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Wochenmärkte: Immer neue Ungereimtheiten

Brandenburg/Havel: Verdacht auf „vergaberechtsfremde Einflüsse“ Wochenmärkte: Immer neue Ungereimtheiten

Es gibt weiter Stunk um die Wochenmärkte in Brandenburg an der Havel. Nachdem Stadtverordnete auf Seiten der Verwaltung Unregelmäßigkeiten bei der Konzessionsvergabe erkannt haben wollen, hat sich nun der Anti-Korruptionsbeauftragte der Stadt geäßert. Er sieht durchaus einen Verdacht auf "vergaberechtsfremde Einflüsse".

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Es riecht stark nach Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe der Wochenmärkte.

Quelle: J. Steiner/Archiv

Brandenburg an der Havel. „Ins Detail darf ich nicht gehen. Aber ich bestätige, dass jedes Wort zutreffend ist, das im Zusammenhang mit der Vergabe der Wochenmärkte in der MAZ stand“, sagt Florian Schmidt. Er ist Anti-Korruptionsbeauftrager der Stadt. Dem Vernehmen nach hat er Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU) bereits eine Stellungnahme seiner Recherchen zukommen lassen. Tenor: Bei der Vergabe ging längst nicht alles mit rechten Dingen zu. Von „vergaberechtsfremden Einflüssen“ soll darin die Rede sein.

Wie berichtet, hatte die Stadtverwaltung nach einer Ausschreibung die Betreibung der Wochenmärkte zum 1. Juli 2015 für drei Jahre an Michael Kilian und Mike Minuth mit der Gesellschaft M&H Betreiber vergeben. Die drei Mitbewerber erfuhren erst nach dem Vertragsabschluss, dessen Inhalt plötzlich erheblich mehr Markttage umfasste als in der Ausschreibung festgeschrieben, dass sie verloren hatten. Der Betreibervertrag wurde komplett an M&H vergeben, obwohl er in Losen ausgeschrieben war und bei der Mehrzahl der Lose der Bewerber Bernd Gellesch vorn lag.

Original liegt der MAZ vor

Das wird im Vergabeprotokoll deutlich. Anhand der Bewerbungsunterlagen nachprüfen lässt sich das für die Juristen der Verwaltung und des Verwaltungsgerichts nicht. Denn gegen alle Regeln wurden die Bewerbungsunterlagen zwar fälschungssicher gestempelt. Dann aber wurden sie zum Teil unkopiert zurückgeschickt. Das Original von Bernd Gellesch liegt der MAZ vor.

Darin listet Gellesch 13 von ihm betriebene Wochenmärkte auf, sieben allein in Berlin, und gibt dafür nachprüfbare Referenzen und Referenzgeber in Berliner Bezirksämtern an. Die „M&H“ war erst Wochen vor der Auftragsvergabe gegründet worden und konnte gar keine Referenz präsentieren. Sie stempelten statt dessen die von der Stadt und dem Gewerbeverein organisierten Weihnachtsmärkte als ihr Werk ab.

Das allein dies ein zwingender Ausschlussgrund ist, fiel den Bewertern Dorit Stawecki von der Wirtschaftsförderung, dem heute wieder als Musikschulleiter tätigen Bernd Heese und Schwimmbad-Werkleiter Fred Ostermann angeblich nicht auf. Und auch das Rechnungsprüfungsamt versagte und zeichnete das Verfahren als sachlich richtig.

Grüne brachten Stein ins Rollen

Die Grünen-Politiker Martina Marx und Klaus Hoffmann hatten in der Vorwoche nach der Akteneinsicht den Eindruck gewonnen, dass „von vornherein feststand, welcher Bieter zum Zuge kommen sollte“. Tatsächlich drängt sich mit Blick auf die Akten der Verdacht auf, dass die Brandenburger, für deren aktives Eingreifen in den Prozess es keinen Beleg gibt, bevorzugt werden sollten. Es ist nicht auszuschließen, dass der Vertrag Bestand hat.

Für Vergabe-Fehler können nicht Unternehmer haften. Steht am Ende fest, dass die Verwaltung fehlerhaft gehandelt hat, habe Gellesch „gute Chancen Schadensersatzansprüche in erheblicher Größenordnung geltend zu machen“, sagt ein Stadtverwalter, dem das Verfahren bekannt ist. Bürgermeister Steffen Scheller (CDU) hat in der Folge eine interne Überprüfung des Vergabeverfahrens veranlasst.

Von Benno Rougk

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