Volltextsuche über das Angebot:

25 ° / 14 ° Regenschauer

Navigation:
Carsten Saß nimmt die Stadt in die Pflicht

Flüchtlingsdiskussion in Mittenwalde Carsten Saß nimmt die Stadt in die Pflicht

Obwohl vorerst keine Flüchtlinge nach Mittenwalde ziehen werden, nimmt Sozialdezernent Carsten Saß (CDU) die Stadt in die Pflicht – sowohl für die Flüchtlingsunterbringung als auch beim der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Dies sei die nächste Herausforderung.

Voriger Artikel
Randalierer vor Asylunterkunft
Nächster Artikel
Bald blüht alles in Gelb und Weiß

Sozialdezernent Carsten Saß und Rüdiger Strenge (beide CDU), Vorsitzender der AG „Mittenwalde bereitet sich vor“, im Gespräch.

Quelle: Dietrich von Schell

Mittenwalde. Die Arbeitsgruppe (AG) „Mittenwalde bereitet sich vor“ traf sich kürzlich zum Thema Asyl. Eingeladen hat der AG-Vorsitzende und Stadtverordnete Rüdiger Strenge (CDU). Vor dem Hintergrund, dass es in Mittenwalde vorerst keine Flüchtlingsheime geben wird, diskutierte die 15-köpfige Runde, wie es nun weitergeht. Besteht noch Bedarf an Unterkünften? Welche Pläne hegt die Kreisverwaltung? Zu Gast war Carsten Saß (CDU), der im Landkreis Dahme-Spreewald als Dezernent für Soziales für Asylangelegenheiten zuständig ist.

Er informierte in sachlicher Atmosphäre über den aktuellen Stand. So sei die Lage heute viel entspannter als noch im Dezember. „Im vierten Quartal hat der Landkreis 900 Flüchtlinge aufgenommen. Davon sind wir im ersten Quartal 2016 weit entfernt.“ Die Erstaufnahmestelle in Eisenhüttenstadt könne die Flüchtlinge wieder direkt in Wohnheimen unterbringen, vor zwei Monaten kamen sie zunächst in Notunterkünfte.

Mit Blick auf die schnelleren Anerkennungsverfahren fragte Sven Nielsen von der Interessengemeinschaft „Hand in Hand“, wie lange die Heime noch gebraucht würden und was dann mit den leeren Gebäuden passiere. Saß erwiderte, der Druck sei noch lange nicht heraus. „Kalkulationen für das Land Brandenburg gehen für 2016 von 30 000 Flüchtlingen aus, gut möglich, dass der Kreis Dahme-Spreewald wie im vergangenen Jahr 2400 Asylbewerber aufnehmen muss.“ Deswegen wäre Saß froh, wenn die Stadt Mittenwalde das Grundstück am alten Wasserwerk weiterentwickeln würde.

Dabei denkt er nicht allein an das Übergangsheim, dessen Bau die Stadtverwaltung aus Kostengründen auf Eis gelegt hat. Saß bringt den sozialen Wohnungsbau ins Spiel. „Das ist die nächste Herausforderung, die uns bevorsteht. Sobald positiv über den Asylantrag entschieden ist, empfangen Flüchtlinge Hartz IV und benötigen günstige Wohnungen“, sagte er. Bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum sind aber die Städte und Gemeinden in der Pflicht. Saß wies darauf hin, dass derzeit eine Wohnsitzauflage diskutiert wird, mit der anerkannte Asylbewerber angehalten werden sollen, auf dem Land zu wohnen, um Ghettos in den Großstädten zu vermeiden.

CDU-Stadtverordnete Maja Buße warf ein, dass sozialer Wohnungsbau am alten Wasserwerk eventuell nicht genehmigungsfähig sei. „In Mittenwalde und den Ortsteilen gibt es dafür zwar freie Flächen, aber die dürfen wir nur prozentual zur Anzahl der Bewohner entwickeln.“ Und da sei Mittenwalde bereits am Limit.

Dennoch ist jede Kommune nach dem Landesaufnahmegesetz verpflichtet, Grundstücke für Flüchtlingsunterkünfte bereitzustellen. Rüdiger Strenge warf ein, dass die Zusammenarbeit mit privaten Investoren inzwischen schneller und unkomplizierter verlaufe. Aber Saß erinnerte daran, dass Mittenwalde seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen sei. Im Sommer habe die Stadt dem Kreis fünf Grundstücke angeboten, von denen nur eins den Mindestanforderungen entsprochen habe. „Wenn Kommunen sich sperren, greifen wir natürlich auf private Angebote zurück, wir müssen ja unseren Aufgaben nachkommen“, so Saß.

Von Dietrich von Schell

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Dahme-Spreewald

Wie wichtig sind Ihnen Bio-Lebensmittel?

57811e88-cc1d-11e5-9fb5-3858ea6ed044
Babys aus Oberhavel (6)

Babys aus Oberhavel, Januar/Februar 2016

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg