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Eichwalde sucht Nähe zu Zeuthen – Fusion?

Gemeindegebietsreform Eichwalde sucht Nähe zu Zeuthen – Fusion?

Eichwalde, Zeuthen und Schulzendorf suchen die noch nähere Zusammenarbeit. Eichwalde schließt langfristig sogar eine Fusion mit Zeuthen nicht aus. Deswegen fuhren die Bürgermeister der drei Gemeinden ins Innenministerium. Das begrüßt das Ansinnen. Die Gemeindevertreter beider Kommunen müssten eine Fusion auch absegnen.

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Wegweisend: Das Ortsausgangsschild von Eichwalde.

Quelle: Andrea Müller

Eichwalde. In beiden Orten kursierten in den letzten Tagen Gerüchte um eine mögliche Fusion von Eichwalde mit Zeuthen. Dass es derartige Bestrebungen gibt, bestätigt jetzt das Brandenburger Innenministerium. „Das Innenministerium begrüßt und unterstützt Initiativen für einen freiwilligen Zusammenschluss von Gemeinden“, so Pressesprecher Wolfgang Brandt. Derartige Zusammenschlüsse stärkten die Leistungskraft der Kommunen und seien vor allem im Interesse der Bürger, die auf kommunale Dienstleistungen angewiesen seien. Brandt: „Dem Innenministerium ist bekannt, dass gegenwärtig in den Gemeinden Eichwalde und Zeuthen über eine noch engere Zusammenarbeit nachgedacht wird.“

Deswegen waren Eichwaldes Bürgermeister Bernd Speer, Schulzendorfs Bürgermeister Markus Mücke (beide parteilos) und Zeuthens Bürgermeisterin Beate Burgschweiger (SPD) Anfang November nach Potsdam ins Innenministerium gefahren. „Es geht jedoch nicht um Fusion“, erklärt Eichwaldes Gemeindechef, „sondern lediglich um eine enge bis ganz enge Zusammenarbeit.“ Dies hatte er auch bei der jüngsten Gemeindevertretersitzung am vergangenen Dienstag entgegen aller Gerüchte öffentlich klar gestellt. Langfristig aber schließt Speer ein Zusammengehen mit Zeuthen nicht aus. „Eichwalde ist am Ende seiner Entwicklungsmöglichkeiten angekommen“, meint Speer auch mit Blick auf eine mögliche Gemeindegebietsreform.

Zeuthens Bürgermeisterin spricht unumwunden aus, dass Eichwalde einer Fusionierung mit Zeuthen sehr offen gegenüber stehe. „Wenn es den Lebensstandard seiner Bürger sichern möchte, muss es Partner finden“, so Burgschweiger. Ob dies Schulzendorf oder Zeuthen sein werde, stehe gegenwärtig nicht zur Debatte. Es gehe zurzeit um eine Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit. Zur Fusionierung selbst vertrete Zeuthen derzeit einen anderen Standpunkt als Eichwalde.

Dem Schulzendorfer Bürgermeister Markus Mücke geht es zum gegenwärtigen Zeitpunkt ebenfalls darum, künftig noch enger mit den beiden Nachbargemeinden zusammenzuarbeiten – und zwar auf rechtlich abgesichertem Fundament. „Es nützt nichts, wenn ich zum Beispiel die Drehleiter der Feuerwehr Eichwalde mitnutzen darf, aber im Ernstfall rechtlich belangt werden kann, wenn was passiert, weil ich selbst in der Gemeinde keine habe“, erklärt das Gemeindeoberhaupt. Derartige Probleme gebe es sehr viele und deswegen hätte man um ein Gespräch im Innenministerium gebeten, um sich diesbezüglich Unterstützung bei der Klärung vieler Fragen zu holen.

Sollten sich Eichwalde und Zeuthen langfristig doch entscheiden, zusammenzugehen, wäre die Kommunalverfassung beziehungsweise ein Gebietsänderungsantrag die Grundlage dafür. Diesem müssten die Gemeindevertreter beider Kommunen zustimmen. Darüber hinaus, so der Sprecher des Innenministeriums Brandt, müsste das Ministerium des Innern einen solchen Zusammenschluss genehmigen.

In Eichwalde wie auch in Zeuthen zeigen sich die Gemeindevertreter überrascht, wieder einmal nicht in die Pläne eingeweiht worden zu sein. Das zeigte sich auch bei der Gemeindevertretersitzung in Eichwalde am Dienstag.

Von Andrea Müller

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