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Brandenburg/Havel Stadtbaudirektor parteiübergreifend begrüßt
Lokales Brandenburg/Havel Stadtbaudirektor parteiübergreifend begrüßt
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17:12 24.02.2016
Der Baubeigeordnete Michael Brandt (CDU) sieht durchaus wohlwollenden auf den Plan, in Brandenburg einen Stadtbaudirektor zu installieren. Quelle: JACQUELINE STEINER
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Brandenburg/H


Die von Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU) ins Gespräch gebrachte Idee, die Stadtentwicklung in die Hände eines Stadtbaudirektors zu legen, ist parteiübergreifend auf Zustimmung gestoßen. Wie CDU-Fraktionschef Jean Schaffer sagt, habe die CDU „die Idee von Beginn der Diskussion an positiv aufgenommen.“ Die Stadtentwicklung zu bündeln, bedeute „den Schwung der Buga jetzt mitzunehmen und eine gute Basis für die Zukunft zu legen.“

Auch die SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser meldete sich mit lobenden Worten: Dietlind Tiemann wolle jetzt offenbar eine Idee umsetzen, die es schon nach der Abwahl des Baubeigeordneten Ralf Krombholz vor zehn Jahren gab. „Als Sozialdemokratin schaue ich auf die guten Erfahrungen mit Stadtbauräten wie Karl Erbs und Moritz Wolf zurück.“ Sie entwickelten eine Stadt für alle Einkommen, konzipierten Bauten der kommunalen Daseinsvorsorge und trieben den sozialen Wohnungsbau voran. „Wir brauchen auch für die kommenden 20er Jahre eine mutige und nach vorne gerichtete Stadtentwicklung.“, sagt der SPD-Parteivorsitzende Ralf Holzschuher.

Auch die SPD signalisiert Zustimmung

Beide seien gespannt auf Tiemanns Strukturpläne, der es bisher nicht gelungen sei, die unterschiedlichen Bereiche ihrer Beigeordneten zusammenzuführen und einen Interessenausgleich zwischen Bauen und Finanzen herzustellen. Kornmesser: „Wenn es zwischen dem Verwaltungsbereich Differenzen gibt, die die Stadtentwicklung lähmen, dann muss reagiert werden.“ Das sei Tiemanns Aufgabe.

„Die SPD-Fraktion ist gerne bereit, ihr einen Stadtbaudirektor an die Seite zu stellen“ sagt Kornmesser um spitz nachzusetzen: Überlegenswert wäre auch, einen Oberstadtdirektor als Verwaltungsleiter zu installieren. So könnte sie sich „noch stärker auf Repräsentationsaufgaben konzentrieren.“ Für den SPD-Stadtverordneten Norbert Langerwisch wäre ein Stadtbaudirektor ein „folgerichtiger Schritt zur besseren Entwicklung der Stadt.“ Er werde sich allerdings gegen eine solche Strukturveränderung sprechen, wenn es nur darum gehe, dem Baubeigeordneten Michael Brandt (CDU) Aufgaben wegzunehmen.“

„Ein folgerichtiger Schritt“

Überraschend positiv bewertet Michael Brandt selbst die Idee. „Details sind mir nicht bekannt, aber ich wollte das schon vor vielen Jahren.“ Dann habe aber „die Oberbürgermeisterin das Thema Kultur zur Chefsache gemacht und es wurde statt dessen ein Kulturmanager eingestellt.“ Er halte es „für grundsätzlich richtig und sei der OB dankbar, wenn die Verwaltung künftig mehr Planungsmittel erhalten soll um auch für die Schublade – also die Zukunft - zu planen.“

Bisher sei das nicht der Fall gewesen, Planungsgelder seien nur bei anstehender Realisierung eingestellt worden. Das hatte jetzt Dietlind Tiemann am Beispiel einer fehlenden Gesamtplanung für Flächen im Deutschen Dorf beklagt. Die Verfahrensweise „ist besonders dann hinderlich, wenn man kurzfristig Fördermittel bekommen konnte und keinen Plan hatte“, sagt Brandt.

Von Benno Rougk

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