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Dahme-Spreewald Gemeinden stoppen neues MAWV-Gebührenmodell
Lokales Dahme-Spreewald Gemeinden stoppen neues MAWV-Gebührenmodell
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06:56 07.11.2018
Die Verbandsversammlung am Dienstag im Rathaus Schönefeld. Quelle: Frank Pawlowski
Schönefeld

Mitgliedsgemeinden des Märkischen Abwasser- und Wasserverbandes MAWV haben die Einführung eines neuen Gebührenmodells gestoppt. In der Verbandsversammlung am Dienstag in Schönefeld wurde der Antrag von Verbandsvorsteher Peter Sczepanski wieder von der Tagesordnung genommen.

Beschluss auf Antrag Zeuthens vertagt

Zeuthens Bürgermeister Sven Herzberger (parteilos) hatte beantragt, den Beschluss auf Dezember zu vertagen. Königs Wusterhausen, Eichwalde, Mittenwalde, Heidesee, Märkisch Buchholz, Münchehofe und Blankenfelde-Mahlow unterstützten das. Herzberger begründete das damit, dass erst die Rückzahlung der Altanschließer-Beiträge geklärt werden muss. Das ist ebenfalls für die Verbandsversammlung im Dezember vorgesehen.

Das Rathaus in Schönefeld. Quelle: Frank Pawlowski

Laut dem Vorschlag von Verbandsvorsteher Peter Sczepanski sollen Eigentümer, die Anschlussbeiträge erstattet bekommen, höhere Verbrauchsgebühren für Abwasser und Trinkwasser zahlen. Das soll ab Januar 2019 gelten. Konkrete Zahlen nannte er noch nicht, eine entsprechende Gebührensatzung sollte laut dem Beschlussantrag jetzt erarbeitet werden.

MAWV zahlte schon 1,6 Millionen Euro zurück

Im MAWV-Gebiet bekommen 2500 Altanschließer die Beiträge wieder, die rechtswidrig erhoben wurden. Insgesamt muss der Verband knapp zwei Millionen Euro zurückzahlen. 1,6 Millionen Euros seien bisher ausbezahlt worden, so Sczepanski. Alle anderen Eigentümer, deren Anschlussbeiträge rechtskräftig sind, sollen geringere Gebühren zahlen.

Weitere Varianten noch im Gespräch

Doch im Gespräch ist weiterhin, dass alle je gezahlten Anschlussbeiträge erstattet werden. Das ist eine von mehreren Varianten für Rückzahlungen, die seit Monaten im Verband diskutiert wird. Zeuthens Bürgermeister Sven Herzberger wies darauf hin, dass bei einem möglichen Beschuss zur kompletten Rückzahlung es keine unterschiedlichen Gebühren geben müsste. „Es wäre ein falsches Signal, jetzt schon die Gebühren zu beschließen. Man könnte uns unterstellen, dass wir uns schon auf eine Variante der Rückzahlung festgelegt haben“, sagte er in der Versammlung.

Weitere Bürgermeister forderten Vertagung

Sein Antrag sorgte gleich zu Sitzungsbeginn für Diskussionen. Schönefelds Bürgermeister Udo Haase (parteilos), der Vorsitzender der Verbandsversammlung ist, wollte trotzdem über den Gebühren-Antrag abstimmen lassen. Königs Wusterhausens Bürgermeister Swen Ennullat (FWKW) und Mittenwaldes Bürgermeisterin Maja Buße (CDU) widersprachen ihm, forderten die Vertagung. „Das ist eleganter, auch wenn es knapp wird“, sagte Buße.

Entscheidungen am 14. Dezember

Ein Beschluss über die Rückzahlung von Altanschließer-Beiträgen steht auf der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 14. Dezember. Anschließend soll in der Sitzung über das künftige Gebührenmodell entscheiden werden. Die neue Gebührensatzung soll im Januar 2019 in Kraft treten.

Von Frank Pawlowski

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