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SPD-Eiertanz um Partei-Aufnahme

Keine Entscheidung über Aufnahme von Alfredo Förster SPD-Eiertanz um Partei-Aufnahme

Die Aufnahme des ehemaligen Linken-Vormannes Alfredo Förster in die SPD droht zum Eiertanz zu werden. Förster hatte am 17. Oktober seine Beitrittserklärung abgegeben, er bat um Aufnahme in den Ortsverein Neustadt/Wilhelmsdorf. Dort entscheidet laut Parteisatzung der Ortsvereinsvorstand. Eine Befragung endete ohne klares Ergebnis.

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Alfredo Förster

Brandenburg an der Havel. Es gab eine Befragung, am Dienstag endete sie ohne klares Ergebnis – drei Vorstände dafür, drei dagegen, einer enthielt sich. „Weil sein Ansinnen für öffentliche Aufregung gesorgt hat, haben wir uns nun für einen anderen Weg entschieden.“ Der Ortsverein wird gehört, zur Sitzung am 13. November wird sich Alfredo Förster den Fragen der Mitglieder stellen. Er sehe die Angelegenheit entspannt, sagt Ortsvereinschef Daniel Keip, Befürworter der Förster-Aufnahme. „Am Ende muss aber der Vorstand des Ortsvereins entscheiden, so regelt es das Organisationsstatut der SPD“, sagt Thorsten Ingo Schmidt, Kommunalrechtler an der Universität Potsdam. Gegen die Entscheidung – gleich wie sie ausfällt – können der Bewerber wie auch jedes Mitglied Einspruch beim Unterbezirksvorstand erheben. Weiter ginge der Weg über den Bezirksvorstand bis zu ordentlichen Gerichten.

Förster hat auch keinen Rechtsanspruch auf eine Parteiaufnahme. Im Parteiengesetz ist laut Schmidt geregelt, dass die Organe der Partei nach Satzung frei über die Aufnahme entscheiden. Zu klären sein würde auch noch eine andere Frage: Normalerweise würde eine Aufnahme Försters in der Neustadt dem Wohnortprinzip widersprechen, er gehört nach Hohenstücken/Görden. Im SPD-Organisationsstatut steht der Grundsatz des Wohnortprinzips. Ausnahmen könne der Unterbezirksvorstand gestatten, „wenn nachvollziehbare Gründe vorliegen“, sagt der Kommunalrechtler. Bleibt noch die „Probezeit“: Im ersten Jahr nach Aufnahme von Förster könnte jedes Parteimitglied den Unterbezirksvorstand anrufen und diesen prüfen lassen, ob sich der Neue parteikonform verhält. Ein Abschied wäre so im ersten Jahr noch relativ leicht.

Die Hauptfigur bleibt unterdessen „locker, entspannt und optimistisch“, wie Förster selbst sagt. „Wenn es gewünscht wird, gehe ich in den Ortsverein, in die Fraktion, in den Vorstand, um meine Ziele zu erläutern.“ Er sehe die Angelegenheit politisch, frei von Befindlichkeiten. Sollte es nicht klappen mit der SPD-Aufnahme, habe er einen Plan B. Einen Übertritt in die CDU schließt er auf Nachfrage aus. „Völlig abstrus.“ Es gab Angebote anderer Parteien, die habe er blockiert. Die SPD müsse nun intern entscheiden.

Von André Wirsing

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