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Volksvertreter genehmigen sich eine Pause

Mai-SVV fällt aus Volksvertreter genehmigen sich eine Pause

Eine unverhoffte Frühjahrspause außer der Reihe genehmigen sich die Stadtverordneten in Brandenburg an der Havel – ihre nächste geplante Sitzung am 25. Mai fällt aus, weil es offensichtlich nicht genügend Vorlagen gibt, deretwegen sich das Zusammentrommeln des 46-köpfigen Gremiums lohnt.

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Quelle: Archiv

Brandenburg/H. Eine Frühjahrspause außer der Reihe genehmigen sich die Stadtverordneten – ihre Sitzung am 25. Mai fällt aus, weil es offensichtlich nicht genügend Vorlagen gibt, deretwegen sich das Zusammentrommeln des 46-köpfigen Gremiums lohnt. Allerdings könnte davon ein Entwicklungsvorhaben negativ betroffen sein – nämlich das Baugebiet in der Grünen Aue. Dort will der Projektentwickler Thorsten Schewski das begonnene Wohngebiet weiterentwickeln und etwa 20 Parzellen für den Eigenheimbau herrichten.

Doch es drängt die Zeit, der Investor kann nicht auf einen Beschluss Ende Juni warten, sagt der städtische Bauleitplaner Wolfgang Görlich. Schewski muss den Sommer komplett nutzen für das Erschließen des Areals. Wegen des ohnehin hohen Grundwasserspiegels kann er nur Rohre verlegen, wenn er in der regenarmen Zeit Wasserhaltung betreibt beziehungsweise Grundwasser an der Baustelle abpumpt. Um mit den Arbeiten beginnen zu können, braucht er einen Beschluss. Der Hauptausschuss diskutierte am Dienstagabend darüber, ob er dies ersatzweise für die Stadtverordneten erledigen kann, die Entscheidung könne dann später abgesegnet werden.

Dies wird nun im Rechtsamt der Stadt geprüft, so dass bei attestierter Unbedenklichkeit der Hauptausschuss am 7. Juni entscheidet. Dann hat Schewski wenigstens drei Wochen gewonnen. Das Entwickeln des Baugebietes gestaltet sich für ihn ohnehin schwieriger als angenommen. Das Bebauungsplanverfahren wird zwar beschleunigt durchgeführt, eine formelle Umweltprüfung braucht er nicht. Dennoch bekam Schewski erhebliche behördliche Auflagen, beispielsweise zum Umsiedeln von Salamandern und Fledermäusen.

Alle anderen anstehenden Vorlagen werden in die Tagesordnung für die nächste reguläre Stadtverordneten-Sitzung am 29. Juni gepackt, sagt Hauptausschussvorsitzender René Kretzschmar (Die Linke).

Von André Wirsing

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