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Streit um Gas und Bürgermeisterin spaltet Stadt

Entscheidung in Märkisch Buchholz Streit um Gas und Bürgermeisterin spaltet Stadt

Am 10. Januar entscheiden die Märkisch Buchholzer, ob Bürgermeisterin Bianca Urban im Amt bleibt. Der ursprüngliche Termin am 22. November 2015 war wenige Tage vor der Wahl wegen formaler Fehler von der Kommunalaufsicht gekippt worden. Urbans Gegner wollen Erdgasförderung und -aufbereitung durch das Unternehmen Gas de France verhindern.

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Die Unterstützer von Bianca Urban präsentieren sich mit Texten und Bildern auf Wimpelketten.

Quelle: Karen Grunow

Märkisch Buchholz. Erneut haben Gegner und Befürworter der Märkisch Buchholzer Bürgermeisterin Bianca Urban (Buchholz: offen und bunt) fleißig plakatiert. Am Sonntag soll sie, geht es nach dem Willen der Gegner, abgewählt werden. Zum zweiten Mal bereits wurde durch die Verwaltung des Amtes Schenkenländchen das Abwahl-Prozedere gestartet, denn der ursprünglich für den 22. November 2015 anberaumte Termin war zwei Tage vorher von der Kommunalaufsicht des Landkreises abgesagt worden ( die MAZ berichtete).

Die Bürgermeisterin selbst rechnet am Sonntag mit einer hohen Wahlbeteiligung: „Ich denke schon, dass die Leute mitbekommen haben, dass es wichtig ist, zur Wahl zu gehen“, sagt Bianca Urban. „Ihnen ist schon bewusst, dass eine Richtung eingeschlagen wird.“

Eine Richtung, das bedeutet, für oder gegen die Pläne des Unternehmens Gas de France zu sein, das in und bei Märkisch Buchholz und Münchehofe Gas fördern und das in einer entsprechenden Anlage im Gewerbegebiet der Stadt aufbereiten will. Dass daran ein Kreuz bei Ja oder Nein auf dem Wahlzettel am Sonntag zunächst einmal wenig ändern wird, ist beiden Seiten klar. „Wir sind uns einig, dass selbst wenn Frau Urban abgewählt wird, das ein klares politisches Signal ist. Mehr nicht“, sagt Ralf Irmscher, Bürgermeister des Nachbarortes Münchehofe und einer der Sprecher der Bürgerinitiative „Bürger in Bewegung“ (BI).

In Märkisch Buchholz haben sich die meisten der Stadtverordneten dafür entschieden, statt einer generellen Ablehnung der Gas-Pläne lieber für Auflagen an das Unternehmen zu sorgen, das qua Bergbaurecht in der Region Gas fördern darf. Verhindern ließe sich jedoch die geplante Aufbereitungsanlage und dafür kämpfen die Akteure der BI mit großem Zuspruch in der Bevölkerung. Das zeigte auch das Ergebnis der Bürgerbefragung, die im September auf Drängen der BI und mit von den Stadtverordneten entwickeltem Wortlaut durchgeführt wurde. Rund 60 Prozent der befragten Märkisch Buchholzer beteiligten sich. Bei der entscheidenden Frage, ob die Gas-de-France-Pläne im Ort erwünscht seien, setzte die Mehrheit das Kreuz bei „Nein“. „Das müssen die Stadtverordneten ernst nehmen“, fordert Ralf Irmscher, der sich dagegen wehrt, dass die BI von den Urban-Befürwortern, wie er sagt, in eine rechte Ecke gestellt werde.

Als jener Fragebogen ausgewertet wurde, war das bevorstehende Abwahlverfahren unumgänglich. Die nötige Zahl von Unterschriften im Ort für eine Abwahl zu sammeln, damit hatten die beiden Initiatoren dieses Bürgerbegehrens, Monika Stiehl und Holger Mosch, nur wenige Tage nach der Stadtverordnetensammlung am 23. Juli begonnen. Sie werfen der Bürgermeisterin undemokratisches Verhalten vor, sagt Stiehl. Denn in jener Sitzung wurde zwar entschieden, die Einwohnerbefragung zu den Gas-Plänen durchzuführen. Zugleich aber stimmten die meisten Stadtverordneten auch im Sinne des Gas-Unternehmens für den Aufstellungsbeschluss, damit Gas de France seine Pläne vorantreiben kann. Ein Affront für die Gas-Gegner, die genauso wie Urban zahlreiche Märkisch Buchholzer für Sonntag mobilisiert haben. Mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten müssen ihre Stimme abgeben, damit die Wahl gültig ist. Wird das Quorum nicht erreicht, bleibt Bianca Urban unabhängig vom Wahlergebnis im Amt.

Von Karen Grunow

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