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Dahme-Spreewald Kita in Pätz darf größer werden als geplant
Lokales Dahme-Spreewald Kita in Pätz darf größer werden als geplant
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00:17 29.05.2017
Freude bei den Kita-Kindern und Gemeindevertretern bei der Kita-Grundsteinlegung: Gemeinsam versenken sie die Hülse im Fundament. Quelle: G. Irmscher
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Bestensee

Bei der Sitzung der Gemeindevertretung am Dienstagabend segneten die Mitglieder die Eilentscheidung von Bürgermeister Klaus-Dieter Quasdorf (parteilos) und der Vorsitzenden des Gemeinderates Annette Lehmann (Unabhängige Bürger) zum Kita-Erweiterungsbau in Pätz ab. Die soll nämlich jetzt nicht mit 130 Plätzen, sondern mit 179 Plätzen gebaut werden. Kosten: 403 000 Euro. Für die Erweiterung muss die Gemeinde ihren Haushalt nachbessern. Zum jetzigen Zeitpunkt hat Bestensee aber noch nicht einmal einen genehmigten Haushalt für 2017.

Redezeit verlängert

Gleich zu Beginn hatte Michael Kuttner (CDU) beantragt, die Verlängerung für die Redezeit der Fraktionen bei diesem Tagesordnungspunkt auf acht Minuten zu erhöhen.Der Antrag wurde angenommen. Als der Punkt dann aufgerufen wurde, meldete sich sogleich Jürgen Ostländer (Plan B) und wollte noch einmal wissen, warum diese getroffen wurde. „Damit die Arbeiten weiter geführt werden können“, erklärte Quasdorf und fügte hinzu, dass er von der Möglichkeit der Eilentscheidung Gebrauch gemacht habe, damit keine Bauverzögerung und keine zusätzlichen Kosten für die Gemeinde entstehen. Er verwies auch noch auf weiter führende Konsequenzen. Denn wenn im Januar nicht mehr Kita-Plätze zur Verfügung stünden, müsse mit Klagen der Eltern gerechnet werden, die einen Anspruch auf einen Kita-Platz für ihre Kinder haben. Quasdorf sprach hier von 40 000 bis 90 000 Euro pro Monat. Als Wolfgang Krüger (Plan B) und Kerstin Rubenbauer (Linke) das Wort ergriffen, um ihr Unverständnis zur Dringlichkeit der Entscheidung zum Ausdruck zu bringen, verließ der Bürgermeister den Raum. Rubenbauer – wie später auch weitere Gemeindevertreter – war der Ansicht, dass genug Zeit gewesen wäre, um zu einer außerordentlichen Gemeinderatssitzung einzuladen. „Ich möchte mehr Transparenz und Demokratie“, erklärte sie. Thomas Irmer (SPD) ging auf die Bemerkung Quasdorfs ein, sich die Vorhaben nicht zerreden lassen zu wollen. „Was meinen Sie damit?“, erkundigte er sich und meinte, dies habe eine gewisse Anrüchigkeit. Gleichzeitig suchte er die Wogen etwas zu glätten: „Es geht um die Kinder, das werden wir schon schaukeln.“ Andreas Scholz (Unabhängige Bürger) ergriff leidenschaftlich für den Bürgermeister das Wort und brachte sein Unverständnis zum Ausdruck, dass sich alle an Formalien hoch spulten ohne dabei an die Kinder zu denken. Michael Kuttner ging in dem Streit noch einmal auf das Klima in den Sitzungen ein: „Wenn Sie die GVV mehr einbeziehen, dann wird auch das Klima wieder besser.“.

Kurze Beratungspause vor der Abstimmung

Vor der Abstimmung wurde auf Antrag von Irmer eine fünfminütige Pause gemacht. Der Beschlussantrag zur Eilentscheidung Kita-Erweiterungsbau wurde dann mit 14 Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen beschlossen.

Von Andrea Müller

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