Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Dahme-Spreewald MAWV-Chef entschuldigt sich erstmals öffentlich
Lokales Dahme-Spreewald MAWV-Chef entschuldigt sich erstmals öffentlich
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:41 06.12.2018
MAWV-Verbandsvorsteher Peter Sczepanski (l.) entschuldigte sich in dieser Woche erstmalig öffentlich bei den Kunden. Hier mit seinem kaufmännischen Leiter, Otto Ripplinger. Quelle: Andrea Müller
Zeuthen

Beim Dauerthema „Altanschließer“ gibt es weiter keine Aussicht auf eine Einigung, wie die verfassungswidrig erhobenen Beiträge zurückgezahlt werden sollen. In Zeuthen stand die Problematik in dieser Woche erneut auf der Tagesordnung. Bereits im Mai dieses Jahres hatte sich die Gemeinde – wie viele andere Kommunen im Verbandsgebiet – dafür ausgesprochen, dass der Märkische Abwasser- und Wasserzweckverband (MAWV) den Altanschließern ihr Geld zurückzahlen soll – und zwar allen, unabhängig davon, ob sie Widerspruch gegen Bescheide eingelegt haben oder nicht.

Bislang handhabt es der Verband so, dass er lediglich denjenigen Altanschließern, die seinerzeit Widerspruch eingelegt hatten, Geld zurückzahlt. Laut Verbandschef Peter Sczepanski hat der MAWV bislang 1,9 Millionen Euro zurückgezahlt. Die Rückerstattungen soll bis zum Frühjahr 2019 abgeschlossen sein. Vielen geht die sogenannte „kleine Lösung“ nicht weit genug.

Unmut über gesplittete Gebühren

Der Verband hatte daraufhin „Entscheidungshilfen“ an die Kommunen herausgegeben. Darin bemüht sich der Verbandsvorsteher, umstrittene Fragen zu beantworten und listet auch auf, welche Umlagekosten auf die Kommunen je nach Rückzahlungsoption zukommen könnten. In Zeuthen warb Sczepanski am Dienstag für ein gesplittetes Gebührenmodell (die MAZ berichtete). Altanschließer, die auf eine Rückzahlung verzichten, sollen demnach weiter von niedrigen Gebühren profitieren. Eine entsprechende Satzungsänderung soll in der kommenden Woche verabschiedet werden.

Zeuthens Bürgermeister Sven Herzberger (parteilos) wollte bei der außerordentlichen Sitzung der Gemeindeveretreter wissen, für welche der vier Rückzahlungsvarianten er stimmen soll. Unterdessen hat sich Verbandschef Sczepanski erstmals bei den Bürgern entschuldigt: „Der MAWV hat bei den Kunden Vertrauen verloren. Dafür möchte ich mich entschuldigen“, sagte er am Dienstag in Zeuthen.

Zeuthen beharrt auf Option 3

Der MAWV hat dort laut Sczepanski in der Vergangenheit mehr als 16.000 Bescheide erhoben. Gerade einmal 127 davon gelten als „nicht bestandskräftig“, die Betroffenen haben also Widerspruch eingelegt. Insgesamt muss der Verband rund eine Million Euro an die betroffenen Altanschließer zurückzahlen. Sczepanskis Entschuldigung genügte Zeuthens Gemeindevertretern am Dienstag nicht. Sie beharrten auf ihrem Beschluss vom Frühjahr, wonach Bürgermeister Herzberger in der Verbandsversammlung mindestens für Option 3, das heißt für die vollständige Rückzahlung aller Altanschließerbeiträge, stimmen soll.

Von Josefine Sack

Jaqueline Fischer aus Wildau ist alleinerziehende Mutter. Als Hartz-IV-Empfängerin bleibt ihr am Ende des Monats kaum Geld übrig, um die vielen kleinen und erst recht nicht die großen Wünsche ihrer drei Kinder zu erfüllen.

09.12.2018

Der stellvertretende Landrat von Dahme-Spreewald, Chris Halecker (Linke) ist vom Kreistag abgewählt worden.

05.12.2018

Zeuthen verpflichtet Bürgermeister Sven Herzberger, am 10. Dezember gegen den Potsdamer Ex-Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) als neuen Vorsitzenden zu stimmen. Damit beginnt die Suche nach einem neuen Kandidaten.

05.12.2018