Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Dahme-Spreewald Fall „Dommisch“ abgeschlossen
Lokales Dahme-Spreewald Fall „Dommisch“ abgeschlossen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:33 07.09.2017
Heydi Fischer leitet den Vergabeausschuss in der Stadtverordnetenversammlung. Er nimmt sich jeden Wartungsvertrag einzeln vor. Quelle: Andrea Müller
Anzeige
Mittenwalde

Der Vergabeausschuss der Stadtverordnetenversammlung Mittenwalde tagte am Dienstagabend zum fünften Mal. Unter Vorsitz von Heydi Fischer (SPD) berieten die Mitglieder darüber, wie künftig gleiche Nutzungsverträge zwischen Vereinen und Verwaltung abgeschlossen werden können, die kommunales Eigentum für ihre Aktivitäten nutzen.

Es fehlen Unterlagen

„Leider konnten wir nicht abschließend darüber beraten, weil uns aus der Verwaltung die nötigen Unterlagen fehlen“, so die Ausschussvorsitzende. Deswegen müsse nun die nächste Sitzung abgewartet werden. Fischer beklagte in diesem Zusammenhang die bisher ausgeübte Ungleichbehandlung der einzelnen Vereine in Schenkendorf, Motzen, Mittenwalde oder Ragow. Die jetzt noch gültigen Verträge seien noch unter dem ehemaligen Bürgermeister Uwe Pfeiffer (parteilos) abgeschlossen worden. Darin sei geregelt, wie viel Geld die einzelnen Vereine wofür bezahlten. Das sei bisher sehr unterschiedlich und müsse angepasst werden. Ziel sei es, gleiche Verträge zu gleichen Konditionen für alle Vereine zu erarbeiten.

Wartungsauftrag Aufzug

Darüber hinaus behandelte der Vergabeausschuss den Wartungsvertrag „Aufzug Stadtverwaltung“. „Wir nehmen uns einen Vertrag nach dem anderen vor“, so Fischer, die insgesamt von 15 Verträgen sprach. Der Ausschuss habe so viel Arbeit, dass nach einem genauen Plan vorgegangen werden müsse, der nun erst einmal bis zum Jahresende abgesteckt sei. „Es geht nur Schritt für Schritt“, so Fischer.

Rathaus am Zug

Der Fall „Dommisch“ sei für den Vergabeausschuss abgeschlossen. Er hatte letztes Jahr dafür gesorgt, dass überhaupt ein Vergabeausschuss gegründet worden war. Es ging dabei um Verwicklungen zwischen der damals amtierenden Bürgermeisterin Hedda Dommisch und der Firma HIS Dommisch. Nach dem Defekt der Heizung im Vereinsgebäude von Admira Ragow hatte die Firma HIS Dommisch dort eine komplett neue Heizung installiert (MAZ berichtete). Die schnelle Vergabe des Auftrages mit einem Volumen von rund 12 000 Euro war mit der Eiligkeit begründet worden. Ausgerechnet am Abwahl-Sonntag von Uwe Pfeiffer war die Heizung kaputt gegangen. Während man in der Verwaltung von Mittenwalde von einer Reparatur sprach, wurde mit der Zeit klar, dass es um den Einbau einer neuen Heizung ging. Die Firma hatte und hat zudem einen Wartungsvertrag für die Heizungsanlage. „Dieser wird wohl auch kaum Anlass zur Kritik geben“, so Fischer. Nach wie vor stehe aber die Angelegenheit mit der neuen Heizung im Raum. „Die Fakten sind klar und liegen auf dem Tisch“, schätzt Fischer ein. Ihrer Meinung nach habe der Ausschuss diesbezüglich seine Hausaufgaben erledigt. Jetzt sei es an der Verwaltung, die notwendigen Schlüsse daraus zu ziehen.

Der Vergabeausschuss arbeitet seit 17. Mai 2016. Neben Heydi Fischer gehören ihm Werner Hannig (Linke), Joachim Kroll (Pro Bürger) und Rüdiger Strenge (CDU) an.

Von Andrea Müller

Teltow-Fläming Grüne besuchen Fluglärmgebiet in Glasow - In der Lärmzange

Nur wenige hundert Meter Luftlinie von den BER-Startbahnen wohnt Gudrun Claus in Glasow. Sie kämpft seit Jahren für eine Umsiedlung des gesamten Wohngebiets am Kienitzbergs. Am Mittwoch machten sich Axel Vogel, der Grünen-Fraktionsvorsitzende im Brandenburger Landtag und Bundestagskandidat Gerhard Kalinka ein Bild von der Situation.

07.09.2017

Beim MAZ-Wahlforum in Königs Wusterhausen standen die sechs Kandidaten rund 300 Gästen Rede und Antwort. Die anschließende Saalwahl entschied SPD-Kandidat und Stadtverordnetenvorsteher Georg Hanke für sich.

09.09.2017

In Zeuthens Havellandstraße 12 wird eine Villa abgerissen. Der Investor soll für das Anwesen am Zeuthener See 1, 2 Millionen Euro gezahlt haben. Er will hier ein neues Wohnhaus errichten. Die notwendige Baugenehmigung erteilte der Landkreis Dahme-Spreewald. Die Fällgenehmigung für die Linden kam von der Gemeinde. Eine Welle der Entrüstung baute sich auf.

05.09.2017
Anzeige