Sozialbeigeordneter Wolfgang Erlebach (Die Linke) äußert sich unzufrieden über die Zahl derjenigen Flüchtlinge, die sich als arbeitssuchend im Jobcenter oder der Agentur für Arbeit haben registrieren lassen. „Das muss deutlich ausgeweitet werden“, sagte Erlebach der MAZ.
Tatsächlich sind von den derzeit 968 Flüchtlingen, darunter sind auch einige dutzend Kinder und Jugendliche, die in Brandenburg Obdach gefunden haben, 322 beim Jobcenter und der Agentur für Arbeit als arbeitssuchend registriert. „Das ist gar nicht so schlecht“, sagt dazu Doreen Ließ, Pressesprecherin der Agentur für Arbeit in Potsdam. Ihren Angaben zufolge sind vier Flüchtlinge „in den Arbeitsmarkt erfolgreich integriert“. Die Männer haben Job auf dem ersten Arbeitsmarkt in der Dienstleistungs- und in der KfZ-Branche ergattert.
Vier erfolgreiche Vermittlungen
Ob die Flüchtlinge in der Arbeitsagentur oder im Jobcenter registriert sind, hängt von dem Aufenthaltsstatus des Asylverfahrens ab. „Die meisten sind beim Jobcenter gemeldet“, so Doreen Ließ. Es gebe keine Pflicht für die Menschen, sich um Arbeit zu bemühen. Ist das Asylverfahren jedoch abgeschlossen und sind sie nicht beim Jobcenter gemeldet, erhalten sie keine Leistungen.
Flüchtlinge und der Arbeitsmarkt
Der Zugang zum Arbeitsmarkt ist unabhängig vom Herkunftsland des Flüchtlings. Asylbewerber und anerkannte Flüchtlinge werden nach Angaben der Agentur für Arbeit von Jobcentern betreut. „Sie dürfen ohne Einschränkung auf dem deutschen Arbeitsmarkt arbeiten und eine Ausbildung aufnehmen“, sagt Doreen Ließ, Sprecherin der Agentur für Arbeit in Potsdam. „Asylbewerber und Geduldete bekommen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und können auf freiwilliger Basis von den Arbeitsagenturen beraten werden. Sie dürfen in den ersten drei Monaten nicht arbeiten.“
In vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geförderten Sprachkursen büffeln derzeit aus Brandenburg 160 Syrer, Eritrea, Iraker und Iraner Deutsch. Diese Förderung ist diesen Nationalitäten vorbehalten. „Ich bedauere, dass die Kurse auf diese vier Herkunftsländer begrenzt sind“, so Erlebach. Das Land fördert ebenfalls Sprachkurse, wer daran teilnehmen darf, richtet sich nach dem Aufenthaltsstatus. Daran teilnehmen dürfen Menschen mit einer Aufenthaltsgestattung, Duldung oder Aufenthaltserlaubnis.
Kurse auf vier Herkunftsländer begrenzt
Mit Stand diese Woche leben 968 Flüchtlinge in der Havelstadt. Da über die Feiertage keine Zufluchtsuchenden vom Erstaufnahme-Einrichtung in Eisenhüttenstadt an die Kommunen verteilt worden sind, spricht Erlebach von einem „kleinen Rückstau“. 33 Menschen aus Krisenregionen haben diese Woche neu Aufnahme in der Havelstadt gefunden. Nach den Prognosen der Landesregierung werden es im gesamten Land Brandenburg 300 bis 500 Menschen pro Woche sein. „Das bedeutet für uns zehn bis 15 Neuaufnahmen in der Woche“, so Erlebach. Noch sind 125 Betten in der Notunterkunft im früheren Gebäude in der Nicolaischule frei. Dort sind kurz vor Weihnachten die ersten Familien eingezogen.
In Gemeinschafts- und Notunterkünften leben derzeit 747 Flüchtlinge. In dazugehörigen so genannten Verbundwohnungen hat die Stadt 121 Menschen untergebracht. Etwa 100 Männer, Frauen und Kinder aus den Krisenregionen leben in eigenen Wohnungen.
Von Marion von Imhoff
