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Maaßen: Jeden Tag zwei Terror-Hinweise

Verfassungsschutzpräsident in Brandenburg Maaßen: Jeden Tag zwei Terror-Hinweise

Die Sicherheitslage in Deutschland sei im Fluss und nicht mehr so positiv wie noch vor ein paar Jahren, sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am Donnerstag beim Security-Forum der Fachhochschule Brandenburg. Jeden Tag erhalte seine Behörde ein bis zwei Hinweise auf geplante terroristische Anschläge in Deutschland.

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Hans-Georg Maaßen, Chef des Verfassungsschutzes, während der Konferenz am Donnerstag an der FHB.

Quelle: Jacqueline Steiner

Brandenburg/H. Zu zehn Jahren Sicherheit an der Fachhochschule Brandenburg“ (FHB) luden am Donnerstag der Masterstudiengang Security Management und die drei Fachbereiche der FHB den Chef des Inlandsnachrichtendienstes, Hans Georg Maaßen (53). Der Präsident der Bundesverfassungsschutzes widmete sich in seinem Gastvortrag dem Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit. Zuvor stellte er seine Behörde als „attraktiven Arbeitgeber“ vor, der gerade mehrere hundert Leute einstelle, darunter Kultur- und Islamwissenschaftler.

Die Sicherheitslage in Deutschland sei im Fluss und nicht mehr so positiv wie noch vor ein paar Jahren, sagte Maaßen. Jeden Tag erhalte seine Behörde ein bis zwei Hinweise auf geplante terroristische Anschläge in Deutschland oder auf deutsche Interessen im Ausland. Dass Deutschland noch keinen Anschlag erlebt habe, nannte er ein „verdientes Glück“ durch Wachsamkeit. So sei seinerzeit der Plan, ein Radrennen in Frankfurt anzugreifen, rechtzeitig aufgeflogen.

Sicherheitslage „nicht mehr so positiv“

Aber auch gut funktionierende Sicherheitsbehörden könnten die Sicherheit nur gewährleisten, wenn sich alle verantwortlich fühlten. Als Beispiel nannte er einen Mitarbeiter des Statistischen Bundesamtes, der sich erst einen Bart wachsen ließ, dann weiße Kleidung trug und dann die Salafistenmütze aufsetzte, ehe er als Dschihadist nach Afghanistan ging. Eine solche Entwicklung sieht Maaßen nicht als bloße Privatsache. „Man muss etwas sagen, wenn man so etwas sieht“, forderte der Verfassungsschützer.

Perspektiven der Sicherheit in 18 Vorträgen

Status und Perspektiven der Sicherheit, so lautete in diesem Jahr das Thema des Security Forums, das im Audimax der Fachhochschule Brandenburg stattfand. Geistiger Vater ist der scheidende Wirtschaftinformatikprofessor Friedrich Holl. Erstmals veranstalten alle drei Fachbereiche der FHB das Forum gemeinsam.

Zwei sogenannte Megatrends wurden in den Blick genommen: die fortschreitende Vernetzung technischer Systeme mit dem Alltags- und dem Wirtschaftleben und die Chancen und Risiken, die sich aus der Möglichkeit ergeben, immer größere Datenbestände auszuwerten.

18 Vorträge und wissenschaftliche Demonstrationen standen auf dem Programm des eintägigen Forums, von den Herausforderungen der Cyber-Außenpolitik bis zur Prozesssicherheit im Krankenhaus und zum Komfort- und Gefährdungspotenzial durch neue technische Möglichkeiten in Automobilen.

Reiner Creutzburg, seit 1992 Professor für angewandte Informatik an der FHB, demonstrierte live, wie verwundbar kritische Infrastruktur ist.

Maaßen schilderte den etwa hundert Zuhörern im Audimax der FHB, wie sich die Zeiten seit dem Nine-Eleven-Anschlag von New York 2001 geändert habe. Damals habe es mit Al-Qaida einen erkennbaren Gegner gegeben und einen Feind, der den Namen Bin Laden trug. Inzwischen seien ganze Staaten wie Syrien und der Irak in Auflösung begriffen, kontrolliere der IS eine Fläche von der Größe Großbritanniens und terrorisiere dort acht Millionen Menschen. Der Terror breite sich aus wie Metastasen in Ländern wie Ägypten, Mali, Nigeria und Tunesien.

Der Präsident beschwor die Gefahr durch die vielen Syrienrückkehrer mit Kampferfahrung und durch radikalisierte junge Männer, die sich an den Sicherheitsbehörden vorbei in Whatsapp-Gruppen zusammenfinden. Auf der anderen Seite benannte er die Gefahr durch Rechtsterroristen. Die zunehmende Radikalisierung im Land reiche inzwischen bis in die gesellschaftliche Mitte.

Gefahr durch Syrienrückkehrer mit Kampferfahrung

Der Inlandsnachrichtendienst steht laut Maaßen vor dem Problem, dass ihm Zeit und technische Entwicklung davonlaufen. Vorbei die Zeiten, als die Post noch Auskunft geben konnte. Inzwischen bedienten sich Terroristen bei Verschlüsselungsprogrammen und Anonymisierungsnetzwerken, kommunizierten untereinander über Whatsapp, Skype oder die Playstation 4.

Hans-Georg Maaßen forderte nicht nur mehr Geld für seine Behörde, sondern vor allem „Befugnisse, Zugänge und Möglichkeiten“, um reagieren zu können. Im Gegenzug bot er Transparenz und Kontrolle der Geheimdienstarbeit.

Am Ende des Forums verabschiedete die Fachhochschule Friedrich Holl, der den Studiengang Security Management als Professor vor zehn Jahren aufgebaut hat. Sein Nachfolger ist Ivo Keller.

Von Jürgen Lauterbach

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