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Etat so groß wie noch nie

Haushalt Schönefeld einstimmig beschlossen Etat so groß wie noch nie

Die Schönefelder Gemeindevertreter haben einstimmig den Haushaltsplan für das kommende Jahr beschlossen. Mit gut 100 Millionen Euro ist der Etat für 2016 so groß wie noch nie. Der Ergebnishaushalt weist ein Defizit von drei Millionen Euro auf, das aus Rücklagen ausgeglichen wird

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Einstimmig beschlossen die Gemeindevertreter von Schönefeld die Haushaltsplanung für das nächste Jahr.

Quelle: Uta Schmidt

Schönefeld. Mit weit über 100 Millionen Euro ist der Haushaltsplan in der Gemeinde Schönefeld im nächsten Jahr so groß wie noch nie. Einstimmig brachten die Gemeindevertreter in ihrer jüngsten Sitzung nach einer ausgiebigen Diskussion in den Fachausschüssen, Ortsbeiräten sowie auf einer Klausurtagung das Planungswerk an den Start. Demnach will die Gemeinde im nächsten Jahr insgesamt 109 Millionen Euro ausgeben und nimmt im Gegenzug 106 Millionen Euro unter anderem aus Steuern und Umlagen ein. „Der Ergebnishaushalt startet mit einem Defizit von drei Millionen Euro. Der Ausgleich kann über eine Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen hergestellt werden“, so Kämmerin Simone Eberlein. Der Spar- und Konsolidierungswille in Verwaltung und Gemeindevertretung sei groß. Dennoch würden die Zwänge des Finanzausgleichs der 14 635-Einwohner-Kommune ein enges Korsett auferlegen.

17 Millionen Euro investiert die Gemeinde im kommenden Jahr in Bauvorhaben, in die Anschaffung neuer Technik und in den Erwerb von Grundstücken. Im Fokus dabei steht die weitere Aufwertung des Bildungsstandortes in Großziethen. Für die Ausstattung des Schulneubaus sowie für Gebäude auf dem Außengelände der Paul-Maar-Grundschule sind 590 000 Euro eingeplant, in den Umbau eines Teils der Grundschule zum Hort fließen 640 000 Euro. Weitere 300 000 Euro sind für die Gebäudeausstattung vorgesehen.

Auch die Ortsteile können von der Wirtschaftskraft der Flughafengemeinde profitieren. Bis zum Sommer soll eine neue Trauerhalle in Waßmannsdorf fertiggestellt und ausgestattet sein. Insgesamt weit über 400 000 Euro werden dann in dieses Projekt geflossen sein. Die Freiwilligen Feuerwehren können ihre Technik weiter aufrüsten. Für das Gerätehaus in Waltersdorf wird ein neues Hilfeleistungslöschfahrzeug im Wert von 423 000 Euro angeschafft. 2017 erhält die Waltersdorfer Wehr ein Löschfahrzeug für 174 000 Euro. Gleich zwei neue Dorfgemeinschaftshäuser in Waltersdorf und Rotberg sind für 416 000 Euro in der Planung bis zum Jahr 2019.

Auch beim Straßenausbau will das stark frequentierte Schönefeld einen großen Schritt vorankommen. Allein 9,3 Millionen Euro sollen in 24 Projekte des Tiefbaus investiert werden. Zu den wichtigsten Bauvorhaben gehören Entflechtungsmaßnahmen an den Knotenpunkten der Landesstraße L400 im Ortsteil Waltersdorf. Ein Kreisverkehr in der Ortslage und eine Straßenneuführung auf der Höhe von Ikea sollen nacheinander bis 2018 zur Entschärfung der Verkehrssituation beitragen. Im kommenden Jahr wird zudem die Anschlussstelle Hubertus mit rund 5,3 Millionen Euro zur besseren Erschließung des BER ausgebaut. Weiterer Straßenausbau ist in der Uhland- und Schillerstraße sowie Jahn- und Friedrich-Ebert-Straße von Großziethen vorgesehen. Bis zum Jahr 2019 wird die Gemeinde knapp 60 Millionen Euro in den Tiefbaubereich investieren.

„Der Gesamthaushalt 2016 kommt ohne Kreditaufnahme aus und weist auf eine positive Entwicklung hin“, so Kämmerin Simone Eberlein vor den Abgeordneten. Die Gemeinde rechne mit der Einnahme von über 94 Millionen Euro an Steuern und Abgaben sowie Umlagen in Höhe von 5,2 Millionen Euro. Die Personalaufwendungen liegen bei 12,25 Millionen Euro. Die Gemeinde verzeichnet eine geringe Pro-Kopfverschuldung von nur 39,44 Euro. Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Hans-Georg Springer (CDU), dankte der Kämmerin für den „runden und schlüssigen“ Gemeindehaushalt.

Von Uta Schmidt

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