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Maaßen: Täglich gibt es Terror-Hinweise

Interview mit Bundesverfassungsschutz-Präsident Maaßen: Täglich gibt es Terror-Hinweise

Jeden Tag erhalte seine Behörde ein bis zwei Hinweise auf geplante terroristische Anschläge in Deutschland oder auf deutsche Interessen im Ausland, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Im MAZ-Interview spricht er von einer ernsten Sicherheitslage für Deutschland.

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Hans-Georg Maaßen nimmt Stellung zur bedrohten Sicherheit in Deutschland.

Quelle: JACQUELINE STEINER

Brandenburg/H. Jeden Tag erhalte seine Behörde ein bis zwei Hinweise auf geplante terroristische Anschläge in Deutschland oder auf deutsche Interessen im Ausland, sagte Hans-Georg Maaßen in seinem Vortrag am vergangenen Donnerstag in der Fachhochschule Brandenburg. Die MAZ hakte nach beim Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

Gehen Sie noch unbefangen in große Stadien oder zu Massenveranstaltungen?

Hans-Georg Maaßen: Ich versuche nach Möglichkeit das, was ich beruflich weiß und was die Sicherheitslage in Deutschland angeht, im Büro zurückzulassen und führe eigentlich ein ganz normales Leben.

Wie viele Warnungen vor Anschlägen erreichen das Bundesamt für Verfassungsschutz wöchentlich?

Maaßen: Wir erhalten nahezu täglich Hinweise auf mögliche Anschläge und Anschlagsplanungen. Allerdings sind viele dieser Hinweise nicht sehr konkret. Auch wenn man die Spreu zur Seite legen kann, bleiben doch viele ernstzunehmende Hinweise übrig, bei denen meine Mitarbeiter einsteigen müssen.

Wie erkennen Sie, was Spreu ist und was Weizen?

Maaßen: Darauf sind unsere Analysten spezialisiert. Die Spreu sind Informationen, die so unpräzise, vage und offen formuliert sind, dass sich keine Ansatzpunkte zu weiterer Informationsverdichtung finden lassen.

Woher kommen die Warnungen? Wer tritt wie an den Verfassungsschutz heran?

Maaßen: Die Quellen von Warnhinweisen sind unterschiedlich. Es geschieht, dass sich Leute an unser Hinweistelefon wenden. Viele Informationen gelangen über so telefonisch an uns. Es gibt diese menschliche Quellen, die uns mitteilen, wenn sie etwas erkannt oder gehört haben. Daneben informieren uns der BND und Auslandsnachrichtendienste, wenn Personen gegen Deutschland gerichtete Pläne vom Ausland aus schmieden.

Ist Ihre Behörde ebenfalls eine Warninstanz?

Maaßen: Wenn unsere Informationen so verdichtet sind, dass wir einen ernstzunehmenden Vorgang erkennen, dann teilen wir diese Informationen natürlich mit den Polizeibehörden.

Beobachten Sie Flüchtlinge anders als inländische Verdächtige?

Maaßen: Unser Beobachtungsauftrag ist offen. Entscheidend ist, ob eine terroristische Gefahr für den Staat oder die Bevölkerung von den betreffenden Personen ausgeht.

Benötigen Sie bei Flüchtlingen eine andere Strategie?

Maaßen: Wir müssen andere Maßnahmen anwenden, wenn es sich um Personen handelt, die aus dem Ausland nach Deutschland kommen. Sie sprechen eine fremde Sprache, haben einen anderen kulturellen Hintergrund.

Sie sprechen von Terror-Metastasen in fernen Ländern wie Mali oder Somalia. Haben Sie für alles Leute, die an der richtigen Stelle andocken können?

Maaßen: Wir haben eine ganze Menge von Kulturwissenschaftlern mit ganz verschiedenen Hintergründen. Die kennen sich mit den Idiomen des Arabischen gut aus. Aber zweifellos brauchen wir angesichts der Sicherheitslage aktuell mehr Personal.

Wie groß schätzen Sie die Gefahr ein, dass Deutschland Ziel eines IS-Anschlages wird?

