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Halbe kann Verluste nicht ausgleichen

Kommunen in der Haushaltssicherung Halbe kann Verluste nicht ausgleichen

Kämmerer Oliver Theel hat ein gespaltenes Verhältnis zu den Haushalten der Amtskommunen im Schenkenländchen. Einerseits haushalten sie gut, andererseits leiden sie unter hohen Abschreibungen. Letztere kann auch die Stadt Halbe nicht ausgleichen und ist daher buchhalterisch im Minus. Das droht nun auch Schwerin, Teupitz und Märkisch Buchholz.

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Kämmerer Oliver Theel

Quelle: Karen Grunow

Halbe. Halbe ist seit einigen Jahren im Haushaltssicherungskonzept. Nun könnte das auch weiteren Gemeinden im Schenkenländchen drohen. „Schwerin steht womöglich auch vor einem Haushaltssicherungskonzept“, sagt Oliver Theel, Hauptamtsleiter und Kämmerer der Verwaltung des Amtes Schenkenländchen. Außerdem komme das auf Teupitz und Märkisch Buchholz zu, befürchtet er.

Derzeit sind er und seine Kollegen dabei, die Haushalte für das aktuelle Jahr für sämtliche Kommunen im Schenkenländchen zu erstellen. Die Münchehofer Gemeindevertreter werden wahrscheinlich wie schon im vergangenen Jahr als erste Gemeinde im Schenkenländchen den Haushalt für das laufende Jahr verabschieden können. Die Teupitzer Stadtverordneten werden am kommenden Montag in ihrer Sitzung über ein Haushaltssicherungskonzept für ihre Stadt diskutieren.

Anlagevermögen wird abgeschrieben

„So lange der Ergebnishaushalt ausgeglichen werden kann, gibt es keine Probleme“, erläutert Theel den Hintergrund. Das bedeute aber dennoch, dass auch eine Kommune, die Gewinn mache, pleite sein könne. Das Eigenkapital sollte konstant bleiben. Tatsächlich aber sinkt es jedes Jahr, wenn Anlagevermögen abgeschrieben wird.

Bei Halbe ist das Problem zurückzuführen auf die Umstellung in brandenburgischen Kommunen von der bis 2010 geltenden kameralistischen Haushaltsführung auf die Doppik. Seitdem steckt Halbe in dieser Art Notlage. Denn während zuvor diese Haushaltskonsolidierungskonzepte angewendet werden mussten, weil ein Haushaltsdefizit erreicht wird, da die Einnahmen geringer ausfallen als die Ausgaben, gilt seit der Umstellung auf die doppelte Haushaltsführung eine andere Regelung. Werden öffentliche Objekte oder auch Straßen mit jedem Jahr aufgrund des fallenden Wertes weiter abgeschrieben, dann heißt es nun, dieser Werteverlust muss ausgeglichen werden.

Kommunalaufsicht lehnt Halbes Haushalt ab

Im Falle von Halbe ist der Zustand besonders ärgerlich. Denn es ist nicht so, dass die Gemeinde kein Geld hat. „Die Halber haben ihren Haushalt gut im Griff“, bestätigt Theel.

Jahr für Jahr wird der Haushalt durch die Kommunalaufsicht abgelehnt, Jahr für Jahr heißt es deshalb „der vorläufige Haushalt“.

Normalerweise sind diese Haushaltssicherungskonzepte auf bis zu zehn Jahre ausgelegt. Mit den Erfahrungen in Halbe sagt Theel jedoch, es sei „aussichtslos, da rauszukommen“. Denn mit jedem Jahr steigt der Verlust. Ausgleichen und damit die Haushaltssicherung irgendwann beenden ließe sich das allenfalls durch drastische Steuererhöhungen.

Steuererhöhungen führen auch zu Mehrausgaben

Doch das bleibt Theorie, denn das haben die Halber Gemeindevertreter nicht vor. Letztlich hätte das dann auch wieder negative Auswirkungen für die Gemeinde, was Schlüsselzuweisungen des Landes oder die abzuführende Kreisumlage angeht, die dann ansteigen würde. Das Problem dreht sich also gewissermaßen im Kreis.

Die Situation macht das Agieren vor Ort kompliziert, aber mittlerweile nicht mehr unmöglich. Die Halber wollen es versuchen, es gibt Investitionsprojekte, der Hof der Grundschule muss gestaltet werden, Straßenbauarbeiten sind geplant.

Von Karen Grunow

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