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Eichwalder Haushalt wird erst 2018 beschlossen

Eichwalde Eichwalder Haushalt wird erst 2018 beschlossen

Eichwalde wird seinen Haushalt erst nächstes Jahr beschließen. Die Haushaltsmisere und Umbesetzung des Kämmerers sind die Gründe. Erst Ende Juli hatte die Gemeinde den Haushalt für 2017 ohne Kredite beschlossen. Zuvor hatte die Kommunalaufsicht den Entwurf wegen klammer Kasse zurückgewiesen.

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Klamme Kassen: Der geplante Erweiterungsbau der Grundschule verschiebt sich.

Quelle: Gerlinde Irmscher

Eichwalde. Der Haushalt in Eichwalde wird voraussichtlich erst im Frühjahr 2018 beschlossen. Das teilten Bürgermeister und Gemeindevertreter auf MAZ-Anfrage mit. Die Haushaltsmisere und Umbesetzung des Kämmerers seien die Gründe für den späten Beschluss. Erst Ende Juli diesen Jahres hatte die Gemeinde den Haushalt für 2017 ohne Kredite beschlossen.

Zuvor hatte die Kommunalaufsicht den Haushaltsentwurf mit der Begründung zurückgewiesen, die Gemeinde könne die geplanten Kredite für Großprojekte wie Schule, Kita und Hort wegen klammer Kasse nicht bedienen. Der für 3,5Millionen Euro geplante Grundschulerweiterungsbau, für den die Planungen dieses Jahr beauftragt werden sollten, verschiebt sich. Die neue Kita in der Tschaikowskistraße oder dem Chopinplatz für rund zwei Millionen Euro und der Bahnübergang mit Brücke oder Tunnel für bis zu 16 Millionen Euro waren zwar erst für die Folgejahre angedacht, kommen aber, wie auch der Schulbau, auf den Prüfstand.

„Gemessen daran, was wir alles auf den Prüfstand bringen, ist das Ziel Februar sportlich und relativ zeitnah“, sagte Eichwaldes Bürgermeister Bernd Speer (parteilos), der im Januar von seinem Nachfolger abgelöst wird. Die haushalterischen Probleme, die schon im letzten Jahr sichtbar geworden seien, hätten das Rathaus gezwungen, Überprüfungen im Zahlenwerk vorzunehmen, die Zeit kosten. Erschwerend komme hinzu, dass die Verwaltung personell schwächer aufgestellt sei, weil der Kämmerer nicht mehr mitarbeiten könne – wegen fehlerhafter Haushaltszahlen war dieser versetzt worden. „Entscheidend ist, dass wir mehr Überprüfungen vornehmen als sonst und die Systematik des Haushaltes umbauen, um Spielräume besser ausloten zu können“, so Speer weiter. Auch sorge eine Software-Umstellung des Haushaltsprogramms für organisatorische Veränderungen. Die Gemeinde werde keinen Haushalt erstellen, in dem alle angedachten großen Bauprojekte aufgeführt seien. Anstatt dessen würden intern und zusammen mit der Gemeindevertretung für dieses und die nächsten Jahre Prioritäten festlegt. „Für das große Paket an Dingen, die wir gerne machen möchten, reicht das Geld definitiv nicht“, so Speer. „Bei allem, wozu wir gesetzlich verpflichtet sind oder wir vertragliche Regelungen eingegangen sind – da stehen die Zahlen fest. Was mit dem Geld gemacht wird, was übrig bleibt, wird demnächst diskutiert werden“, sagte Speer. Die geplanten Bauvorhaben bei Kita, Schule und Hort könnten nicht gleichzeitig erledigt werden. Man müsse schauen, wann was zeitlich in den Folgejahren angegangen werde. „Wir werden die Gelder, die wir haben, nutzen, um alle wichtigen Projekte der Zukunft weiter zu planen“, sagte der Bürgermeister. Bebauungspläne müssten vorbereitet, Wirtschaftlichkeitsberechnungen durchgeführt werden. Man lege damit die Grundlagen, um sofort mit dem Bau beginnen zu können, wenn wieder mehr Geld da ist. Zeitliche Verschiebungen von Großprojekten werde es nicht geben, da nie konkrete Termine verbindlich festgelegt worden seien, wann etwas fertig sein solle. Unklar sei noch der Umfang des Budgets des Haushalts. Letzte Zahlen fehlten noch. Man habe zwar hohe Personalkosten. Doch könne nirgendwo mehr eingespart werden. „Dieser Ort ist auf Dauer finanziell nicht überlebensfähig, weil er zu klein ist. Man merkt, man muss sparen, gefährdet damit aber Lebensfähigkeit des Ortes und der Investitionsstau wird immer größer. Wir müssen mehr als nur mit den Nachbarn kooperieren“, sagte Speer. Eichwalde brauche ein größeres Gemeinwesen, um mehr Spielräume zu haben und den hohen Standard halten zu können. Alleine schaffe die Gemeinde das nicht. Die logische Folge sei eine Fusion.

Birgitt Klunk (Grüne) sagte, dass nur mit viel Optimismus der Haushalt im Februar beschlossen werden kann. Es gebe bisher nur Vorabunterlagen. Ein kompletter Haushaltsentwurf sei von der Finanzbuchhaltung noch nicht zusammengestellt worden. Wegen der Versäumnisse des alten Kämmerers hätte viel in der Verwaltung aufgearbeitet werden müssen. Derzeit sei nur eine Stellvertreterin da. Die neue Kämmerin komme erst Anfang Januar. Jörg Jenoch (WIE), designierter Bürgermeister von Eichwalde sagte, dass die pflichtigen Aufgaben wie Kita und Verwaltung alle im Haushaltsentwurf sind. Insgesamt stehe aber wenig Geld zur Verfügung. Auf rund 500 000 Euro schätzt Jenoch das Budget für 2018. „Investitionen werden in 2018 nicht groß möglich sein“, so Jenoch.

Von Oliver Becker

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