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Brandenburg/Havel Stadt Brandenburg vergibt Millionen-Auftrag
Lokales Brandenburg/Havel Stadt Brandenburg vergibt Millionen-Auftrag
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00:30 22.05.2015
Die Mebra hat bisher in Brandenburg an der Havel die Straßen gekehrt. Quelle: dpa
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Brandenburg an der Havel

Straßenreinigung und Winterdienst sind von der Stadt Brandenburg an der Havel neu ausgeschrieben worden. Der bisherige Vertrag endet im März 2016, der neue soll von da an bis April 2021 gelten.
Neben dem Kehren und Reinigen von Fahrbahnen, Parkplätzen, öffentlichen Plätzen, Haltestellen, Geh- und Radwegen sind auch alle Winterdienst-Leistungen sowie das Entleeren öffentlicher Papierkörbe in dem Millionen-Auftrag enthalten.

Das Paket ist in drei einzelne Lose unterteilt, potentielle Dienstleister können sich in einem offenen Ausschreibungsverfahren auf eines oder mehrere Lose bis zum 22. Juni bewerben. Gewertet wird nicht das Angebot mit dem niedrigsten Preis, sondern das „wirtschaftlich günstigste Angebot in Bezug auf die Kriterien, die in den Ausschreibungsunterlagen aufgeführt sind“, heißt es in der offiziellen Bekanntmachung.

Wer sich beispielsweise auf alle drei Lose bewirbt, muss eine Kaution von insgesamt 154.000 Euro hinterlegen; neben allen Eignungsnachweisen sind Referenzen vorzulegen.

Letztere hat beispielsweise die Mebra, die den Auftrag bislang übernommen hatte. Für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des kommunal dominierten Unternehmens ist es wichtig, dass sie wiederum den Zuschlag erhält. Jetzt gab es deshalb lange Zeit Streit in der Firma, weil die Löhne auf ein wettbewerbsfähiges Niveau gedrückt werden sollten. Bestimmte Zusagen beispielsweise an die Belegschaft sind an das Weiterführen des Auftrages gekoppelt – der Streit scheint befriedet. Die Gewerkschaft vermutete zeitweise ein Auslagern der Leistungen in andere Unternehmen mit noch geringerem Lohnniveau.

Von den nun neuerlich ausgeschriebenen Leistungen sind dem Vernehmen nach mehr als ein Dutzend Mebra-Arbeitsplätze dauerhaft abhängig.

Von André Wirsing

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