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SPD: Zwischen Berg und tiefem, tiefem Tal

Brandenburg an der Havel SPD: Zwischen Berg und tiefem, tiefem Tal

Die SPD der Havelstadt Brandenburg ist eine Partei, die noch vor 20 Jahren alle Mandate und Posten in ihrer Hand hatte. Heute findet sie in ihren Reihen nicht einmal mehr einen Kandidaten, dem sie zutraut, als Oberbürgermeister gewählt zu werden. Die Geschichte eines Niedergangs.

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Von da an ging es bergab: Die Sozialdemokraten Margrit Spielmann, Helmut Schliesing (l.) und Klaus Deschner (r.) bei der Einweihung des Brandenburger Marienbades im Jahr 2000. Hinten links rutscht der damalige brandenburgische Sportminister Frank Szymanski fröhlich mit.

Quelle: Gordon Welters

Brandenburg/H. Am 10. November 2017 wird die Sozialdemokratie der Stadt Brandenburg einen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im Februar 2018 nominieren. Nach derzeitigem Stand wird ein Kandidat zur Nominierung antreten: Jan van Lessen (62, parteilos) und gemeinsamer kleinster Nenner von SPD, Linken und Grünen.

Der Jurist und Banker im Ruhestand ist kein klassischer Sozialdemokrat. Er ist auch nicht besonders links. Am ehesten ließe sich der konservative van Lessen im Lager der – die Schöpfung bewahren wollenden – Grünen verorten. Das ist von der Sache her nicht schlimm. Zeigt aber eines: Die Brandenburger Sozialdemokraten haben abgewirtschaftet! Das mag anderen Parteien vor Ort nicht besser gehen. Doch so tief wie die SPD fiel keine.

Erinnern wir uns: Noch bis zur Jahrtausendwende gab es in Brandenburg an der Havel kaum ein Amt oder einen Posten, der nicht fest in der Hand der SPD war. Der Oberbürgermeister Helmut Schliesing trug SPD-Parteibuch, Bürgermeisterin Margrit Spielmann ebenso wie der Kämmerer Klaus Deschner. Das Bundestagsmandat war so sicher SPD-gebucht wie die Landtagsposten. An der Spitze der Stadtverordnetenversammlung (SVV), des Hauptausschusses, etlicher Fachausschüsse und vieler Beiräte saßen in der Stadt Sozis.

Mit breiter Brust und noch mehr Selbstüberschätzung machte die SPD in der Stadt Politik. Das war kein Problem, solange die CDU mit einem schmalbrüstigen Friedrich von Kekulé und einem Querulanten wie Hans-Joachim Rettig glaubte, über Abwahlbegehren Schliesing stoppen zu können. Das änderte sich erst, als unter der Regie des später eingesperrten und im April verstorbenen CDU-Wirtschaftsministers Wolfgang Fürniß die CDU mit Dietlind Tiemann begann, der SPD einen nach dem anderen Posten abzujagen.

Wie ein Kartenhaus fiel die SPD-Hochburg in der Folge in sich zusammen. Zwar konnte der Hochschulprofessor Helmut Schmidt (SPD) 2002 noch Schliesing als OB in der Wahl gegen Tiemann beerben. Doch schon damals gab es SPD-Leute, die hinter den Kulissen für Tiemann warben und Geld für sie sammelten, statt für den eigenen Genossen.

Der Rest ist bekannt: Spielmann wechselte in den Bundestag, Deschner an die Spitze der Stadtholding TWB, nachdem deren Chef Winkler von ihm mit 750 000 Mark Abfindung auf einer Vespa zurück in den Westen verabschiedet worden war. Dann schoss sich ein SPD-Amtsträger (Dieter Höpfner, Gerd Stuckenbrok, Andreas Martin,. ..) nach dem anderen mit Skandalen, Unvermögen, Naziwitzen, Meineiden, etc. selbst aus dem Rennen.

