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Dahme-Spreewald MAWV soll Wartungskosten für
Lokales Dahme-Spreewald MAWV soll Wartungskosten für
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05:06 06.07.2017
Märkischer Abwasser- und Wasserzweckverband (MAWV) in Königs Wusterhausen. Quelle: Foto: Josefine Sack
Eichwalde

Besitzer von Hebeanlagen, deren Wartungsverträge vom MAWV 2015 gekündigt wurden und die die Wartungskosten seit Januar dieses Jahr selbst übernehmen sollen, können hoffen. Nach Beschlüssen der Gemeindevertretungen in Zeuthen und Schulzendorf zog jetzt Eichwalde nach. Die Gemeindevertreter beauftragten in der jüngsten Sitzung Eichwaldes Bürgermeister Bernd Speer (parteilos), sich ebenfalls für eine Satzungsänderung bei der nächsten MAWV-Verbandssitzung einzusetzen. Sie soll am heutigen Donnerstag stattfinden. Damit sollen Kunden mit Hauspumpwerken und Hebeanlagen sowie solche, die ohne zusätzliche Vorrichtung ihre Abwasser direkt in den Straßenkanal einleiten, gleichgestellt werden. Wartungs-und Instandhaltungskosten für Hebeanlagen sollen vom MAWV, wie einst vom Verband zugesichert, weiter übernommen werden.

Bestandsschutz für Hebeanlagen-Kunden

„Lasst den Leuten ihren Bestandsschutz, wenn er so verbrieft ist“, sagte Speer. Die 85 betroffenen Kunden mit Hebeanlangen-Anschlüssen seien heute benachteiligt, weil sie Wartungskosten tragen müssen, die andere nicht tragen müssen. „Es ist offen geblieben, wie der MAWV damit umgeht“, so Speer. Künftig sollten jedoch Neuverträge nach der neuen Satzung weiter geschlossen werden dürfen. Man werde das Thema noch einmal intensiv diskutieren. „Die Satzung musste in der Vergangenheit geändert werden. Denn diese war zuvor nicht mit dem kommunalen Abgabegesetz vereinbar“, sagte der Bürgermeister. „Damals lagen zwei Varianten auf dem Tisch, um das Problem zu lösen: Die Satzungsänderung in der heutigen Form oder eine komplette Änderung der Gebührenordnung. Letzteres hätte große Folgen gehabt“, sagte Speer.

Mehrheit trotz Gemeindebeschlüsse fraglich

Alexander Dietz, betroffener Anwohner, befürchtet, dass die nötige Mehrheit für eine MAWV-Satzungsänderung nicht zustande kommt. Er hatte das Thema in die Gemeindevertretungen getragen. „Mir scheint, dass die Bürgermeister nicht für eine Veränderung der Situation sind, obwohl die Gemeindevertretungen für eine Satzungsänderung votiert haben. Ich hoffe, dass die Bürgermeister ihrem Auftrag nachkommen und sich eine Mehrheit findet“, sagte Dietz der MAZ.

Von Oliver Becker

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