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Brandenburg/Havel Über 500 Polizisten sichern Merkels Auftritt ab
Lokales Brandenburg/Havel Über 500 Polizisten sichern Merkels Auftritt ab
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00:21 31.08.2017
Das Kuppeldach vor der Bühne ist am Montagnachmittag aufgebaut worden, die CDU rechnet mit etwa 1200 Sympathisanten, die Merkels Rede verfolgen. Quelle: Rüdiger Böhme
Brandenburg/H

Für diesen Dienstag sind zwei Versammlungen im Zentrum der Neustadt fast parallel angemeldet. Die CDU hat die Hauptveranstaltung von 17 bis 20 Uhr auf dem Neustädtischen Markt angemeldet, der AfD-Kreisverband eine Gegenkundgebung von 18 bis 20 Uhr auf dem Katharinenkirchplatz, sagt Polizeisprecher Heiko Schmidt auf MAZ-Anfrage.

„Eine am vergangenen Freitag über die Internetwache eingegangene Versammlungsanmeldung der NPD für denselben Ort und dieselbe Zeit, wie die bereits angemeldete und bestätigte CDU-Veranstaltung wurde durch den Anmelder wieder zurückgezogen.“ Die Polizei habe in einem so genannten Kooperationsgespräch einen anderen Versammlungsort in der Nähe vorgeschlagen, der habe den Anmeldern aber nicht gepasst, deshalb der offizielle Rückzug.

Schmidt hält sich zurück bei Angaben über Stärke und Taktik der Polizei. Man sei in der Lage, auf spontan entstehende Kundgebungen entsprechend Versammlungsgesetz zu reagieren. Die Polizeidirektion West bereite den Einsatz selbst vor, Mannschaftsstärken würden im Vorfeld grundsätzlich nicht kommuniziert. Experten rechnen aber mit etwas mehr als 500 Beamten, davon zwei Hundertschaften der Bereitschaftspolizei.

Dichtgedrängter Tourkalender

Die Wahlkampftour von Angela Merkel ist dichtgedrängt.

An diesem Dienstag spricht sie ab 17 Uhr im Bitterfeld-Wolfen, ab 19 Uhr in Brandenburg an der Havel.

Nach der Kabinettssitzung am Mittwoch empfängt sie den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, bevor sie wieder tourt.

Stationen sind dann am Mittwoch noch Ludwigshafen und Erlangen.

Kontrollen bereits am Bahnhof beziehungsweise im weiteren Umfeld des Neustädtischen Marktes seien nicht geplant. „Sollten Kontrollen wegen aktueller Lageerkenntnisse aus gefahrenabwehrenden Gründen nötig werden, werden diese natürlich durchgeführt“, sagt der Polizeisprecher.

Man habe aus Vorfällen in anderen Städten, besonders in Sachsen, gelernt. Die Beamten würden alles daran setzen, alle Versammlungen störungsfrei ablaufen zu lassen. „Handlungen, welche die Durchführung der eigentlichen Versammlung derart stören, dass ein ordentlicher Ablauf der Versammlung nicht mehr möglich ist, stellen Rechtsverstöße dar und werden entsprechend unterbunden und geahndet“, kündigt Schmidt an.

Mit Radladern werden schwere Blumenkübel als Rammschutz an den Ecken des Platzes zusammengeschoben. Quelle: Heiko Hesse

Unterdessen herrscht noch nicht einmal bei der AfD Einigkeit. Nach MAZ-Informationen wollten mehrere Mitglieder keine Protestkundgebung, aber die Kreisverbandsführung hat sich wohl durchgesetzt. Der bisherige Vize-Chef des Kreisverbandes Daniel Schwarz ist deswegen nun aus der Partei ausgetreten. „Damit formiert sich die AfD gemeinsam mit Rechtsradikalen zu einer Sammelbewegung, die sich als gemeinsame Brandstifter betätigen wollen. So wird die NPD in Brandenburg an der Havel durch die AfD wieder salon- und hoffähig gemacht“, schreibt er in seiner Austritts-Mail.

„Die bisherigen Anti-Merkel Demonstrationen waren stets von Niveaulosigkeit und stumpfen Gejohle geprägt. Diesmal soll selbst das noch unterboten werden.“ Während AfD-Kreischef Klaus Riedelsdorf noch beteuert, es solle kein Gebrüll geben, entzweit sich der Stadtverband zusehends, öffentlichkeitswirksame Austritte hatte es einige in den vergangenen Wochen gegeben.

Die Junge Union will sich der AfD mit eigenen T-Shirts entgegenstellen und sondiert mit den Jusos eine „Bunt-statt-Grauland“-Aktion, sagt der hiesige JU-Vorsitzende Ralf Weniger der MAZ.

Von André Wirsing

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