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Dahme-Spreewald Bürgermeister Speer tritt nicht zur Wiederwahl an
Lokales Dahme-Spreewald Bürgermeister Speer tritt nicht zur Wiederwahl an
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21:05 16.02.2017
Bernd Speer (parteilos).
Eichwalde

Eichwaldes Bürgermeister Bernd Speer (parteilos) zieht überraschend seine Kandidatur zurück. Bei der im Herbst anstehenden Wahl um den Chefposten im Rathaus tritt er nicht mehr an. Das sagte das Gemeindeoberhaupt am Donnerstag der MAZ. Noch im Februar 2016 hatte Speer frühzeitig seine erneute Bewerbung verkündet und dies damit begründet, dass seine Arbeit als Bürgermeister noch lange nicht erledigt sei (die MAZ berichtete). Wichtige Großprojekte wie die Bahnquerung in der Friedenstraße wolle er zu Ende führen, ebenso die gemeindeübergreifende Zusammenarbeit mit Zeuthen und Schulzendorf voranbringen. Nun die überraschende Kehrtwende.

„Ich kandidiere nicht mehr“, sagte Speer. Er sei angetreten, um wichtige Projekte im Ort voranzubringen. „Die letzten Wochen und Monate, besonders ab dem Zeitpunkt der Ankündigung meiner erneuten Kandidatur, haben mir aber gezeigt, dass es von Teilen der Gemeindevertretung sehr viel Gegenwind gibt“, so Speer. „Es tritt Stillstand ein, Sachthemen werden nicht mehr inhaltlich diskutiert.“ Dagegen werde eher dogmatisch und hoch emotional argumentiert. Dies blockiere eine „fruchtbare Zusammenarbeit“ für den Ort.

Deutungshoheit im Mittelpunkt

So habe man beim Thema Bahnquerung an der Friedenstraße das wichtigste Ziel, den Gefahrenpunkt zu beseitigen, völlig aus den Augen verloren. Stattdessen werde ausgiebig über nachrangige Dinge diskutiert, wie den Bau einer Brücke oder eines Tunnels. Das verhindere ein zügiges Vorankommen. Beim Thema Grundschule, Hort und Kita werde trotz breiten Konsenses nur noch um die Deutungshoheit gerungen oder danach gefragt, wer scheinbar nicht richtig funktioniert habe.

In Folge dessen werde es immer schwerer, zügig Beschlüsse zu fassen. „Bis heute haben wir keinen Haushalt“, so der Bürgermeister. Auch würden manche Dinge anders dargestellt, als man sie zuvor besprochen hatte. Es gebe wenige verlässliche Partner. Das Vertrauen und der respektvolle Umgang miteinander seien verloren gegangen. „Was heute so ist, wird bis zur Wahl nicht besser werden“, sagte er.

Geteiltes Echo bei den Gemeindevertretern

Auch nach der Wahl seien die Gräben noch da. „Wenn das so ist, bringt es dem Ort nichts und sollte anderen eine Chance eingeräumt werden.“ Er sei Bürgermeister, um etwas für die Bürger zu bewegen, „nicht um parteipolitische Zwistigkeiten auszutragen.“ Das fördere nur die Politikverdrossenheit der Bürger. Ihn schmerze seine Entscheidung. „Doch was nutzt das, wenn im Ort Stillstand droht und zum Teil schon herrscht.“ Dass die WIE-Fraktion als einstiger Unterstützer Speers nun mit Jörg Jenoch einen anderen Kandidaten aufstellt, habe seine Entscheidung nicht beeinflusst.

Speers Ankündigung trifft bei den Gemeindevertretern auf geteiltes Echo. Martin Kalkoff (Linke) sagte: „Ich kann die Entscheidung des Bürgermeisters sehr gut nachvollziehen, auch wenn ich sie bedaure.“ Es würden derzeit viele Schaukämpfe veranstaltet, die einzig darauf abzielten, die Arbeit im Rathaus zu behindern. Bei der Debatte um die Brücke, die Badewiese oder die Haushaltspolitik würden „irreale Forderungen“ gestellt. Dieter Grabow (CDU), Vorsitzender der Gemeindevertretung, sagte: „Er ist feige, wenn er zurücktritt, gerade mit Blick auf das, was er der Gemeinde mit der Brücke in der Friedenstraße eingebrockt hat.“ Eine Blockadepolitik sieht er nicht. Es sei normal, dass die Gemeindevertreter nicht mit allem einverstanden seien, was Speer anpacke. Für Anja Röske (SPD) kommt der Rückzug überraschend. Sie weist die Kritik zurück, man sei nicht kooperativ und wertschätzend miteinander umgegangen. „Der Mangel an Gesprächsbereitschaft lag eher am Bürgermeister“, sagte sie. Jörg Jenoch (WIE) sagte: „Er hatte keine Chance. Das hat er jetzt eingesehen.“ Das Rennen sei nun wieder offener. Es gehe nicht mehr um alte Fehler, sondern um neue Personen und Konzepte.

Von Oliver Becker

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