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MAWV geht nicht auf Hauspumpen-Nutzer zu

Zeuthen MAWV geht nicht auf Hauspumpen-Nutzer zu

Verhärtete Fronten im Zeuthener Hauptausschuss: Auch weiter geht der MAWV nicht auf Hauspumpen-Nutzer mit gekündigten Verträgen für die Wartung und Instandhaltung zu. Grüne/FDP und CDU wollen mit einem Beschluss auf eine Satzungsänderung hinwirken, um den Verband doch noch zum Einlenken zu zwingen.

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Am Donnerstag tagte der Zeuthener Hauptausschuss zum Thema gekündigte MAWV-Wartungsverträge von Hauspumpen-Nutzern.

Quelle: Oliver Becker

Zeuthen. Der Zeuthener Hauptausschuss hatte am Donnerstag MAWV-Verbandsvorsteher Peter Sczepanski und seinen technischen Leiter Falko Börnecke geladen, um zum Problem der Hauspumpwerke zu informieren. Hintergrund sind 85 im Jahr 2015 gekündigte Wartungs- und Instandhaltungsverträge von Kunden mit solchen Anlagen im gesamten Versorgungsgebiet des Märkischen Abwasser- und Wasserzweckverbands. 14 Betroffene wohnen in Zeuthen, davon mehrere Am Pulverberg. Ab Januar müssen diese Hausbesitzer, deren Grundstücke am Hang oder weit entfernt vom Abwasserkanal an der Straße liegen, die Kosten selbst tragen. Bei allen übrigen rund 700 Hauspumpenkunden werden die Kosten weiter übernommen (die MAZ berichtete).

Die Fronten sind verhärtet: Während die Nutzer gegen die Kündigung Sturm laufen, eine Kostenübernahme fordern und auf Zusagen des Verbands und den Gleichbehandlungsgrundsatz verweisen, bleibt der Vorstand stur. Mit der kritisierten neuen Satzung aus 2016, die verschiedene Hauspumpwerke unterschiedet, sei laut Sczepanski „Rechtssicherheit geschaffen worden“. Der MAWV übernimmt danach bei Kunden mit Hauspumpen und Vakuumtechnik weiter die Kosten für Pumpen- oder Ventilerneuerungen und Instandsetzungen. Diese Anschlussnutzer wurden zum 1. Januar mit Nutzern gleichgestellt, die kein Hauspumpwerk brauchen und ohne Vorrichtung ihr Abwasser in den Kanal einleiten. Nutzer mit Hauspumpen, die nun als Hebeanlagen bezeichnet werden, müssen die Kosten hingegen selbst tragen.

„Es handelt sich in beiden Fällen um Hauspumpen. Beim Einbau wurde uns das so erzählt, so steht es im Betriebsheft“, sagte der betroffene Anwohner Alexander Dietz. Die Hebenanlage sei ihm damals vom Verband aufgezwungen worden. Die Ungleichbehandlung gegenüber anderen Nutzern müsse revidiert werden. „Wir hätten diese Verträge nie abschließen dürfen, da wir mit der Übernahme von Wartungskosten an nichtöffentlichen Anlagen in einer rechtlichen Grauzone operiert haben und ein offener Betrag entstand, der nicht gegenfinanziert werden konnte“, sagte Börnecke. Die Kunden könnten die Wartung nun kostenpflichtig beim MAWV oder bei einem anderen Unternehmen selbst beauftragen. Die Kosten bezifferte er auf 220 Euro alle zwei Jahre. „Wer sein Haus so weit von der Straße und dem Abwasserkanal baut, muss die Kosten für die Wartung nun selbst tragen“, sagte Sczepanski. Die Kosten könnten nicht der Allgemeinheit aufgebürdet werden.

„Der Verband stiehlt sich aus seiner Verantwortung“, sagte Karl-Uwe Fuchs (Grüne/FDP). Dieser habe den Abwasserkanal an der Straße nicht tief genug verlegt, mit Nachteilen für die Anwohner. Die Zusage des MAWV, trotz gekündigter Verträge, die Wartungskosten weiter zu übernehmen, müsse eingehalten werden. „Die Darlegung zur Unterscheidung von Hauspumpwerken und Hebeanlagen ist nicht schlüssig“, sagte Nadine Selch (CDU). Der Verband solle bei den wenigen Sonderfällen auf die Nutzer zugehen, so Martina Mieritz (SPD). Grüne/FDP und CDU kündigten eine Beschlussvorlage für die nächste Gemeindevertretung an. Die Bürgermeisterin soll beauftragt werden, sich für eine MAWV-Satzungsänderung einzusetzen. Damit soll der Verband zum Einlenken gezwungen werden.

Von Oliver Becker

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