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Debatte um moderaten Anstieg bei Kitagebühren

Zeuthen Debatte um moderaten Anstieg bei Kitagebühren

In den laufenden Haushaltsberatungen diskutieren die Zeuthener Gemeindevertreter derzeit über eine moderate Steigerung der Kitagebühren von acht bis zwölf Prozent. Grund ist ein Anstieg bei Personal- und Betriebskosten.

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Die Kita in Miersdorf soll einen Anbau bekommen. Rund 70 neue Kita-Plätze sollen geschaffen werden.

Quelle: Josefine Sack

Zeuthen. Wegen steigender Energie- und Personalkosten plant die Gemeinde Zeuthen, die Kitagebühren für die Eltern anzuheben. Sorgte bei der vorletzten Haushaltssitzung eine falsche Tabellen-Überschrift für Verwirrung und mit ausgewiesenen Kostensteigerungen von über 100 Prozent für einen Proteststurm der Eltern (die MAZ berichtete), ist nun in der jüngsten Haushaltsberatung eine Kostensteigerung von acht bis zwölf Prozent im Gespräch. Die Kitabeitragssatzung spiegelt sich auch im Haushalt wider und ist ebenfalls Thema in den laufenden Haushaltsberatungen.

„Eine Hundert-Prozent-Steigerung wird es mit Sicherheit nicht geben. Das haben alle Parteien durch die Bank weg signalisiert. Das würden wir als Verwaltung so auch nie vorschlagen“, sagte Zeuthens Bürgermeisterin Beate Burgschweiger (SPD). Man habe grundsätzlich bei der Kinderbetreuung eine Kostensteigerung zu verzeichnen. Jetzt müsse man sehen, wie man damit kommunalpolitisch umgeht. „Meine Auffassung ist es, dass die Eltern möglichst wenig von dieser Kostensteigerung spüren sollen – eine soziale Abfederung ist mir wichtig“, so Burgschweiger weiter.

Kaum Sparpotenzial bei Betriebskosten

„Mir persönlich wäre es am liebsten, wenn wir uns mit dem Land dahingehend einigen, dass die Kosten grundsätzlich von der öffentlichen Hand übernommen werden“, sagte die Rathauschefin. „Da wir das als Gemeinde nicht alleine stemmen können, müssen wir diskutieren, wie wir das auf die Eltern umlegen. Dabei bin ich für eine Kostenstabilität und keine geringe Kostensteigerung bei den Eltern.“ Energie- und Personalkosten stiegen, sagte Burgschweiger. Der Anstieg beim Personal habe mit den neuen Tarifverhandlungen zu tun. Bei den Betriebskosten könne die Gemeinde nur schwer einsparen. „Wenn ein Kita-Haus wie in der Maxim-Gorki-Straße grundhaft saniert werden muss, steigen die Kosten“, sagte die SPD-Frau.

„Das ist ein Punkt, der beraten werden muss. Hier ist noch keine Entscheidung getroffen worden“, sagte Karl Uwe Fuchs (FDP). Klar sei aber, dass gestiegene Kosten bei Energie und Personal nicht zu 100 Prozent an die Eltern weitergegeben würden. „Viele können das nicht zahlen. Und Zeuthen hat bereits recht hohe Gebühren im Vergleich zu den Nachbargemeinden“, so der FDP-Mann.

Beschlussfassung braucht Zeit

„Die Verwaltung schlägt acht Prozent für den Kitabeitrag vor und einen vierprozentigen Anstieg für die Kostensteigerung, die durch das Mittagessen-Urteil entstanden ist – 2,20 Euro Eltern-Eigenanteil pro Mittagessen haben wir ab 2017 festgelegt“, sagte Nadine Selch (CDU). Vesper und Frühstück seien nun generell in den Kitakosten mit enthalten – so sei das Urteil auszulegen. Dass hier eine Verteilung der Kosten vorgenommen werden musste, sei klar. Man müsse eine Refinanzierung über den Gemeindeanteil ein Stück weit mittragen. „Die zwölfprozentige Steigerung ist aber erst einmal eine Hausnummer. Wie man das von der Gemeinde aus stemmen will, muss man sehen. Ich würde gerne im einstelligen Prozentbereich bleiben“, sagte Selch.

„Wir haben die Beitragssatzung erst einmal zurückgefahren. Es wird noch einmal mit den Elternvertretern gesprochen und die gesamte Situation überprüft“, sagte Karin Sachwitz (BfZ). „Das muss alles noch einmal auf den Prüfstand – wir müssen die Kalkulation der Verwaltung überprüfen und schauen, wie soll die Staffelung aussehen, was wir den Eltern und der Gemeinde zumuten können“, so Sachwitz. Bis ein Beschluss gefällt werde, könne es dauern. „Das ist ein Jahrhundertwerk. Beim letzten Mal haben wir ein Jahr für den Beschluss gebraucht“, so die Vorsitzende der Gemeindevertretung. Man nehme sich lieber Zeit, „ehe wir mit der heißen Nadel stricken“, so Sachwitz. Bis spätestens Anfang des zweiten Quartals 2018 sei das Thema aber abgeschlossen – so ihre Prognose.

Von Oliver Becker

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