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Brandenburg/Havel Weniger Knöllchen, weniger Einnahmen
Lokales Brandenburg/Havel Weniger Knöllchen, weniger Einnahmen
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17:32 12.12.2018
Keine verlässliche Einnahmequelle mehr sind die Park-Knöllchen. Quelle: dpa-Zentralbild
Brandenburg/H

Pech für den Kämmerer: 629.100 Euro wollte er aus verteilten Park-Strafzetteln einnehmen, zu Dezemberbeginn waren es gerade einmal 515.340 Euro. „Es werden daher für Verwarn- und Bußgelder im ruhenden Verkehr gegenüber dem Vorjahr und der Haushaltsplanung bis zu 60.000 Euro weniger in den Etat fließen“, schreibt der Ordnungsbeigeordnete Michael Brandt (CDU) in seinem Tätigkeitsbericht für 2018.

Gab es im Vorjahr noch 33.812 Ordnungswidrigkeitsverfahren, waren es zu Beginn des vierten Quartals 2018 gerade einmal 23.704. Der zehnprozentige Einnahmenrückgang ist aber nicht auf Faulheit der Außendienstmitarbeiter im Ordnungsamt zurückzuführen. Brandt nennt zwei andere Gründe: Es gab mehrere krankheitsbedingte Personalausfälle. Zudem sei die Ordnungsbehörde angehalten worden, sich stärker auf die allgemeine Ordnung und Sicherheit im Stadtgebiet zu konzentrieren. Dass 20 Prozent der Verstöße von den Außendienstlern nicht mit Strafe, sondern mit mündlicher Verwarnung belegt wurden, sei auch in den Vorjahren so gehandhabt worden. Auch, dass bis zu sechs Prozent der verhängten Ordnungsgeld nach Bürgereinlassungen zurückgenommen wurden.

Bei den Einnahmen aus den Parkgebühren werden die Ziele ebenfalls weit verfehlt: Im Vorjahr waren es 118.000 Euro weniger als die geplanten 648.000 Euro. In diesem Jahr wird es noch schlimmer, da fehlt bereits eine Viertelmillion. Stadt geplanter 788.000 Euro werden etwas mehr als 500.000 Euro erreicht.

2019 wird mit der neuen Parkgebührenordnung auch das so genannte Handyparken in der Stadt eingeführt.

Von André Wirsing

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