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Vom Weltuntergang erlöst

Gastronomin entgeht Strafe wegen Party-Namen Vom Weltuntergang erlöst

Der Silvesterkater der Gastronomin Annik Rauh aus Bandenburg an der Havel hat sich in diesen Tagen endgültig verzogen. Denn sie muss keine 1837,52 Euro hinblättern, weil sie am 21. Dezember 2012 in ihrem Lokal Fonte an der Jahrtausendbrücke eine "Weltuntergangsparty" gefeiert hatte. Ein Anwalt hatte sie verklagt, weil die die Wortmarke "Weltuntergang" widerrechtlich benutzt haben soll.

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Quelle: dpa

Brandenburg an der Havel. Zum Jahreswechsel hatte bei Annik Rauh kurze Zeit lang Weltuntergangsstimmung geherrscht. Denn ein Rechtsanwalt aus Hof forderte sie damals auf, die erwähnten gut 1800 Euro zu bezahlen, weil sie für ihre Party "widerrechtlich" die Wortmarke "Weltuntergang" benutzt habe. Der Anwalt handelt im Auftrag von Philip-Nicholas Blank, der in Hof eine Firma hat. Dieser Mann hatte sich im März zuvor die Wortmarke "Weltuntergang" beim Deutschen Patent- und Markenamt in München für den Gastronomiebereich schützen lassen.

Nun wollte er mit Abmahnungen zur Kasse bitten - nicht nur Annik Rauh, sondern zahlreiche weitere Gastwirte in ganz Deutschland, die in Anlehnung an den Maya-Kalender den dort prophezeiten Weltuntergang mit einer Party gefeiert haben. Die Brandenburger Gastwirtin schloss sich im Internet-Netzwerk Facebook mit rund zwei Dutzend Leidensgenossen zu einem "Opfertreff" zusammen und wandte sich an den Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga).

Der Verband machte dem Spuk ein Ende. Er forderte den Markenrechtsinhaber auf, rechtsverbindlich zu erklären, dass die bereits ausgesprochenen Verwarnungen gegen Veranstalter von "Weltuntergangspartys" gegenstandslos sind, berichtet Dehoga-Geschäftsführer Jürgen Benad. Außerdem unterstützte er einen Gastro-Unternehmer bei dessen Feststellungsklage vor dem zuständigen Landgericht Nürnberg. Mit Erfolg.

Die Nürnberger Richter stellten in ihrem noch nicht rechtskräftigen Urteil vom 18. September 2013 (AZ.: 3 O 1097/13) fest, dass dem Inhaber der eingetragenen Wortmarke "Weltuntergang" aufgrund der Durchführung einer Veranstaltung mit dem Titel "Weltuntergang 2012 - Die Aftershowparty" keine Ansprüche wegen Markenverletzung zustehen.

Denn der Begriff "Weltuntergang" sei nur beschreibend verwendet worden: als Hinweis auf den vom Maya-Kalender für den 21.12.2012 prognostizierten Weltuntergang. Eine solche beschreibende Verwendung sei zulässig und könne durch den Markeninhaber nicht untersagt werden.
Noch ehe das Landgericht Nürnberg dieses Urteil fällte, hatte Markeninhaber Blank seine Verwarnung zurückgezogen und sich verpflichtet, gegenüber dem klagenden Gastronom keine Rechte aus der Marke "Weltuntergang" mehr geltend zu machen.

Annik Rauh ist wie ihre Mitstreiter des "Facebook-Opfertreffs" erfreut und erleichtert über das Urteil. Zum Glück hatte sie sich von dem Schreiben des Rechtsanwalts nicht einschüchtern lassen und einfach nicht bezahlt.

Komplett erledigt ist der Streit um den Weltuntergang aber noch nicht. Denn am nächsten 21. Dezember wollen das Fonte und andere Lokale in Deutschland zurückschlagen. Ein Jahr danach feiern sie in Brandenburg, Köln, Hof, Lünen und sonst wo "The-Mayas-strike- back-Partys" unter dem Motto: "Weltuntergang für alle!" Im Fonte legt ab 21 Uhr DJ tone-art auf.

Von Jürgen Lauterbach

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