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Abwahl-Termin kurzfristig abgesagt

Entscheidung in Märkisch Buchholz wohl erst Anfang 2016 Abwahl-Termin kurzfristig abgesagt

Die Kommunalaufsicht des Landkreises Dahme-Spreewald hat den für Sonntag anstehenden Termin zur Abwahl der ehrenamtlichen Märkisch Buchholzer Bürgermeisterin Bianca Urban abgesagt. Es liege ein Verstoß gegen das Brandenburgische Kommunalwahlgesetz vor, heißt es als Begründung.

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Bianca Urban

Quelle: Karen Grunow

Märkisch Buchholz. Der für Sonntag, 22. November, anberaumte Termin zur Abwahl der ehrenamtlichen Märkisch Buchholzer Bürgermeisterin Bianca Urban (Buchholz: offen und bunt) ist abgesagt. Barbara Gröke von der Kommunalaufsicht des Landkreises Dahme-Spreewald begründet dies mit einem Verstoß gegen das Brandenburgische Kommunalwahlgesetz. In dem Anfang Oktober von der Verwaltung des Amtes Schenkenländchen herausgegebenen Amtsblatt, in dem über die Regelungen zur Abwahl informiert worden war, hieß es, dass „eine Briefabstimmung nicht möglich sei“. „Die Briefwahl hätte nicht ausgeschlossen werden dürfen“, erklärt nun Gröke in einem offiziellen Schreiben, das am Freitagmittag dem Wahlleiter des Schenkenländchen, Oliver Theel, zuging. Sowohl Theel als auch der Justiziar des Amtes, Jürgen Schladt, bestätigen jedoch, dass die Verwaltung gemeinsam mit der Kommunalaufsicht sehr wohl im Vorfeld alles überprüft habe. „In der Hauptsatzung der Stadt Märkisch Buchholz steht sinngemäß, dass bei Bürgerentscheiden die Briefwahl ausgeschlossen ist“, erläutert Schladt, warum keine Briefwahl angeboten worden ist. Das sei ein „offenkundiger, vor der Abwahl nicht mehr behebbarer und schwerwiegender Mangel“, heißt es von der Kommunalaufsicht, der dazu führen würde, „dass die Abwahl für ungültig erklärt werden müsste“.

„Ich bin geschockt“, sagt nach Bekanntwerden der Absage Monika Stiehl, die gemeinsam mit Holger Mosch wegen der befürwortenden Haltung der Bürgermeisterin zu einer vom Unternehmen Engie geplanten Gasaufbereitungsanlage im Ort den Bürgerentscheid zur Abwahl herbeigeführt hatte. „Ich habe gedacht, am Sonntag würde es sich nun entscheiden“, ist sie enttäuscht. „Es wäre schön gewesen, wenn endlich Klarheit geherrscht hätte“, zeigt sich auch Jörg Riemenschneider von der gegen die Engie-Pläne eintretenden Bürgerinitiative „Bürger in Bewegung“ wegen der kurzfristigen Absage irritiert. „Wir hatten schon am 27. September im Internet darauf hingewiesen, dass die Briefwahl nicht ausgeschlossen werden sollte“, sagt er.

Bianca Urban selbst versucht, es gelassen anzugehen: „Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 3. Dezember bereite ich alles vor zur Festsetzung eines neuen Termins“, sagt sie. Der, deutet Wahlleiter Theel an, werde aber wohl erst im neuen Jahr stattfinden können.

Von Karen Grunow

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