuss. Norbert Langerwisch sitzt vorerst nur im Wirtschaftsausschuss, ist aber in vielen Ausschüssen als Stellvertreter benannt. Auch in den Aufsichtsräten haben die Neuen die Plätze schnell unter sich verteilt. Das Los hat der Fraktion noch einen Sitz im Klinikum verschafft, den Dirk Stieger besetzt. In der Wobra wird Norbert Langerwisch Aufsichtsrat bleiben, in den Technischen Werken sitzt jetzt Marlies Eichhorn mit am Tisch.

Eine ganze Reihe Bürger, von denen man einige auch im Chat fand, unterstützen die neue Fraktion als Sachkundige Einwohner in den Ausschüssen. So beispielsweise Sebastian Möckel, der auch den neu zu gründeten Verein führen wird. Dazu beispielsweise Heiko Horst-Müchler, Mike Reichelt und Marco Bergholz um nur einige zu nennen.

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Von Benno Rougk

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