Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg/Havel Austritte: Havelstadt-SPD bricht auseinander
Lokales Brandenburg/Havel Austritte: Havelstadt-SPD bricht auseinander
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:16 07.06.2016
Ausgetreten: Das langjährige SPD-Mitglied Norbert Langerwisch verlässt die Sozialdemokraten. Quelle: MAZ-Archiv
Brandenburg/H

Die Brandenburger SPD-Fraktion ist am Montagabend auseinander gebrochen. Die vormals zwölf Abgeordnete starke Fraktion verfügt nun nur noch über acht Mandate. Überraschend hatten beim Krisengespräch der Fraktion die Stadtverordneten Marlies Eichhorn, Dirk Stieger sowie Katrin und Norbert Langerwisch ihren Austritt aus der Fraktion erklärt und ihr Parteibuch an den Vorsitzenden des Unterbezirks Ralf Holzschuher übergeben.

Dass das Klima innerhalb der SPD sehr schlecht ist und war, ist seit Jahren bekannt. Dass sich die Lager um Parteichef Holzschuher und die Fraktionschefin Britta Kornmesser und ihre Gegner um Norbert Langerwisch und Dirk Stieger derart weit voneinander entfernt haben, dass nun eine Zusammenarbeit gar nicht mehr möglich ist, überrascht zwar. Allerdings war darüber nach Bekanntwerden eines Parteichats von zehn Brandenburger Genossen bereits spekuliert worden. Darin hatten die SPD-Genossen offen darüber diskutiert, wie sie die bestehende Parteiführung stürzen und selbst die Macht im Unterbezirk und der Fraktion übernehmen könnten.

LESEN SIE AUCH: SPD-MANN SCHEITERT VOR GERICHT

Für die SPD kommt die Krise zur Unzeit. Im kommenden Jahr ist Bundestagswahl und der Direkt-Kandidat im Wahlkreis Brandenburg wird wieder Außenminister Frank-Walter Steinmeier sein. Vor drei Jahren hatte sich Steinmeier direkt aber knapp im Wahlkreis 61 durchgesetzt.

Die zurückgetretenen Stadtverordneten werden allerdings nicht ihre Mandate zurückgeben, wie Norbert Langerwisch der MAZ sagte. Sie haben dem Stadtverordnetenvorsteher Walter Paaschen (CDU) die Gründung einer neuen Fraktion angezeigt, die unter dem Namen „Bürger für Bürger – Stadtfraktion Brandenburg an der Havel“ firmieren soll und schon jetzt personell stärker als die AfD ist. Der neuen Fraktion gehören Stieger, Eichhorn sowie Norbert und Katrin Langerwisch an.

Dirk Stieger wird künftig die neue Gruppe „Stadt-Fraktion: Bürger für Bürger“ als Fraktionschef führen Quelle: Maloszyk, Volkmar

Die Neugründung wird, soviel ist sicher, fast alle Ausschüsse in der SVV durcheinanderwirbeln und für neue Mehrheitsverhältnisse und Ausschussbesetzungen sorgen.

Wie die MAZ erfuhr, hat eine ganze Reihe weiterer Genossen vor, die SPD zu verlassen. Dazu gehören insbesondere jene, die sich in dem Skandal-Chat gesammelt hatten, dessen Bekanntwerden offenbar dazu geführt hat, was Genossen jetzt einen „Vulkanausbruch“ nennen.

Ungeachtet der Austritte wurde am Montag die Fraktionsspitze der SPD neu gewählt. Fraktionsvorsitzende ist erneut Britta Kornmesser. Auf Vorschlag der bisherigen Vize-Chefin Nicole Näther wurde Daniel Keip zum Vize gewählt. Auch Carsten Eichmüller wurde erneut als Vize bestätigt, obschon bei einer Acht-Mann-Fraktion auch ein Stellvertreter genügt hätte. Wie sich die SPD und die „Stadt-Fraktion“ nun inhaltlich aufstellen, bleibt jetzt abzuwarten.

Von Benno Rougk

So schnell kann es gehen, dass eine unbescholtene Brandenburger Familie sich auf der Anklagebank wiederfindet. So geschehen nach dem Brandanschlag auf eine geplante Asylbewerberunterkunft am Neujahrsmorgen 2013 in Beelitz-Heilstätten. Kein Gericht ist aber davon zu überzeugen, dass die Angeklagten versucht haben, die Bestrafung des Brandstifters zu verhindern.

07.06.2016

Ihre Pläne für das Bebauen des Packhofes wird Brandenburgs Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU) an diesem Mittwoch vor den Mitgliedern der Bürgerinitiative Packhof und interessierten Brandenburgern vorstellen. Sie folgt damit einer Einladung der Bürgerinitiative, die die Bebauung des einstigen Buga-Areals mit einem Hotel verhindern will.

07.06.2016
Brandenburg/Havel „Selbstzerfleischungsprogramm“ vor Gericht - WhatsApp-Chat: SPD bekommt keinen Maulkorb

Vor dem Brandenburger Amtsgericht ist Montag der SPD-Mann Heiko Horst-Müchler beim Versuch gescheitert, der Havelstadt-SPD die Auseinandersetzung mit einem WhatsApp-Chat zu verbieten. Horst-Müchler zog nach einer ersten Bewertung des Falls durch den Amtsrichter Jung seinen Antrag zurück und trägt die Kosten des Verfahrens.

07.06.2016