Maaßen: Die Sicherheitslage ist ernst. Es kann sein, dass Deutschland Angriffsziel wird. Deutschland ist wie andere westlichen Staaten Ziel des Islamischen Staates IS. Wenn der einen Anschlag durchführen könnte bei uns, dann würde er das auch tun.

Ist Berlin gefährdeter als andere Städte? Und sind Großstädte gefährdeter als kleinere Orte?

Maaßen: Das würde ich so nicht sagen wollen. Terroranschläge von IS oder Al Qaida würden sich als erstes gegen Menschenmassen richten. Anders als zu Zeiten der RAF, als prominente Einzelpersönlichkeiten Ziel der Anschläge waren, geht es jetzt um Menschen, die gar nichts mit Politik zu tun haben.

Experte für Terrorismusbekämpfung

Hans-Georg Maaßen (53) ist seit 1. August 2012 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Der promovierte Jurist war seit 1991 war er in verschiedenen Abteilungen im Bundesministerium des Innern tätig.

Im Jahr 2000 wurde Maaßen persönlicher Referent des Sicherheitsstaatssekretärs, nachdem er in der in der Abteilung für Ausländerangelegenheiten und in der Polizeiabteilung gearbeitet hatte.

Ehe er zum Inlandsnachrichten­dienstes wechselte, leitete Maaßen den Stab Terrorismusbekämpfung in der Abteilung Öffentliche Sicherheit im Innenministerium,

Die Verfassungsschutzbehörde ist ein Nachrichtendienst, die Informationen über extremistische, terroristische oder sonstige sicherheitsgefährdende Bestrebungen ebenso sammelt und analysiert wie über die Tätigkeiten fremder Geheimdienste gegen Deutschland.

Die Zusammenführung all dieser Informationen dient insbesondere zur Unterrichtung der Bundesregierung über die Sicherheitslage.

Für das am Mittwoch verkündete von „Altermedia Deutschland“ leistete das Bundesamt für Verfassungsschutz eigenen Angaben zufolge wesentliche Unterstützung im vorgelagerten Ermittlungs- und Verbotsverfahren. Es handelt sich um eine wichtige Internetplattform der rechtsextremistischen Szene, auf der antisemitische, ausländerfeindliche, rassistische, und islamfeindliche Äußerungen verbreitet werden.

Inwieweit treten rechtsextreme Terroristen, vor denen Sie ja ebenfalls warnen, in ihrer Bedeutung zurück hinter der Bedrohung durch den IS? Überlagert der IS alles, auch die Arbeit in Ihrer Behörde?

Maaßen: Nein, auch der gewaltbereite Rechtsextremismus ist eine Schwerpunktaufgabe in unserer Behörde.

Die SPD-Bundestagsfraktion will offenbar Teile der AfD und der Pegida-Bewegung vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Was halten Sie davon?

Maaßen: Wir haben einen klaren gesetzlichen Auftrag, an den wir gebunden sind. Wir können also nicht willkürlich entscheiden, diese oder jene Partei und Gruppierung zu beobachten. Wir müssen in Deutschland auch mit Meinungen leben, die wir vielleicht nicht teilen oder sogar ablehnen. Solange wir bei der AfD nicht sehen, dass sie sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung wendet, haben wir keine Befugnis, sie zu beobachten.

Aber der Verfassungsschutz nimmt ja nicht nur Weisungen entgegen, sondern berät die Politik auch. Sehen Sie Anhaltspunkte bei der AfD oder Pegida, die eine Beobachtung langsam ratsam machen?

Maaßen: Was Pegida angeht, müssen wir sehen, dass diese Bewegungen in Deutschland nicht einheitlich sind. Wir schauen uns die „Gidas“ an, bei denen wir Anhaltspunkte haben, dass sie rechtsextremistisch dominiert oder gesteuert werden. Bei der Pegida in Dresden sehen wir das derzeit nicht.

Bei wem erkennen Sie es dann?

Maaßen: Bei kleineren Gidas, etwa der Dügida in Düsseldorf, der Kögida in Köln oder der Thügida in Thüringen.

Von Jürgen Lauterbach

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