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Demo gegen Beitragserhöhung für Kitas

Kinderbetreuung in Schönefeld Demo gegen Beitragserhöhung für Kitas

Die Gemeinde Schönefeld plant eine neue Kita-Gebührensatzung. Noch ist nichts beschlossen, aber die Eltern laufen bereits Sturm. Sie befürchten, dass die Kita-Gebühren um bis zu 50 Prozent, die Hort-Gebühren um bis zu 458 Prozent steigen. Die Gemeinde will nun nachbessern.

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Familien aus Schönefeld demonstrierten vor dem Rathaus lautstark für sozialverträgliche Kita-Gebühren.

Quelle: Uta Schmidt

Schönefeld. Zehn Millionen Euro investiert die Gemeinde Schönefeld derzeit in den Ausbau ihrer Bildungseinrichtungen. Eigentlich Grund zur Freude für Eltern und Kinder. Und doch ist bei vielen Familien der Unmut groß. Am Dienstagabend trafen sich 200 große und kleine Schönefelder mit Trillerpfeifen und Plakaten, um bei einer Demonstration vor dem Schönefelder Rathaus ihrem Ärger Luft zu machen. Der Protest richtet sich gegen die neue Kita- und Hortgebühren-Satzung. Die wäre nach einem Beschluss durch die Gemeindevertreter mit erheblichen finanziellen Folgen für die Eltern verbunden. „Wir haben ausgerechnet, dass die Hortgebühren um bis zu 458 Prozent ansteigen, die Kita-Gebühren um bis 50 Prozent. Das kann doch niemand mehr bezahlen“, ärgert sich Vivian Bossin. Sandra Lindhorst aus Großziethen etwa müsste für ihre zwei Kinder im Hort eine Kostenlawine von 380 Euro verkraften. „Jetzt zahle ich 81 Euro“, sagt die Großziethenerin.

Ähnlich dramatisch empfinden André und Jaqueline Deckers diese Aussichten auf ihr Haushaltsbudget. Nach den Berechnungen des Büroangestellten und der Arzthelferin würden die Kita- und Hortgebühren für die zwei- und achtjährigen Sprösslinge von jetzt 60 auf 220 Euro ansteigen. „Wenn das wirklich kommt, müssen wir uns was einfallen lassen“, sagt der Vater.

Online-Petition bereits mit 1500 Unterschriften

Es gibt viele Gründe, weshalb die Betroffenen eine Elterninitiative bei Facebook gegründet haben, der sich bislang rund 240 Unterstützer angeschlossen haben. Außerdem wurde am 17. März eine Online-Petition gegen die massiven Gebührenerhöhungen in Schönefeld auf den Weg gebracht, die von knapp 1500 Personen unterschrieben wurde. „Wir sind nicht generell gegen die Anhebung der Gebühren, aber das muss sozialverträglich erfolgen“, sagt Steffen Oertel-Weikus. Wichtig sei auch, dass die Eltern die Betreuungszeiten flexibler gestalten und damit Kosten sparen können.

Die Schönefelder Eltern werden in ihrem Protest und der Petition von der Bürgerinitiative Schönefeld unterstützt. Deshalb war auch der Gemeindevertreter Christian Hentschel (BIS/Bündnis/Grüne) unter den Protestlern vor dem Rathaus. „Wir waren die einzige Fraktion, die in den Fachausschüssen gegen diese Verwaltungsvorlage gestimmt hat. Die Steigerungen sind völlig unverhältnismäßig, auch im Vergleich zu den Satzungen im gesamten Landkreis Dahme-Spreewald“, meint Hentschel. Auch er müsse als Vater nach den bisherigen Plänen für seinen neujährigen Sohn das Vierfache an Hortgebühren berappen.

Verwaltung hat die Beschlussvorlage vorerst zurückgezogen

Nach den Protesten und der Beratung in der Gemeindevertretung am 16. März zog die Verwaltung die umstrittene Beschlussvorlage zunächst zurück. „Die war durch die Mitarbeit eines externen Gutachters entstanden, der die tatsächlichen Kosten ermittelt und umgelegt hat. Berücksichtigt wurden darin unter anderem die Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst und die Erhöhung des Betreuungsschlüssels nach Landesvorgaben“, erklärt der Vorsitzende des Bildungs- und Sozialausschusses, Andreas Schluricke (SPD). Derzeit erarbeite die Verwaltung einen neuen Vorschlag, in den die Hinweise auch von Elternvertretungen mit einfließen sollen. „Außerdem werden die Berechnungen grundsätzlich noch einmal überprüft“, kündigte Schluricke an. Er machte aber deutlich, dass die Kita- und Hortgebühren verträglich angehoben werden müssten, um die Defizite der Gemeinde in Millionenhöhe auszugleichen.

Von Uta Schmidt

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