Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg/Havel SPD und Linke bitten Potsdam um Hilfe
Lokales Brandenburg/Havel SPD und Linke bitten Potsdam um Hilfe
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
02:15 16.03.2017
SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser Quelle: Volkmar Maloszyk
Anzeige
Brandenburg/H

Nachdem die SVV den Entwurf zur Kreisneugliederung mit 28 zu 12 Stimmen abgelehnte, haben die SPD und Linke der Stadt ihren in der SVV unterlegenen Änderungsantrag ans Innenministerium als Minderheitenvotum geschickt. Wie die SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser schreibt, „haben wir unseren Ergänzungsantrag vor Ablauf der Frist ans Innenministerium gesandt, damit die aus unserer Sicht wichtigen Belange bei der Gesetzesbearbeitung Berücksichtigung finden.“

SPD und Linke hatte sich wie die SVV-Mehrheit aus CDU, AfD und BfB gegen die Einkreisung gestellt, allerdings die Stellungnahme der Stadt abgelehnt. Sie sei „oberflächlich und bedarf der Überarbeitung. Sie erschöpft sich in Allgemeinplätzen und geht auf die Besonderheiten der Stadt und Handlungsbedarfe wie Kreissitz und Aufgabenzuschnitt für den Fall einer Einkreisung nicht ein“, hatten SPD und Linke moniert.

Die Stellungnahme der Stadt verkenne „den Reformbedarf auf kommunaler Ebene. Sie reiht sich in die zum Teil populistischen Aktionen der Kreisfreiheits-Kampagne ein“, heißt es weiter. In den Reihen der SPD und der Linken wird gemutmaßt, Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann besetze das Thema, um ihre Popularität im Wahlkampf zu steigern. Der SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn geißelte Tiemanns Haltung Freitag als „den Versuch, das sinkende Schiff zu verlassen um sich den Lebensabend im Bundestag zu vergolden.“ Alles drehe sich für Tiemann nur um dieses Thema, in anderen Fragen verweigere sie sich und mache „sich einen schlanken Fuß.“

Was der SPD aufstößt: Tiemann sei nicht immer so verbissen gewesen: sie sei als Vorsitzende der CDU Arbeitsgruppe „Verwaltungs- und Funktionalreform“ deutlich weiter gewesen. Kornmesser: „Bereits 2012 wurde von ihr unter dem Arbeitstitel - Heimat entwickeln - Identität er-halten - Zukunft sichern - erkannt, dass eine kreisfreie Stadt Brandenburg auf Dauer im zweistufigen Verwaltungsaufbau nicht überlebensfähig sein wird.“ Sie zitiert aus dem CDU-Papier: „Das Land braucht eine Verwaltungsebene, die Aufgaben übernimmt, für die die Leistungsfähigkeit der Landkreise, kreisfreien Städte und Kommunen nicht ausreichend ist und die Landesaufgaben erfüllt die am effektivsten in einer Bündelungsbehörde wahrgenommen werden. Die Bildung eines Landesverwaltungsamtes soll als Bündelungsbehörde mit vier Außenstellen für die Regionen Nord, Süd, Ost und West angelegt werden.“

In der Tat, so berichtet ein Teilnehmer der CDU-Arbeitsgruppe, habe die CDU erkannt, dass mit Blick auf die demografische Entwicklung eine Strukturreform unumgänglich sei. Als Mitte 2012 das Papier der CDU veröffentlicht wurde, habe die CDU gehofft, ab 2014 in der Landesregierung zu sitzen und mit eigenem Innenminister die Reform umsetzen zu können. Die Aufgabe zur Führung der CDU-Arbeitsgruppe war Tiemann von Saskia Ludwig übertragen worden.

Von Benno Rougk

Das Reckahner Schulmuseum ist einzigartig in Deutschland. Nun wurde, anlässlich des 25-jährigen Geburtstages der Einrichtung, die neue Dauerausstellung eröffnet. Sie verbindet klassische Museumspräsentationen mit den neuen Medien. Indes planen die Macher bereits die nächste Erweiterung am Standort.

13.03.2017

Aus dem CDU-Ortsverband Havelsee haben die Christdemokraten den gemeindeübergreifenden Amtsverband Beetzsee gemacht. Vorsitzender Christian Stein aus Pritzerbe erhofft sich von der Umstrukturierung einen Mitgliederzuwachs aus anderen Gemeinden. Konkurrenz ist nicht zu befürchten. Weitere Ortsverbände gibt es zwischen Havel und Beetzsee nicht.

16.03.2017

Gesungen wird zwar getrennt, aber zum Feiern kommen der Wusterwitzer Frauenchor und der Männergesangsverein Liedertafel gern zusammen. Jüngst war Bensdorf Treffpunkt für die Musikbegeisterten, um beim Sängerball das Tanzbein zu schwingen. Dabei wurde deutlich, wo der Schuh drückt – die Chöre suchen dringend Nachwuchs.

13.03.2017
Anzeige