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Brandenburg/Havel Zwischen Babybrei, Schulmilch und Schnaps
Lokales Brandenburg/Havel Zwischen Babybrei, Schulmilch und Schnaps
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00:18 12.05.2017
Susanne Melior (SPD) vertritt Brandenburg in Europa. Quelle: Volkmar Maloszyk
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Brandenburg/H

Susanne Melior (58) reist gewöhnlich durch europäische Länder. In diesen Tagen jedoch schwänzt sie die Fraktionswoche in Brüssel und fährt durch den Wahlkreis Brandenburg, den die SPD-Politikerin im Europaparlament vertritt. In der MAZ-Redaktion berichtet sie von ihrer Abneigung gegen die populistische Rechte, aber auch über Detailthemen wie Kaninchenhaltung, Zucker in Babybrei und Brandenburgs Milchverzicht.

Klar, Europapolitik ist für die Straßburger Parlamentarierin erst einmal ein Beitrag zur Sicherung von Frieden und Freiheit. Im Brüsseler und Straßburger Alltag geht es gleichwohl oft genug um niedriger gehängte, richtig handfeste Probleme. Susanne Melior sitzt im europäischen Umwelt- und Gesundheitsausschuss. Dort geht es nicht nur um Klimapolitik, sondern auch um Themen wie Lebensmittelsicherheit, Tierschutz und Düngen.

In jüngster Vergangenheit erreichte die SPD-Europaabgeordnete etliche Anfragen und Stellungnahmen zur Kaninchenhaltung, ein Thema, welches das Land Brandenburg nur noch wenig beschäftigt, seit der Betrieb in Beelitz selbst keine Tiere mehr hält, sondern sie nur noch verarbeitet. Das ist in anderen europäischen Staaten anders und daher ist Melior auch beim Kaninchenthema gefragt. Schließlich macht sie nicht nur Politik für Brandenburg und Deutschland, sondern muss sich ebenso für ihr Lieblingsland Estland, Malta und Slowenien interessieren und stark machen.

In der genannten Frage ging es darum, die Haltungsbedingungen für Kaninchen in Ländern wie Frankreich, Italien und Spanien zu verbessern, dort wo die Tiere oft auf dem Speisezettel stehen. Susanne Melior hat zwar offene Ohren für die Positionen der Tierschützer, denen sie selbst zuneigt. Zugleich könne sie die wirtschaftlichen Interessen nicht ausblenden. Wenn die Kaninchenzucht nicht mehr lukrativ ist für europäische Betriebe, würden die Tiere aus Ländern wie China importiert. Das fände sie noch schlimmer.

Susanne Melior, deren großer Wahlkreis sich zwischen Oder und Elbe, also von der Prignitz bis zur Lausitz erstreckt , steht im Europäischen Parlament und ihrem Fachausschuss gar nicht so selten zwischen den Stühlen. Angesichts der Quecksilber-Belastung der Umwelt durch Kraftwerke stand in Straßburg die Abstimmung auf der Tagesordnung, ob die Betreiber ihre Anlagen nach neuestem technischen Stand nachrüsten müssen.

Damit war ein Problem berührt, das sich auch auf die Lausitz und die dortigen Arbeitsplätze auswirkt. Was die entsprechende Empfehlung des Parlaments an die EU-Kommission betrifft, enthielt sich die Sozialdemokratin mit Rücksicht auf ihre brandenburgische Herkunft der Stimme. Dafür hatte sie bei einem anderen Sachverhalt wenig Mühe, sich klar zu positionieren.

Als zweifache Großmutter lehnt sie Zuckerbeimischungen in Babykost ab. Das sei unnötig. Komplett erfolgreich war Melior mit ihrer Position nicht. Doch die politisch anfangs geforderten 30 Prozent Zuckeranteil habe man immerhin „auf 10 Prozent runtergekriegt“.

Aktuell ist in Brüssel und Straßburg die Richtlinie zur Spirituosenkennzeichnung in der Überarbeitung. Es geht unter anderem um die Kennzeichnung der geografischen Herkunft und des Zuckergehalts. Die Interessen von vier großen Konzernen spielen ebenso eine Rolle wie das in dieser Hinsicht europauntypische Deutschland, in dem es viele kleinere Schnapsbrennereien gibt. Als nächstes wird europapolitisch zu klären sein, ob Hersteller den Kaloriengehalt auf Schnapsflaschen schreiben müssen.

Nicht immer liegt die ehemalige Landtagsabgeordnete Susanne Melior auf Brandenburger Linie. So ist sie enttäuscht, dass ausgerechnet ihr Heimatbundesland die EU-Richtlinie nicht aufgenommen habe, mit der die Versorgung der Schulen mit Milch- und Obstprodukten verbessert worden wäre. Eine halbe Million Euro EU-Förderung sei dem Land dadurch verloren gegangen, bedauert sie.

Von Jürgen Lauterbach

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