Norbert Langerwisch, der einzige SPD-Mann, der Tiemann und der CDU noch hätte gefährlich werden können, wurde bald nach Tiemanns Wahl als vermeintlicher Freund eines Zuhälters, Wahlfälschers und Drogenhändlers enttarnt. Ihn traf als Ex-Polizeichef kaum Schuld. Doch Langerwisch wurde zum Paria der vermeintlich „guten Brandenburger Gesellschaft“ und verlor – von der CDU und seiner früheren Freundin Tiemann durch die Stadt getrieben – die meisten seiner Freunde.

Es war die Zeit, in der wenig später Ralf Holzschuher das Amt des SPD-Unterbeziksvorsitzenden übernahm. Während die Partei vor Ort weiter schlingerte und sich in innerparteilichen Grabenkämpfen zerlegte, lief es prächtig für Holzschuher. Zwar verlor die Partei vor Ort weiter und seine Führungsschwäche wurde zum geflügelten Wort. Doch in der Partei stieg der immer freundliche und gebildete Holzschuher auf: Landtagsabgeordneter, Fraktionschef, Innenminister.

Was in Brandenburg derweil in der SPD passierte: In der Potsdamer SPD schien das niemanden ernsthaft zu interessieren. Bis zum Tag, als der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier seinen Hut als Bundestagskandidat in den Ring warf und er gewählt wurde. Da schwante manchem SPD-Granden, dass es nun an der Zeit wäre, die SPD vor Ort neu aufzustellen im Glanz des prominenten Genossen Steinmeier.

Die SPD sollte sich personell erneuern, Holzschuher auf seine Arbeit in Potsdam konzentrieren. Doch auch dieses Projekt ging in die Hose. Auserwählt, die Fraktion in der SVV und bei Eignung später auch den SPD-Unterbezirk zu führen, war Dirk Stieger. Der schlug sich öffentlich mit Verve und flotten sozialdemokratischen Sprüchen. Das Bekanntwerden seiner Vergangenheit als Stasi-IM bei dem gleichzeitigen Versuch, die Überprüfung der SVV zu verhindern, stoppte jäh alle seine Aufstiegsambitionen und gab der SPD den Rest.

Die jüngere SPD-Geschichte ist so bekannt wie schnell erklärt. Vor mehr als einem Jahr – nach langen Grabenkämpfen – ist die SPD-Fraktion explodiert. Die Genossin Anca Güntsch hatte einen 600 Seiten langen Whatsapp-Chat (an dem sie und neun andere Parteigänger wie Langerwisch und Stieger beteiligt waren) an Holzschuher übergeben.

Darin wurde deutlich, auf welch perfide, verletzende Art SPD-Mitglieder beispielsweise die statt Stieger zur SPD-Fraktionschefin gewählte Britta Kornmesser oder die Steinmeier-Mitarbeiterin Anette Schulze zerstören wollten. Die im Chat aktiven Stadtverordneten verließen Fraktion und Partei und haben sich inzwischen der CDU angenähert. Die SPD ist nur noch ein Schatten ihrer selbst.

Das Bundestagsmandat hat nun Dietlind Tiemann, nachdem Steinmeier nicht mehr antrat und beim Kandidaten Rautenberg kurz vor dem Beginn des Wahlkampfes ein schweres Krebsleiden diagnostiziert wurde.

Noch 170 Mitglieder soll die Partei vor Ort zählen. Mit dem Verlust der Mandate und den Einnahmen aus den Diäten der Abgeordneten kommt auch die Armut. Bis zur Landtagswahl 2019, so hofft die Partei, werde das Geld noch reichen, um die Miete für das Hauptquartier in der Krakauer Straße zu bezahlen.

Was dann? Schulterzucken. Es ist der Herbst einer Volkspartei, der hier exemplarisch in Brandenburg an der Havel nachzuvollziehen ist. Es ist nicht so, dass es in der SPD im Land keine engagierten, klugen Köpfe gäbe. Doch da sich weit und breit – also weder vor Ort noch außerhalb der Mauern der kreisfreien Stadt – ein Sozialdemokrat findet, dem zuzutrauen wäre, die Stadt als Oberbürgermeister zu führen, spricht wenig dafür, dass die Geschichte vom Aufstieg und Fall der SPD noch ein Happy End hat.

Von Benno Rougk

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