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Brandenburg/Havel Zweckverband wird zur unendlichen Geschichte
Lokales Brandenburg/Havel Zweckverband wird zur unendlichen Geschichte
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20:20 07.11.2016
Die Buga-Abwicklung ist kein Ruhekissen. Quelle: Marie-Susan Köhler
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Brandenburg/H

Das Kapitel Bundesgartenschau wird wenigstens finanztechnisch bald abgehakt sein. Und im letzten Jahr des Zweckverbandes gibt es wenigstens noch ein positives Ergebnis: Statt geplanter 1,08 Millionen Euro mussten in diesem Jahr lediglich 703 000 Euro aufgewendet werden. Davon entfallen 216 800 Euro auf Personalkosten und 335 700 Euro auf Sach- und Dienstleistungen, teilt Bürgermeister Steffen Scheller (CDU) mit.

Offiziell wird der Zweckverband aus den fünf beteiligten Kommunen und der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft zum 31. Dezember aufgelöst. Doch faktisch besteht er noch ein Weile fort: Bislang ist noch nicht einmal der geprüfte Jahresabschluss für 2015 veröffentlicht, obwohl dies schon vor zwei Wochen hätte geschehen sollen. Bis zum Jahresende „wird vermutlich der geprüfte Jahresabschluss 2016 – und damit der letztendliche Abschluss – noch nicht vorliegen“, sagt Scheller. Das sei aber nicht ungewöhnlich, gesetzlich sei geregelt, dass der Zweckverband als fortbestehend gilt, soweit dies für die Zwecke der Abwicklung erforderlich sei.

Personal ist ohnehin keines mehr da – gab es zu Jahresbeginn offiziell noch zehn Mitarbeiter, sind die letzten beiden Ende September gegangen. Der glück- und erfolglose Geschäftsführer Erhard Skupch sogar schon einen Monat früher. Er ist mittlerweile als zweiter Geschäftsführer bei der Landesgartenschau 2018 in Burg (Sachsen-Anhalt) untergekrochen. Er sei nunmehr für die Havelregion-Buga „im Bedarfsfalle auf Honorarbasis für den Zweckverband Buga 2015 tätig“.

Was die Buga nun konkret finanziell der Region gebracht habe, wollte die SPD-Fraktion wissen. Darauf weicht Scheller aus. Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer wären frühestens ab dem Jahr 2017 nachweisbar. Und selbst da müsse man bei jedem einzelnen Unternehmen nachfragen, ob dies ein Buga-Effekt sei. Für eine wissenschaftliche und empirische Untersuchung fehle den Kommunen aber schlicht das Geld.

Von André Wirsing

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