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SPD am Scheideweg

Dahmeland-Fläming SPD am Scheideweg

Große Koalition ja oder nein. Über diese Frage müssen die SPD-Mitglieder in den nächsten Wochen abstimmen. Bei einer Regionalkonferenz in Ludwigsfelde will Bundesgeschäftsführer Lars Klingbeil am kommenden Montag noch einmal für die GroKo werben – aber er wird sich auf viel Gegenwind einstellen müssen. Die Basis ist auf Krawall gebürstet.

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Lehnt die GroKo ab: der Bestenseer SPD-Vorsitzende Thomas Irmer.

Quelle: Dietrich von Schell

Dahmeland-Fläming. Für Thomas Irmer, den Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins in Bestensee, gibt es derzeit politisch nur ein Thema: Große Koalition ja oder nein. Irmer findet nein, er ist sich seiner Sache sicher, beim Mitgliederentscheid wird er entsprechend abstimmen. „Es ist einfach mal Zeit für einen Wechsel hin zu junger, moderner Politik, und das geht mit vier weiteren Jahren in der Großen Koalition nicht“, sagt er.

Trotzdem – oder gerade deswegen – wird er sich am 19. Februar auf den Weg zur großen SPD-Regionalkonferenz ins Ludwigsfelder Kulturhaus machen. Diese Regionalkonferenz wird die größte Partei-Veranstaltung vor der Abstimmung in Brandenburg sein. 400 Leute fasst der Saal, das Haus dürfte voll werden. Mitglieder aus dem ganzen Land werden erwartet. Bundesgeschäftsführer Lars Klingbeil hat sich angekündigt. Auch Ministerpräsident Dietmar Woidke wird kommen. Erik Stohn, Landesgeschäftsführer und SPD-Kreischef in Teltow-Fläming, sowieso.

Er gehe davon aus, dass es eine „einseitige Beschallung“ geben wird, sagt Irmer. Natürlich wird Lars Klingbeil die Große Koalition verteidigen. Auch von Dietmar Woidke und Erik Stohn hat man bislang nur Argumente pro Regierungsbeteiligung in der GroKo gehört. Aber die Argumente dagegen kommen dann eben aus dem Saal. „Wir werden unseren Unmut aus den hinteren Reihen schon äußern“, sagt Irmer. „Für einen Ministerpräsidenten kann so ein Treffen mit der Basis ziemlich undankbar sein.“

Zumal, wenn Fronten aufeinanderprallen und wenn es um nicht weniger geht als um die Zukunft des Landes und die Zukunft der Partei. Pro und Contra, Erneuerung der Partei oder staatspolitische Verantwortung – das sind die Themen, die praktisch jede SPD-Ortsverein in Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming beschäftigen. „Es ist das brennendste Thema derzeit und die Stimmung ist sehr unterschiedlich“, sagt der Kreisvorsitzende in Dahme-Spreewald, David Driese.

Bettina Lugk, SPD-Vorsitzende in Ludwigsfelde und Sprecherin des Kreisverbandes Teltow-Fläming, berichtet von WhatsApp-Chats, in denen die GroKo rauf und runter diskutiert werrde – und zwar nicht nur kontrovers, sondern auch tiefgründig. „Man liest da die komplette Bandbreite von totaler Ablehnung über unentschiedene Stimmen bis hin zur klaren Zustimmung.“ Wobei die Pro-Argumente es derzeit schwer haben, durchzudringen. „Die jüngste Personaldebatte in der Parteispitze war da nicht hilfreich“, räumt etwa Erik Stohn ein. Der Fall des Martin Schulz hat viele abgeschreckt – und die jungen Stimmen bestärkt, die schon vorher lautstark eine Erneuerung der Partei gefordert haben.

Die Jusos von Dahme-Spreewald etwa haben sich in der vergangenen Woche mit einer Pressemitteilung klar gegen eine Große Koalition ausgesprochen. Die Jusos von Teltow-Fläming wollen sogar noch den Jusos-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert in die Region holen, um ihn gegen Erik Stohn diskutieren zu lassen. Ob es dazu tatsächlich kommt, ist noch ungewiss – aber dass Kevin Kühnert mit seinen klaren Anti-GroKo-Auftritten schon über die Medien Eindruck in der Region gemacht hat, ist offenkundig.

„Ich hatte allein in Bestensee seit Jahresbeginn fünf Neueintritte bei jetzt insgesamt 17 Mitgliedern. Und das sind alles Leute, die Kevin Kühnert gut finden und sagen, so hätten wir die SPD gern“, sagt Thomas Irmer. Einige davon haben Irmer Ende Januar auch nach Königs Wusterhausen begleitet, wo mehrere Ortsvereine gemeinsam über das Thema gesprochen haben. Es gab am Ende auch eine Testabstimmung. Die fiel mit 13 zu 8 Stimmen recht klar gegen die Große Koalition aus – und das war noch vor dem Rücktritt von Martin Schulz.

Er sei jetzt seit 13 Jahren Parteimitglied, sagt Thomas Irmer, und natürlich bereite ihm der derzeitige Zustand der SPD Sorge. Das poltische Profil sei schwach, das Robin-Hood-Prinzip – den Reichen nehmen, den Armen geben – kaum noch zu erkennen. Andererseits spüre er auch eine Bewegung, die er in den vergangenen 13 Jahren nicht gespürt habe. Es gibt Neueintritte. Die Leute reden miteinander, sie diskutieren. „Man merkt, dass wir jetzt an einem Scheideweg stehen“, sagt Irmer. „Jeder muss sich überlegen, ob die Groko das alles wert ist.“

Von Oliver Fischer

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