Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Dahme-Spreewald Straßenreinigung wird teurer
Lokales Dahme-Spreewald Straßenreinigung wird teurer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:29 11.03.2018
In der Gosener Straße übernimmt die Gemeinde Eichwalde auch künftig den Winterdienst. Die Straße gehört zur Reinigungsklasse 1. Quelle: Gerlinde Irmscher
Eichwalde

Die Gemeindevertreter in Eichwalde haben am Dienstagabend die umstrittene Straßenreinigungssatzung beschlossen. Für die überarbeitete Fassung stimmten zehn der 13 anwesenden Mandatsträger, drei enthielten sich.

Die Verwaltung musste die bisherige Satzung ändern, weil der aktuelle Dienstleister den Vertrag mit der Gemeinde zu Ende August gekündigt hatte. Angesichts der angespannten Haushaltslage schlug die Verwaltung in einem ersten Entwurf (Variante A) vor, den Umfang der Reinigungspflichten zu kürzen sowie die Reinigungsklassen neu zu ordnen. Die Folge: Viele Eichwalder wären in Zukunft selbst für die Laubentsorgung und den Winterdienst vor ihren Grundstücken zuständig gewesen (die MAZ berichtete).

Nach Kritik wurde ein zweiter Entwurf erarbeitet

Der Vorstoß fand weder bei den Bürgern noch den Gemeindevertretern Zustimmung. Daraufhin wurde ein zweiter Entwurf ausgearbeitet (Variante B). Dieser sieht vor, die bisherige Zuordnung der Reinigungsklassen beizubehalten. In der Kritik steht die geänderte Satzung aber weiterhin. Grund hierfür ist die Kostenplanung. Die Verwaltung rechnet damit, dass die Gebühren für die Reinigung durch einen extern beauftragten Dienstleister künftig um das Fünffache steigen könnten. Aktuell zahlen Anlieger für ein Grundstück der Reinigungsklasse I mit 20 Metern Frontlänge 52 Euro. Bald könnten dafür bis zu 220 Euro fällig werden.

Bei vielen Bürgern stößt das auf Unmut. Dementsprechend viele Wortmeldungen gab es am Dienstag bei der Einwohnerfragestunde im Vorfeld der Abstimmung. „Sie reduzieren die Straßenreinigung von acht auf fünf Durchgänge und erhöhen die Gebühren gleichzeitig um das Fünffache. Wie geht das zusammen?“, ärgerte sich eine junge Frau. Ein Anwohner aus der Goethestraße monierte mit Blick auf die vielen Eichen in seiner Straße: „Dreimal Laubabholung pro Jahr, das ist viel zu wenig.“ Und eine Seniorin befürchtet: „Eichwalde wird zur Müllhalde.“ Ihre Straße gehöre zur Reinigungsklasse 4, Laubentsorgung und Winterdienst muss sie allein stemmen.

Bürgermeister Jenoch: „Keine bösen Überraschungen“

„Es geht nicht darum, willkürlich Preise zu erhöhen“, beschwichtigte Wolfgang Burmeister (Grüne), Vorsitzender der Gemeindevertretung. Der Markt sei eng, die angenommenen Gebühren eine Vorausschau der Verwaltung, „damit es hinterher keine bösen Überraschungen gibt“, erklärte Bürgermeister Jörg Jenoch (WIE).

Von Josefine Sack

„Der Sing des Lebens“ heißt das aktuelle Programm, mit dem Purple Schulz zurzeit quer durch Deutschland tourt. Bereits im vorigen Jahr machte er im Zossener E-Werk Station. Rund zehn Monate später steht die beliebte Konzertstätte erneut auf seinem Tournee-Plan. Im Interview sagt der populäre Kölner Künstler, warum.

11.03.2018

Regina Mader kennt den Flughafen Schönfeld wie ihre Westentasche. Seit 1975 arbeitet die Terminalmanagerin bereits am Airport. Sie passt auf, dass die Warteschlangen am Check-In nicht zu lang werden, zeigt Reisenden den Weg zum Gate und meldet der Bundespolizei herrenlose Koffer.

11.03.2018

Eine 25 Jahre alte Frau und ein 40 Jahre alter Mann sind am Dienstag am Schönefelder Bahnhof (Dahme-Spreewald) Opfer von Taschendieben geworden. Die Täter entwendeten ein Handy und eine Brieftasche – und entkamen unerkannt.

07.03.2018