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Tiemann: Haushalt wurde eingehalten

Defizit beim Bugaverband Tiemann: Haushalt wurde eingehalten

Die Reaktion folgte sogleich: Der am Mittwoch von der Brandenburger SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser aufgemachten Rechnung, wonach sich die Ausgaben für die Durchführung der Bundesgartenschau um 19,2 Millionen Euro auf 47 Millionen Euro statt der geplanten 28 Millionen Euro erhöht habe, hat die Stadt Brandenburg am Mittwoch widersprochen.

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Britta Kornmesser und Dietlind Tiemann sind sich in Sachen Buga nicht so einig, wie es auf diesem Bild scheint.

Quelle: privat

Brandenburg/H. Der am Mittwoch in der MAZ von der SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser aufgemachten Rechnung, wonach sich die Ausgaben für die Durchführung der Bundesgartenschau um 19,2 Millionen Euro auf 47 Millionen Euro statt der geplanten 28 Millionen Euro erhöht habe, hat der Sprecher der Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann, Jan Penkawa, widersprochen. Penkawa: „ Der beschlossene Durchführungshaushalt der Buga lag bei 35 Millionen Euro und wurde eingehalten.“

Formal hat Penkawa offenbar Recht. Die von ihr errechneten 19,2 Millionen Euro sollte man vielleicht besser als „insgesamt erforderlicher Zuschuss der Ausrichterkommunen bezeichnen“, stellt Britta Kornmesser jetzt klar. „Richtig ist, dass zuzüglich zu den ursprünglich geplanten 28 Millionen Euro im Durchführungsvertrag 2009 bis zum Beginn der Buga tatsächlich 35 Millionen Euro benötigt wurden“, so Kornmesser. Dafür seien bereits „die 7 Millionen Euro aus der Risikovorsorge verwendet worden, die als Zuschuss von den Kommunen bereit gestellt wurden.“

Stadt hat Recht – zumindest formal

Dazu kommen noch ein Defizit des Buga-Zweckverbandes, welches von den Kommunen über einen zusätzlichen weiteren Zuschuss ist in Höhe von 10,16 Millionen Euro“ im Nachtragshaushalt im September 2015 beschlossen wurden und die jetzt angekündigten weiteren 2 Millionen Euro € (in Summe also 12,16 Millionen Euro) auszugleichen ist.

Aber: „Der erforderliche Gesamtzuschuss der Kommunen gegenüber der ursprünglichen Planung von 2009 beträgt damit nun 19,2 Millionen Euro.“ Kornmesser, die im September aus der Buga-Zweckverbandsversammlung zurücktrat, hat nun die Verwaltung aufgefordert, deutlich zu machen, welche Auswirkungen das Defizit auf den städtischen Haushalt habe. 21 Fragen will sie daher bis zur nächsten SVV beantwortet wissen.

„Der Zweckverband wird die 35 Millionen nicht wesentlich überschritten haben, hat aber erheblich weniger Einnahmen generiert. Und die sind nun auszugleichen“, schreibt Kornmesser weiter. Die Auflistung der genauen Mindereinnahmen und Mehraufwendungen müssten wir mit der Antwort auf die Anfrage nächste Woche erhalten“, fordert die SPD-Fraktionschefin.

21 Fragen bis zur nächsten SVV

Trotz der erheblichen Mehrbelastungen, von denen die Stadt Brandenburg etwa zwei Drittel übernehmen muss, bleibt Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann bei ihrer insgesamt positiven Bewertung der Gartenschau. Die Investitionen und der Marketingeffekt für die Stadt Brandenburg im Zusammenhang mit der Buga hätten die Region erheblich nach vorn gebracht und würden weit über die Buga hinaus ausstrahlen. Im Übrigen habe die Buga 2015 erheblich solider und mit geringeren Verlusten gewirtschaftet, als viele Vorgänger-Blumenschauen.

CDU und Linke unterstützen Tiemanns Haltung absolut und auch in der SPD-Fraktion gibt es Stimmen, die Kornmessers Engagement in dieser Frage kritisieren.

Von Benno Rougk

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