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Stadt braucht auf Teufel komm raus Kita-Plätze

Stadtverordnetenversammlung Mittenwalde Stadt braucht auf Teufel komm raus Kita-Plätze

In der Stadtverordnetenversammlung von Mittenwalde ging es hoch her. Grund dafür ist die Suche der Stadt nach weiteren Kita-Plätzen. Die Lage in der Stadt ist prekär. Deswegen will Mittenwalde nun vorhandene Gebäude umnutzen. Im Gespräch sind das Haus des Gastes in Motzen und das Gemeinschaftshaus in Telz. Diskutiert wird aber auch über eine Containerlösung.

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Das Haus des Gastes könnte zur Kita umfunktioniert werden. In Mittenwalde fehlen zig Kita-Plätze – die Stadt ist in Zugzwang.

Quelle: Andrea Müller

Mittenwalde. Schon in der Einwohnerfragestunde in der Stadtverordnetenversammlung von Mittenwalde schlugen am Montagabend die Wellen hoch. Christian Simonsky von der Dorfgemeinschaft Telz erkundigte sich, ob es stimme, dass die Stadtverwaltung überlege, nicht nur das Haus des Gastes in Motzen zur Kindertagesstätte umzufunktionieren, sondern auch das Gemeidehaus von Telz mit diesem Ziel im Gespräch sei. „Wenn Sie das umsetzen, wird die Dorfgemeinschaft kein Zuhause mehr haben und kaputt gehen“, kündigte er an. Auch andere Bürger stellten dazu Fragen. Unter anderem gab es auch den Vorschlag, nicht das Haus des Gastes umzubauen, sondern den leerstehenden Konsum gleich gegenüber.

Plötzliche eine andere Beschlussvorlage

Tatsächlich steht eine Umnutzung von vorhandenen Gebäuden in Mittenwalde zur Debatte. Eine entsprechende Beschlussvorlage war vor der Sitzung der Stadtverordneten veröffentlicht worden. Allerdings fand sich darauf nur der Vorschlag zur Umnutzung des Hauses des Gastes. Direkt in die Sitzung mitgebracht hatte Bürgermeisterin Maja Buße (CDU) eine neue Sitzungsvorlage, die zudem das Gemeinschaftshaus in Telz ins Spiel brachte und eine Containerlösung.

Hintergrund für die heikle Idee sind die fehlenden Kapazitäten, um Klein- und Vorschulkindern einen Kita-Platz zur Verfügung zu stellen. Aktuell lägen insgesamt 61 Kitaplatz-Anträge für den Zeitraum bis Juli 2018 vor. Weitere 65 Anträge gäbe es für den Zeitraum ab Juli 2018. Voraussichtlich nur 71 Kinder werden mit Schuljahresbeginn im nächsten Sommer die Kitas der Stadt verlassen. Da den Eltern gesetzlich ein Kita-Platz für ihre Kinder garantiert wird, müsse die Stadt handeln und Abhilfe schaffen.

Abgeordnete gegen Holterdipolter

Buße entschuldigte sich zu Beginn der Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt dafür, dass „die Vorlage in die Hose gegangen“ sei. Sehr gern hätte sie die neue Beschlussvorlage verteilt, doch das passierte vorerst nicht. Viele der Stadtverordneten wie Michael Schiballa (CDU) wehrten sich, so holterdipolter dazu einen Beschluss zu fassen. Auch Carola Müller (Linke) fand es sehr ärgerlich, dass erst jetzt in der Sitzung die drei Vorschläge gekommen sind. Dirk Knuth (CDU) sprach sich dafür aus, dennoch aufgrund der Dringlichkeit am selben Abend dazu einen Beschluss zu fassen. „Sonst vergeht wieder ein Monat und wir kriegen das bis September nicht gebacken“, meinte er. Daniel Müller (SPD) schlug schließlich vor, doch die Containerlösung auf den Weg zu bringen. Er hatte einen Vertreter der Firma Algeco aus Mittenwalde mitgebracht, der genau solche Container anbietet, die auf die Bedürfnisse von Kita-Kindern abgestimmt sind. „Die Mitarbeiter sind vor Ort, die Module vorhanden, wir könnten das realisieren“, sagte Batista Schuster.

Vorschlag zur Einigung

Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Lutz Krause (Pro Bürger), gebrauchte drastische Worte für die Situation. Er fühle sich „verarscht“ von der Verwaltung, die das Problem längst hätte aufarbeiten können. Schließlich aber einigten sich die Volksvertreter auf seinen Vorschlag hin darauf, einen Beschluss zu fassen, der die Mittenwalder Verwaltung in die Pflicht nimmt. Sie soll sich genau erkundigen, was die Containerlösung bedeutet. Wie teuer sie wird und wo ein geeigneter Standort sein könnte sind die wichtigsten Fragen, die abzuklären seien. Bevor darüber abgestimmt wurde, unterbrach Krause die Sitzung für fünf Minuten, damit sich die Fraktionen abstimmen können.

Der Beschluss wurde schließlich gefasst mit fünf Gegenstimmen und einer Enthaltung. Hinterher behielt sich Buße dennoch vor, nicht nur die Containerlösung genau zu beleuchten, sondern auch die Umnutzungsvarianten in Motzen und Telz.

Von Andrea Müller

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