Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg/Havel Tiemann kontert Schröters Kritik
Lokales Brandenburg/Havel Tiemann kontert Schröters Kritik
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:17 17.02.2016
Das Thema Kreisfreiheit sorgt auch weiterhin für hitzige Diskussionen. Quelle: dpa-Zentralbild
Anzeige
Brandenburg/H

„Diejenigen, die Schröter hier beleidigt, sind gewählte Volksvertreter. Herr Schröter ist weder als Landrat noch als Minister je selbst direkt von den Bürgern gewählt worden. Das merkt man“, schimpft Dietlind Tiemann (CDU). Die Oberbürgermeisterin ist verstimmt. Die Schuld daran trägt Innenminister Karl-Heinz Schröter. Der frühere Landrat hatte den Lokalpolitikern der kreisfreien Städte Brandenburg, Frankfurt/Oder und Cottbus zum Ende der Vorwoche eine „gestörte Wahrnehmung“ attestiert.

So seinen die verschuldeten Kommunen längst „nicht die Perlen, wofür ihre Kommunalpolitiker sie hielten“, sagte Schröter. Er zeigte kein Verständnis für den Kampf gegen die Pläne der Landesregierung, die Städte in Kreise einzugliedern. Aus seiner Sicht würden die drei Städte als Sitz der künftigen Kreisverwaltungen aufgewertet. Allein seien die Städte nicht zukunftsfähig, es habe sich eine Mentalität breit gemacht, die der Minister mit den Worten beschreibt: „Herr Ober, bringen Sie Geld, ich will zahlen!“

Für Tiemann ist klar: „Herr Schröter hat kein Gespür für die Leistungen, die alle kreisfreien Städte liefern. Die Städte sind Ankerpunkte im berlinfernen Raum unseres Landes. Wenn man die Selbstständigkeit der Städte aufgibt, beschädigt man das ganze Land.“ Im Rahmen der Flüchtlingshilfe hätte die Städte einmal mehr gezeigt, was sie in der Lage seien zu leisten.

Dass der eigene Kommunalminister die Leistungen nun aber nicht mehr sehe „sondern die Städte und jetzt auch noch die Volksvertreter beleidigt, ist ein Trauerspiel.“ Es sei für sie ein Ausdruck von Hilflosigkeit und fehlenden Argumente, wenn jetzt der Innenminister so „gedankenlos politisch durch die Gegend pöbelt“ und der Ministerpräsident dies ungestraft zulasse: „Ich frage, wann der MP endlich die Reißleine zieht?“

In der SPD der Stadt sieht man das ähnlich. Dirk Stieger, der sich an die Spitze des Widerstandes gegen die Pläne seiner Landes-SPD gestellt hat, meint: „Nach den Wirrungen zu den Altanschließerbeiträgen wäre es verständlich, hätten sich der Innenmister mit seinen Mitarbeitern in aller Demut zur inneren Einkehr und Läuterung zurückgezogen. Statt dessen verwundert es, mit welch brachialer Rhetorik er gegen kreisfreie Städte austeilt.“ Im übrigen erweise sich sein Vortrag zum Thema „Herr Ober,...“ als Bumerang. Denn auch für den Innenminister, für Landesregierung und Landtag gelte: „Wer Aufgaben auf die kreisfreien Städte überträgt und Lasten nach unten verteilt, müsse für eine auskömmliche Finanzausstattung sorgen. Das gelte für Landkreise und kreisfreie Städte.“

Mit öffentlicher Kritik halten sich Grünen zurück. Aber wie die MAZ erfuhr, kam es vor einiger Zeit zum Geheim-Treffen der Stadtspitze und den Havelstadt- Grünen mit der innenpolitischen Sprecherin der Grünen Ursula Nonnenmacher, bei dem die Brandenburger unisono darauf drängten, die Grünen im Landtag müssten sich gegen die rot-roten Pläne der Kreisgebietsreform stellen.

Von Benno Rougk

Brandenburg/Havel Kita erhält neuen Spielturm - Lachen im Multi-Kulti-Kindergarten

Ein Jahr lang hatten die 30 Kinder der Kita Arche Noah in Brandenburg keinen Kletterturm mehr. Der Tüv hatte den bisherigen aus Gründen der Standfestigkeit sperren lassen. Nun bewilligt das Jugendamt dem Kindergarten mit der größten ethischen Vielfalt knapp 10 000 Euro für einen Spielturm. Auf ihm werden Kinder aus acht Nationen bald klettern können.

13.02.2016
Brandenburg/Havel Älteste Brandenburgerin hat Geburtstag - Auch mit 108 schlägt das Herz schwarz-gelb

Hildegard Loskarn war zehn Jahre alt, als der letzte deutsche Kaiser abdankte. Am Samstag wird sie 108 Jahre alt. Damit ist sie die älteste Bürgerin im ganzen Land Brandenburg und dabei geistig so fit, dass sie täglich die Welt- und Lokalnachrichten verfolgt und Fußball schaut, sobald ihre geliebten schwarz-gelben Borussen aus Dortmund das Spielfeld betreten.

13.02.2016
Brandenburg/Havel Bundesgartenschau in der Havelregion - Buga-Minus zwischen 11 und 12 Millionen

Bislang waren immer die ausgebliebenen 500.000 Besucher für das Defizit im Buga-Zweckverband verantwortlich gemacht worden. Doch nun stellt sich heraus: Der Verband hat entgegen früherer Behauptungen nicht wirtschaftlich gearbeitet. Das Defizit wird voraussichtlich noch größer.

15.02.2016
Anzeige