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Dahme-Spreewald SPD-Chef spricht über Fehler und neue Ziele
Lokales Dahme-Spreewald SPD-Chef spricht über Fehler und neue Ziele
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00:16 16.01.2018
Ludwig Scheetz, 32, ist Chef der Stadt-SPD und Vorsitzender der gemeinsamen Fraktion mit Wir für KW im Stadtrat. Quelle: Die Farblichter
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Königs Wusterhausen

Die Bürgermeisterwahl hat die SPD krachend verloren, aber im Königs Wusterhausener Stadtrat bleibt sie stärkste Kraft. Der Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Ortsvereins, Ludwig Scheetz, über Fehler, Erfolge, neue Ziele.

In der Stadt fehlen massenhaft Kitaplätze, aber den Vorschlag des neuen Bürgermeisters Swen Ennullat (Freie Wähler KW) für einen raschen Neubau in Zernsdorf hat die SPD im Dezember erst einmal mit verhindert und nun doch beschlossen. Was sollte das?

Ludwig Scheetz: Wir haben nichts verhindert. Wir fanden den Vorschlag gut, aber mit heißer Nadel gestrickt. Es waren noch Dinge zu klären, zum Beispiel die Kosten. Es hat sich generell für Kitaprojekte gelohnt, noch einmal vier Wochen zu beraten.

Sie haben da nicht blockiert?

Nein! Darum geht es uns nicht, uns geht es um gute Lösungen. Wir haben jetzt eine Möglichkeit gefunden, auch an anderen Standorten in der Stadt relativ schnell Kitabauten zu realisieren. Wir werden noch ein oder zwei Kitas bauen müssen. Übrigens ist es nun mal so, dass die Stadtverordneten das letzte Wort haben. Das war auch bei allen anderen Bürgermeistern so.

Aber jetzt hat man oft den Eindruck, dass Sie dem neuen Rathaus-Chef die Grenzen aufzeigen wollen, da Sie nun mal mit Wir für KW, Linken und Teilen der CDU die Mehrheit im Stadtrat haben. Wie würden Sie das Verhältnis beschreiben?

Ich finde es völlig normal, dass es im politischen Prozess zu bestimmten Themen unterschiedliche Meinungen gibt. Das hat überhaupt nichts mit persönlichen Vorbehalten zu tun. Ich wundere mich eher, dass von uns jetzt erwartet wird, alles durchzuwinken, was aus der Verwaltung kommt. Uns ist von Einwohnern in der SVV wiederholt vorgeworfen worden, dass wir das früher getan hätten. Aber wir haben auch die Vorlagen von SPD-Bürgermeistern kritisch hinterfragt und tun das jetzt auch. Dabei wird übersehen, dass sich die SVV bei den meisten Vorlagen einig ist.

Wurden Entwicklungen wie bei den Kitas in den zurückliegenden Jahren verschlafen?

Ja und nein, denn der Platzmangel ist kein KWer oder Brandenburger Problem, sondern ein deutschlandweites. Die Bevölkerungsprognosen waren über Jahre falsch. Aber es ist nicht so, dass in dem Bereich nichts gemacht wurde in KW. In der Amtszeit von Lutz Franzke sind 15 Millionen Euro in Kitas und Schulen investiert worden. Nicht alles war zufriedenstellend, wir hätten oft größer bauen müssen. Aber es wurde viel gemacht.

Welche Lehren hat die SPD aus der verlorenen Bürgermeisterwahl gezogen?

Wir haben es uns teilweise zu gemütlich gemacht und vieles als selbstverständlich erachtet, was es nicht war. Wir haben die Stadt in den letzten Jahren gut verwaltet, aber uns fehlte eine Vision, wie es weitergehen soll mit Königs Wusterhausen. Das holen wir jetzt nach.

Die bereitet sich die SPD auf die Kommunalwahl 2019 vor?

Wir wollen als Partei attraktiver werden, müssen uns digital neu aufstellen und die Kanäle mehr als Diskussionsplattform nutzen. Wir wollen unser Wahlprogramm wieder mit den Bürgern schreiben, damit haben wir sehr gute Erfahrungen gemacht.

Von Frank Pawlowski

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