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Dahme-Spreewald 1,50 Euro häusliche Ersparnis beim Essensgeld
Lokales Dahme-Spreewald 1,50 Euro häusliche Ersparnis beim Essensgeld
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02:15 13.04.2017
Auf 1,50 Euro pro Kita-Mittagsessen ist die häusliche Ersparnis der Eltern festgelegt worden. Mehrkosten und Rückzahlungen stehen aus. Quelle: dpa
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Schulzendorf

Nach langem Ringen haben sich Schulzendorfs Gemeindevertreter beim Kita-Essensgeld geeinigt. Auf ihrer letzten Sitzung beschlossen sie, die häusliche Ersparnis auf 1,50 Euro pro Mittagessen festzusetzen. Zuvor war um die Höhe der Elternzuschüsse gestritten worden.

Häusliche Ersparnis kalkulieren

Hintergrund ist ein Urteil mit Signalwirkung des Oberverwaltungsgerichts Brandenburg zum erhöhten Kita-Essensgeld im uckermärkischen Prenzlau. Danach sollen Eltern nur so viel zum Kitaessen zuzahlen, wie sie im Schnitt selbst für eine zubereitete Mahlzeit ausgeben würden.

Da viele Brandenburger Gemeinden einen Caterer für das Kitaessen beauftragt haben, der einen Gewinn einkalkuliert, sind Mehrkosten entstanden. Die Differenz müssen die Gemeinden den Eltern zurückerstatten. Als Grundlage müssen sie die durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen kalkulieren und diese festlegen – für die Vergangenheit, aber auch für das laufende Jahr.

1,50 Euro pro Mittagessen gespart

„Schulzendorf wird einen Zuschuss pro Mittagessen in Höhe von 1,50 verlangen, obwohl die durchschnittliche Ersparnis 1,90 ist“, sagte Schulzendorfs Bürgermeister Markus Mücke (parteilos). Künftig bezuschusst die Gemeinde jede Kita-Mahlzeit mit 40 Cent pro Kind. Damit verbunden sind hohe Mehrkosten, die aus dem Haushalt kommen sollen – wie hoch, ist bislang unklar und wurde noch nicht berechnet.

„Wenn wir für jedes Kind 40 Cent pro Essen erlassen und dazu mehr für das Essen bezahlen als die ersparten 1,90, dann müssen wir da natürlich draufzahlen“, sagte Mücke und sprach von einer „deutlichen Belastung“.

Tatsächliche Preis liegt deutlich höher

Derzeit liegt der tatsächliche Preis pro Mittagessen in Schulzendorf zwischen zwei und 2,20 Euro. Hinzu kommen Rückzahlungen, die die Eltern wegen bereits zu hoch bezahlter Beiträge zurück verlangen. „Ich gehe davon aus, dass wir damit hinkommen, was wir an Rücklagen dafür bereit gehalten haben“, sagte Mücke.

Mehrausgaben und Rückzahlungen

Die Hoffnung des Bürgermeisters, dass womöglich keine Rückzahlungen an die Eltern fließen, weil häusliche Ersparnis und tatsächlicher Essenspreis identisch sein könnten, hat sich zerschlagen. „Die Ersparnis ist nun geringer als das tatsächliche Essen, was nun geliefert wird. Es ist jetzt doch teurer, als noch vor Kurzem angenommen“, so Mücke.

Joachim Kolberg (CDU) sagte: „Ich habe das als erster so gefordert und bin daher zufrieden.“ Die Kalkulation der Verwaltung sei nicht nachvollziehbar, eine soziale Abfederung notwendig. Auch koste Essen für Kinder nicht viel. Gernut Franke vom Bürgerbündnis freie Wähler sagte: „Das ist ein guter Durchschnitt für den gesamten Landkreis und zur Zeit tragbar. Dennoch kommt da schon eine Summe zusammen.“

Von Oliver Becker

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