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Austritte: Havelstadt-SPD bricht auseinander

Chat-Skandal Austritte: Havelstadt-SPD bricht auseinander

Die Brandenburger SPD-Fraktion ist am Montagabend auseinander gebrochen. Die vormals zwölf Abgeordnete starke Fraktion verfügt nun nur noch über acht Mandate. Marlies Eichhorn, Dirk Stieger sowie Katrin und Norbert Langerwisch sind raus. Außerdem haben sie die Partei verlassen.

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Ausgetreten: Das langjährige SPD-Mitglied Norbert Langerwisch verlässt die Sozialdemokraten.

Quelle: MAZ-Archiv

Brandenburg/H. Die Brandenburger SPD-Fraktion ist am Montagabend auseinander gebrochen. Die vormals zwölf Abgeordnete starke Fraktion verfügt nun nur noch über acht Mandate. Überraschend hatten beim Krisengespräch der Fraktion die Stadtverordneten Marlies Eichhorn, Dirk Stieger sowie Katrin und Norbert Langerwisch ihren Austritt aus der Fraktion erklärt und ihr Parteibuch an den Vorsitzenden des Unterbezirks Ralf Holzschuher übergeben.

Dass das Klima innerhalb der SPD sehr schlecht ist und war, ist seit Jahren bekannt. Dass sich die Lager um Parteichef Holzschuher und die Fraktionschefin Britta Kornmesser und ihre Gegner um Norbert Langerwisch und Dirk Stieger derart weit voneinander entfernt haben, dass nun eine Zusammenarbeit gar nicht mehr möglich ist, überrascht zwar. Allerdings war darüber nach Bekanntwerden eines Parteichats von zehn Brandenburger Genossen bereits spekuliert worden. Darin hatten die SPD-Genossen offen darüber diskutiert, wie sie die bestehende Parteiführung stürzen und selbst die Macht im Unterbezirk und der Fraktion übernehmen könnten.

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Für die SPD kommt die Krise zur Unzeit. Im kommenden Jahr ist Bundestagswahl und der Direkt-Kandidat im Wahlkreis Brandenburg wird wieder Außenminister Frank-Walter Steinmeier sein. Vor drei Jahren hatte sich Steinmeier direkt aber knapp im Wahlkreis 61 durchgesetzt.

Die zurückgetretenen Stadtverordneten werden allerdings nicht ihre Mandate zurückgeben, wie Norbert Langerwisch der MAZ sagte. Sie haben dem Stadtverordnetenvorsteher Walter Paaschen (CDU) die Gründung einer neuen Fraktion angezeigt, die unter dem Namen „Bürger für Bürger – Stadtfraktion Brandenburg an der Havel“ firmieren soll und schon jetzt personell stärker als die AfD ist. Der neuen Fraktion gehören Stieger, Eichhorn sowie Norbert und Katrin Langerwisch an.

 Dirk Stieger wird künftig die neue Gruppe „Stadt-Fraktion

Dirk Stieger wird künftig die neue Gruppe „Stadt-Fraktion: Bürger für Bürger“ als Fraktionschef führen

Quelle: Maloszyk, Volkmar

Die Neugründung wird, soviel ist sicher, fast alle Ausschüsse in der SVV durcheinanderwirbeln und für neue Mehrheitsverhältnisse und Ausschussbesetzungen sorgen.

Wie die MAZ erfuhr, hat eine ganze Reihe weiterer Genossen vor, die SPD zu verlassen. Dazu gehören insbesondere jene, die sich in dem Skandal-Chat gesammelt hatten, dessen Bekanntwerden offenbar dazu geführt hat, was Genossen jetzt einen „Vulkanausbruch“ nennen.

Ungeachtet der Austritte wurde am Montag die Fraktionsspitze der SPD neu gewählt. Fraktionsvorsitzende ist erneut Britta Kornmesser. Auf Vorschlag der bisherigen Vize-Chefin Nicole Näther wurde Daniel Keip zum Vize gewählt. Auch Carsten Eichmüller wurde erneut als Vize bestätigt, obschon bei einer Acht-Mann-Fraktion auch ein Stellvertreter genügt hätte. Wie sich die SPD und die „Stadt-Fraktion“ nun inhaltlich aufstellen, bleibt jetzt abzuwarten.

Von Benno Rougk

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