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Dahme-Spreewald Bürger fordern Rücktritt der Bürgermeisterin
Lokales Dahme-Spreewald Bürger fordern Rücktritt der Bürgermeisterin
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02:17 07.09.2015
Märkisch Buchholz' amtierende Bürgermeisterin Bianca Urban. Quelle: Grunow
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Märkisch Buchholz

 Listen mit 216 Unterschriften, mit denen eine Abwahl der Märkisch Buchholzer Bürgermeisterin Bianca Urban gefordert wird, haben Monika Stiehl und Holger Mosch am Donnerstag dem zuständigen Wahlleiter des Amtes Schenkenländchen, Oliver Theel, übergeben. „Nun wird schnellstmöglich geprüft, ob alle Angaben korrekt sind“, sicherte er den beiden Initiatoren der Unterschriftensammlung zu.

„681 Wahlberechtigte gibt es derzeit in Märkisch Buchholz und dem Ortsteil Köthen“, sagt Justiziar Jürgen Schladt. Mindestens ein Viertel aller Wahlberechtigten eines Ortes muss ein solches Bürgerbegehren binnen eines Monats unterzeichnen, damit das Abwahl-Prozedere in Gang gesetzt wird. „Wir hätten noch viel mehr Unterschriften bekommen können“, betonen Monika Stiehl und Holger Mosch. „Aber es gab viele, die gesagt haben, wir trauen uns nicht“, so Mosch, der ebenso wie Stiehl Revierförster ist.

Holger Mosch, Monika Stiehl, Jürgen Schladt und Oliver Theel (v.l.) bei der Unterschriftenübergabe. Quelle: Grunow

Stiehl sagte, für ihn sei es eine große Enttäuschung und der Auslöser für die Unterschriftensammlung gewesen, dass die Mehrheit der Stadtverordneten am 23. Juli einen Aufstellungsbeschluss zugunsten der Baupläne für eine Gasaufbereitungsanlage im Ort fasste, ohne die Ergebnisse der aktuell zu diesem Thema laufende Bürgerbefragung abzuwarten. Diese hatte die Bürgerinitiative, die sich gegen die Baupläne wehrt, zuvor per Unterschriftenliste eingefordert.

„Wir müssen kontrollieren, dass die Namen auf den Listen mit den Einträgen im Meldeverzeichnis übereinstimmen“, sagt Amtsdirektor Thomas Koriath. In der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend wurde wegen des Abwahlverfahrens durch die Fraktion von Sven-Gunnar Haverlandt (NPD) und Henning Haucke (Bund der Gewerbetreibenden) noch ein Antrag auf eine außerordentliche Stadtverordnetenversammlung gestellt. „Dieser Antrag wird auch geprüft“, so Thomas Koriath. So könnte es s

„Binnen zwei Monaten nach dieser Feststellung müsste die Abwahl vonstatten gehen“, erklärt der Amtsdirektor. Die ehrenamtliche Bürgermeisterin Bianca Urban müsste ihr Amt aufgeben, wenn dann die Mehrheit der Wähler, mindestens aber 25 Prozent aller Wahlberechtigten in Märkisch Buchholz dafür sind. „Ich bin überzeugt, dass die Mehrheit ziemlich besonnen ist“, sagt Bianca Urban zu dem wahrscheinlich bevorstehenden Abwahl-Termin.

Von Karen Grunow

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