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Brandenburg/Havel Tiemann geht – Ihr letzter Arbeitstag als OB
Lokales Brandenburg/Havel Tiemann geht – Ihr letzter Arbeitstag als OB
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00:20 14.10.2017
Darf es ein Bier sein? Dietlind Tiemann kellnerte eine Stunde im Altstadt-Pub beim Fußballspiel Halbfinale Deutschland gegen Türkei am 25. Juni 2008. Damit löste sie eine Wette ein. Quelle: Heike Schulze
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Brandenburg/H

Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU) hat an diesem Donnerstag ihren letzten Arbeitstag im Rathaus. Ihr allerletzter öffentlicher Repräsentationstermin als Verwaltungschefin wird um 9 Uhr das Eröffnen des Aktionstages zur gesunden Ernährung („Kohltag“) in der Sankt-Annen-Galerie sein, bei dem unter anderem das Theaterstück „Schneewittchen und die sieben Kohlköpfe“ aufgeführt wird.

Um 11 Uhr tritt dann im Deutschen Bundestag in Berlin der Bundeswahlausschuss unter Vorsitz des Bundeswahlleiters Dieter Sarreither zusammen. Einzige Aufgabe des Ausschusses ist es, das endgültige Ergebnis der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag vom 24. September festzustellen. Ist der Beschluss in öffentlicher Sitzung gefasst, darf Dietlind Tiemann ihr Oberbürgermeisteramt nicht mehr ausüben.

„Die Rechte und Pflichten aus dem Dienstverhältnis eines in den Bundestag gewählten Beamten mit Dienstbezügen ruhen vom Tage der Feststellung des Bundeswahlausschusses...“, heißt es im Paragraf 5, Absatz 1, des Abgeordnetengesetzes. Die einzigen beiden Ausnahmen: Die Pflicht zur Amtsverschwiegenheit besteht fort, ebenso das Verbot der Annahme von Belohnungen und Geschenken.

Am Nachmittag noch zum Festakt

Somit wird Tiemann am Donnerstagnachmittag ab 15 Uhr dem Festakt zum 25-jährigen Bestehen der Technischen Hochschule Brandenburg THB als Bundestagsabgeordnete, aber nicht mehr als Oberbürgermeisterin der Stadt Brandenburg beiwohnen, obwohl das in ihrem öffentlichen Terminkalender noch so vermerkt ist.

Zur Stadtverordnetenversammlung am 27. September hatte SVV-Vorsteher Walter Paaschen lediglich den beiden neuen Abgeordneten Tiemann (CDU) und Anke Domscheit-Berg (Die Linke) vom Podium aus gratuliert. Am Ende der SVV gab es noch einmal einen Dank an Tiemann – alle Stadtverordneten klopften zustimmend, dann regte sich Beifall. Die Fraktionen von CDU, Gärtnern/Freien Wählern/Büfübü und AfD applaudierten im Stehen, der Rest blieb sitzen. An Blumen hatte niemand gedacht.

Weder Sekt noch Orangensaft

Ähnlich nüchtern soll es am Dienstag in Tiemanns letzter Beigeordnetenberatung zugegangen sein, „weder Sekt noch Orangensaft, eine in jeder Hinsicht trockene Veranstaltung“, schildert ein Teilnehmer die Szene. Gleichwohl dankte Tiemann allen für die Arbeit seit 2003 – ohne aber jemanden aus dem Leitungsteam herauszustellen. Ihr Abschied erfolgt nicht abrupt. Sie sei ja auch weiterhin zwei Wochen im Monat im Wahlkreis unterwegs, da laufe man sich ohnehin bei vielen Terminen stets über den Weg, wird ihre abschließende Aussage überliefert.

Wahl des Nachfolgers im März 2018?

Als Termin für die Wahl ihres Nachfolgers wird im Rathaus das erste Märzwochenende im Jahr 2018 gehandelt, eine mögliche Stichwahl soll dann zwei Wochen später noch vor Ostern stattfinden. Diese Termine – wenn sie dann endgültig feststehen – müssen allerdings noch von der Kommunalaufsicht im Potsdamer Innenministerium bestätigt werden.

Nach Tiemanns Ausscheiden übernimmt bis zur Wahl – oder je nach Ergebnis derselben, auch darüber hinaus – Steffen Scheller (CDU) die Amtsgeschäfte. Ab sofort führt außerdem statt seiner Detlef Reckow die Kämmerei der Stadt.

Von André Wirsing

Schon seit einigen Tagen wabert in Brandenburg an der Havel das Gerücht, die Sozialdemokraten stünden vor dem nächsten Aderlass. Der Stadtverordnete Michael Raith (34), so wird kolportiert, habe die SPD zum Jahresende verlassen. Der Grund: Raith sei bockig, dass man ihn nicht zum OB-Kandidaten der SPD gemacht habe. Der dementiert jedoch.

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