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Dahme-Spreewald Im Fall des Falles
Lokales Dahme-Spreewald Im Fall des Falles
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21:50 06.07.2016
Hedda Dommisch (l.) und Maja Buße treten zur Stichwahl an. Quelle: Gerlinde Irmscher
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Mittenwalde

In Mittenwalde geht es am 17. Juli bei der Stichwahl erneut um das Amt der Bürgermeisterin. Denn es treten zwei Frauen an: Maja Buße (CDU) und die parteilose Einzelkandidatin Hedda Dommisch.

Ob in gut einer Woche aber tatsächlich entschieden wird, ob eine von beiden das Zepter der Stadt in die Hand nimmt, bleibt abzuwarten. Denkbar wäre auch ein Scheitern der Stichwahl. Das würde passieren, so Wahlleiter Lamine Clausnitzer, wenn keine der Kandidatinnen das Quorum von 15 Prozent erreichen würde. Zudem müsse die künftige Mittenwalder Bürgermeisterin mehr als 50 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinen. „Nach Paragraf 72 Absatz 2 des Kommunalwahlgesetzes wird der Bewerber bei der Stichwahl gewählt, der die Mehrheit erzielt hat“, so Clausnitzer. Schaffe dies kein Bewerber, so müsse die Stadtverordnetenversammlung den neuen Bürgermeister wählen. Dann kämen auch nicht mehr nur Buße und Dommisch infrage.

Abgewählter Bürgermeister könnte das Zünglein an der Waage sein

Nadine Starke, Chefin der Kommunalaufsicht des Landkreises Dahme-Spreewald, bestätigt dies und erklärt, dass in diesem Fall jeder Stadtverordnete einen beliebigen Vorschlag unterbreiten könne. „Er kann auch sich selbst vorschlagen“, erläutert sie. Die Stelle des Bürgermeisters müsse aber wie bei der Landratswahl vorher ausgeschrieben werden. Der jeweilige Kandidat müsse dann in der Abstimmung die Mehrheit erreichen. Dabei sei nicht die Anzahl der anwesenden Stadtverordneten entscheidend, sondern die gesetzliche Anzahl von Vertretern in der Stadtverordnetenversammlung. In Mittenwalde gibt es insgesamt 19 Sitze. Da der ehemalige Bürgermeister Uwe Pfeiffer (parteilos) derzeit vertreten wird durch Hedda Dommisch, die nicht mit abstimmen darf, fehlt bereits von vornherein eine Stimme, so dass Pfeiffer erneut das Zünglein an der Waage sein könnte. Dies zumindest dann, wenn zur Wahl alle anderen Stadtverordneten anwesend wären.

Bei 18 Stimmen könnte dann ein Patt entstehen. In Mittenwalde müssten, so der dortige Wahlleiter, mindestens zehn für einen Kandidaten stimmen, damit die Wahl entschieden ist. Steht nur ein Kandidat zur Verfügung, sei dieser gewählt, wenn er mehr Ja- als Nein-Stimmen hat. Liege eine Stimmengleichheit vor, könne im Losverfahren eine Entscheidung herbeigeführt werden. Gelinge dies alles nicht, dann beginne das ganze Prozedere von vorn. „Dann würde eine gänzlich neue Bürgermeisterwahl stattfinden“, so Clausnitzer.

Von Andrea Müller

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