Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Dahme-Spreewald SPD verliert Mehrheit im Stadtrat
Lokales Dahme-Spreewald SPD verliert Mehrheit im Stadtrat
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:18 15.11.2017
Da war die SPD-Welt noch in Ordnung: Im Sommer besiegelten die Fraktionschefs Ludwig Scheetz (SPD, 2.v.l.) und Michael Reimann (Wir für KW, 3.v.l.) den Zusammenschluss beider Fraktionen. So sicherte man sich mit der CDU eine knappe Mehrheit in der SVV. Quelle: Frank Pawlowski
Königs Wusterhausen

In der Königs Wusterhausener Stadtverordnetenversammlung hat das von der SPD angeführte Bündnis seine knappe Mehrheit nach einem Fraktionsaustritt eingebüßt. Die Fraktion SPD/Wir für KW und die CDU-Fraktion als inoffizieller Koalitionspartner haben zusammen nur noch 16 der 33 Stimmen im Stadtrat. Zwar sind derzeit nur 32 Sitze besetzt, da ein Piraten-Stadtverordneter sein Mandat vorübergehend nicht wahrnehmen kann, dennoch reicht es nicht mehr für eine rot-schwarze Mehrheit.

Harald Wilde verlässt enttäuscht Partei und Fraktion

Der Zernsdorfer Harald Wilde hatte am Donnerstag seinen Austritt aus der SPD-Fraktion erklärt. Zuvor war er bereits aus der Partei ausgetreten. „Das schwelte schon eine ganze Zeit“, sagte der 79-Jährige am Freitag der MAZ.

Harald Wilde trat aus der SPD aus und verließ jetzt auch die Fraktion in der SVV. Quelle: Privat

Im Wahlkampf unterstützte er den SPD-Kandidaten Georg Hanke nicht, ließ sich statt dessen mit dem späteren Wahlsieger und neuen Bürgermeister Swen Ennullat (parteilos) ablichten. In der Fraktion sollte er dazu zur Rede gestellt werden. „Die wollten mich an den Pranger stellen“, vermutet er. Harald Wilde will nun als einzelner Stadtverordneter weiter arbeiten. Er habe nicht die Absicht, sich einer anderen Fraktion anzuschließen.

SPD-Fraktionschef Ludwig Scheetz erklärte, das Vertrauensverhältnis zu Harald Wilde sei „seit längerem gestört“ gewesen. „Ich bedauere sehr, dass es uns nicht gelungen ist, die Differenzen beizulegen“, sagte er. „Ich persönlich bin menschlich sehr enttäuscht.“ In einer Fraktionssitzung am Freitagabend sollte über die Konsequenzen beraten werden. „Wir wollen uns nach einem intensiven Wahlkampf auf die inhaltliche Arbeit konzentrieren“, sagte Scheetz vor der Sitzung.

SPD hat nur noch acht Sitze in der SVV

Die SPD, die früher auch noch auf die Stimme des SPD-Bürgermeisters zählen konnte, hat jetzt noch acht Mandate im Stadtrat. Fraktionspartner Wir für KW hat zwei Sitze, Kooperationspartner CDU sechs. Die Linke ist mit sieben Sitzen zweitstärkste Fraktion, FDP/Piraten haben drei Sitze, die AfD hat zwei, die NPD einen. Außerdem gibt es mit Priska Wollein und Birgit Uhlworm zwei weitere Einzel-Stadtverordnete.

SPD-Fraktionschef Ludwig Scheetz muss sich nun neue Verbündete suchen, um Anträge in der SVV durchzubringen. Quelle: Farblichter

Es war spekuliert worden, dass Christian Möbus und Laura Lazarus (beide CDU) ihre Fraktion ebenfalls verlassen werden. Doch Möbus dementierte das am Freitag: „Wir sind mit Leib und Seele in der CDU.“ Im Bürgermeisterwahlkampf hatten beide ihrem Fraktionschef Peter Dreher die Gefolgschaft verweigert, der vor der Stichwahl zur Unterstützung des SPD-Kandidaten aufgerufen hatte.

Wechselnde Mehrheiten funktionierten früher gut

Wie sich die neue Konstellation im Stadtrat auswirkt, wird sich schon bei den nächsten Sitzungen am 20. November und am 11. Dezember zeigen. Das Prinzip von wechselnden Mehrheiten ist jedenfalls nicht neu und funktionierte in der Vergangenheit gut.

Von Frank Pawlowski

Senzigs Ortsvorsteherin Renate Grätz (CDU) ist verstorben, sie erlag einer schweren Krankheit. Sie wurde 76 Jahre alt. Parteifreunde und Weggefährten aus dem Ortsbeirat würdigten ihren unermüdlichen Einsatz für den Königs Wusterhausener Ortsteil. Vor allem der geplante Schulneubau wird mit ihrem Namen verbunden bleiben.

27.03.2018

Der Frauenanteil in Dahme-Spreewalds Kommunalparlamenten ist erschreckend gering. Mit einer Messe in Königs Wusterhausen sollen jetzt mehr Frauen für die Freizeitpolitik gewonnen werden. Der weibliche Sachverstand wird dringend gebraucht, sagt Gleichstellungsbeauftragte Elke Voigt. Sie hat die Messe organisiert.

11.11.2017

Im Rahmen einer Einwohnerversammlung wurde eine aktuelle Studie zur Entwicklung des Neubaugebietes in Königs Wusterhausen vorgestellt. In dem Gebiet rechts und links der Luckenwalder Straße leben etwa 9000 Menschen – und damit jeder vierte Königs Wusterhausener Bürger.

14.11.2017