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Brandenburg/Havel Kontakt zur AfD löst Alarm in der SPD aus
Lokales Brandenburg/Havel Kontakt zur AfD löst Alarm in der SPD aus
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13:49 25.11.2015
Britta Kornmesser will eine Zusammenarbeit mit der AfD, spricht aber mit der Fraktion   Quelle: Steiner
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Brandenburg an der Havel

 Wie weit darf die Zusammenarbeit von Brandenburger Sozialdemokraten mit der AfD-Fraktion gehen? Sebastian Möckel vom linken SPD-Parteiflügel schlägt innerhalb seiner Partei Alarm. Denn am Montagabend hatte er beobachtet, wie die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser und AfD-Fraktionschef Klaus Riedelsdorf „augenscheinlich“ nicht zufällig zusammen im Altstadt-Pub saßen.

Mit den Worten, „Ich möchte Dich warnen!“ wendet sich Möckel schriftlich an Kornmesser, seine Nachricht zieht inzwischen weitere Kreise in der SPD. Der SPD-Linke: „Solltest Du tatsächlich planen, mit diesen Leuten irgendeine Zusammenarbeit anzustreben, werde ich ein Theater veranstalten, das du so – auch während der Querelen der letzen Monate – noch nicht erlebt hast.“ Er werde Potsdam auffordern werde, mit der Fraktionschefin „in ähnlicher Weise zu verfahren wie mit Burkhard Schröder“, selbst wenn „das enormen Schaden für die SPD bedeuten könnte“.

Vergleich mit Landrat Burkhard Schröder

Sebastian Möckel bezieht sich auf die Aufregung in seiner Partei, als Havelland-Landrat Burkhard Schröder (SPD) von der SPD-Linie abgewichen war, die Rechtspopulisten zu ignorieren. Schröder hatte eine Einladung der AfD-Landtagsfraktion angenommen, sich gemeinsam mit ihr fotografieren lassen und mit den AfD-Abgeordneten über die Kreisgebietsreform diskutiert.

Kornmesser wird in dem Möckel-Brief gefragt, wer sie zu dem Gespräch mit Riedelsdorf beauftragte habe und wie sie darauf komme, dass eine Annäherung von der Basis mitgetragen wird.

Davon kann laut Kornmesser überhaupt nicht die Rede sein. Das nicht verabredete Gespräch sei „völlig unspektakulär“ gewesen. Riedelsdorf habe sie nach der Hauptausschuss-Sitzung über das Packhof-Strukturkonzept befragt. Weil es um 22 Uhr draußen kalt und dunkel war, habe sie ihm die Unterlagen dazu in dem Lokal gezeigt. Britta Kornmesser: „Sebastian Möckel hätte mich einfach anrufen sollen, dann hätte ich es ihm erklärt.“

Kornmesser: „Fragen zu Anträgen beantworte ich.“

Natürlich gebe es keine gemeinsamen Anträge mit der AfD. Doch wenn Fragen zu SPD-Anträgen kämen, werde sie diese auch beantworten. Das habe ihr Fraktionskollege Dirk Stieger auch einmal so gehalten, als es um das Thema Kreisfreiheit ging und Axel Brösicke (AfD) ihn dazu befragte.

Unterbezirkschef Ralf Holzschuher kannte die Diskussion in seiner Partei am Dienstag nicht und äußerte sich aus diesem Grund dazu nicht. Im Brandenburger Landtag hatten die Fraktionen von SPD, CDU, Linke und Grüne Anfang September gemeinsam erklärt, dass sie wegen deren „fremdenfeindlichen Popu­lismus’“ nicht mit der AfD zusammenarbeiten.

Von Jürgen Lauterbach

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