„Im Vergleich zur Gemeinde Schönefeld ist die Stadt Königs Wusterhausen mit ihrem Haushaltsentwurf für 2016 zwar noch nicht in der Champions League, aber in der Bundesliga allemal angekommen“, präsentiert Stadtkämmerer Jörn Perlick (CDU) das umfangreiche Zahlenwerk. Im Unterschied zu vielen anderen Brandenburger Kommunen, die riesige Haushaltslöcher stopfen müssen, weist der Entwurf für die über 35 500 Einwohner zählende Stadt sogar ein Plus von über einer halben Million Euro auf. Begründet ist dies vor allem durch die guten Steuereinnahmen der Stadt. Allein der Anteil an der Einkommenssteuer wuchs in den vergangenen fünf Jahren um über 3,8 Millionen Euro von 8,1 Millionen Euro 2011 auf jetzt geplante 11,9 Millionen Euro.
Investitionsvolumen: 14 Millionen Euro
Diese gute wirtschaftliche Entwicklung ermöglicht der Stadt, im nächsten Jahr für Investitionen insgesamt über 14 Millionen Euro auszuweisen. Allein 9,9 Millionen Euro entfallen dabei auf Bauinvestitionen. So freut sich der Senziger Wehrleiter Sebastian Kanschur mit seinen 29 aktiven Feuerwehrleuten, dass „sein“ Gerätehaus endlich einer Generalsanierung unterzogen wird. Dafür sind für die nächsten beiden Jahre über 1,6 Millionen Euro vorgesehen. Den größten Brocken bildet bis 2018 allerdings der Neubau der Integrationskita „Spielspaß“ in der Rosa-Luxemburg-Straße. Hier werden Kosten von fünf Millionen Euro veranschlagt.
Eckdaten zum Haushalt 2016
Der Entwurf des Gesamthaushalts der Stadt Königs Wusterhausen mit ihren derzeit 35 582 Einwohnern für das Jahr 2016 umfasst 62 Millionen Euro (2011: 48,7 Millionen Euro).
Der Anteil der Einkommenssteuer liegt 2016 voraussichtlich bei 11,9 Millionen Euro (2011: 8,1 Millionen Euro).
Die Gewerbesteuer in der Stadt beläuft sich 2016 auf etwa 7,8 Millionen Euro (2011: 6,4 Millionen Euro)
Die Abschreibungen nach dem Doppik-Haushalt liegen 2016 bei knapp 8,5 Millionen Euro (2011: 6,4 Millionen Euro)
Die Personalkosten für die derzeit knapp 400 städtischen Mitarbeiter einschließlich Kita-Beschäftigte liegen bei knapp 16,4 Millionen Euro (2011: fast 13,4 Millionen Euro.
Aufatmen können auch viele ältere Mitbürger, die mit dem Rollator unterwegs sind. In den Jahren 2016/17 wird für 900 000 Euro endlich der Ausbau des Geh- und Radweges in der Cottbuser Straße von der Kreuzung Eichenallee bis zur Goethestraße in Angriff genommen. Auch für den Bau des Radweges von Wernsdorf nach Neu-Zittau sind 950 000 Euro vorgesehen.
Ausbau der Schulen in drei Ortsteilen
Die wachsende Stadt steht aber auch vor großen Herausforderungen beim Neu- und Ausbau der Schulen in Senzig, Zeesen und Zernsdorf. Hier ringen die Abgeordneten noch kräftig um die Prioritäten. Feststeht bisher lediglich, dass Senzig einen Schulneubau erhalten wird. Bis 2018 sind dafür 2,9 Millionen Euro vorgesehen.
Streit um Bürgerhaus-Ausbau in Kablow
Angesichts der notwendigen Schul- und Kitabauten sorgt bei den Abgeordneten der mit 1,7 Millionen Euro veranschlagte Ausbau des Bürgerhauses in Kablow für kräftigen Unmut. „Ausgerechnet der kleinste Ortsteil mit nur 900 Einwohnern erhält damit das mit Abstand teuerste Bürgerhaus“, kündigt der Fraktionsvorsitzende von „Wir für KW/UFL“, Michael Reimann, seinen Widerstand an. In Kablow gebe es auch keinen starken Zuzug, der diese Investition rechtfertigen würde. Reimann betrachtet Investitionen in die Jugendarbeit der Stadt für weitaus dringlicher. Ähnliche Stimmen sind auch aus dem Ortsbeirat in Königs Wusterhausen zu vernehmen. Schließlich habe der dort angesiedelte Bürgertreff für über 9000 Menschen nur 1,5 Millionen Euro gekostet. Die Diskussion zum Haushaltsplan ist eröffnet. Mit der Beschlussfassung wird allerdings nicht vor Februar gerechnet.
Von Franziska Mohr
