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Termin für die OB-Wahl steht fest

Brandenburg an der Havel Termin für die OB-Wahl steht fest

Der Abgang von Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU) in den Deutschen Bundestag bringt im Brandenburger Rathaus organisatorische Veränderungen. So ist bis zur Neuwahl eines Oberbürgermeisters Steffen Scheller (CDU) der Hauptverwaltungsbeamte. Vertreten wird er offiziell von Michael Brandt (CDU). Auch der Wahltermin steht bereits fest.

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Beigeordneter Michael Brandt (CDU).

Quelle: JACQUELINE STEINER

Brandenburg/H. Der Abgang von Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU) in den Deutschen Bundestag bringt im Rathaus organisatorische Veränderungen. So ist bis zur Neuwahl eines Oberbürgermeisters Bürgermeister Steffen Scheller (CDU) der Hauptverwaltungsbeamte. Vertreten wird er offiziell von Michael Brandt (CDU), dem mit zwölf Dienstjahren erfahrensten Beigeordneten.

Weil Scheller als Hauptverwaltungsbeamter nicht gleichzeitig Kämmerer sein darf, hat er diese Position per Verwaltungsverfügung an den Fachbereichsleiter Detlef Reckow übertragen. Dieser wird hingegen vertreten von Fachgruppenleiterin Nadin Scheller, der Ehefrau des Bürgermeisters. Sie ist Fachgruppenleiterin für Kämmerei und Rechnungswesen. Das geschah auf ausdrücklichen Wunsch Reckows, Steffen Scheller hat seine Befangenheit in dieser Frage erklärt.

Diskutiert als Vertreterinnen wurden auch Sabine Freund (Stadtkasse) und Christiane Flieger (Beteiligungen/Steuern). Doch habe sich Reckow mit seiner Favoritin Nadin Scheller durchgesetzt und dies mit fachlichen Erwägungen wegen des Gesamtüberblicks über den Haushalt begründet. Unterschrieben hat die Verwaltungsverfügung nun Brandt: „Ich habe dabei keine Sekunde gezögert. Rechtlich ist das völlig in Ordnung, fachlich habe ich es nicht zu kommentieren.“ Er habe lediglich zu bewerten gehabt, ob diese Regelung gesetzlich vertretbar sei und dies bejaht. Diese Regelungen gelten nun für die Übergangszeit, bis ein neuer Oberbürgermeister gefunden ist.

Gefunden werden müssen dafür auch noch Wahltermine – nun gibt es erste Vorschläge aus dem Rathaus. So soll die Oberbürgermeisterwahl am 25. Februar 2018 durchgeführt werden. Sollte danach eine Stichwahl erforderlich sein, ist diese für den 11. März 2018 angesetzt. Beide Termine stehen noch unter dem Genehmigungsvorbehalt des Ministerium für Inneres und Kommunales. Das heißt, die Verwaltung muss die avisierten Termine bei der Kommunalaufsicht anzeigen und auf die Bestätigung aus Potsdam warten. Wenn dies so eintreffen würde, gelten dann auch noch andere Termine, die vorab einzuhalten sind.

Bis zum 21. Dezember, 12 Uhr, müssen die Wahlvorschläge der Parteien vorliegen, die ihre Kandidaten nominieren. Treten zudem Einzelkandidaten an, müssen sie eine bestimmte Anzahl von Unterstützer-Unterschriften vorweisen. Die zu führenden Unterschriftenlisten müssen bis zum 20. Dezember, 16 Uhr, bei der Wahlbehörde eingereicht sein.

Bislang gibt es zwei Kandidaten für das Wahlamt: Steffen Scheller für die CDU sowie Jan van Lessen, der von SPD, Linken und Grünen nominiert wird.

Von André Wirsing

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