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Dahme-Spreewald Teltow-Fläming bringt Haushalt 2016 ein
Lokales Dahme-Spreewald Teltow-Fläming bringt Haushalt 2016 ein
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00:28 14.11.2015
Kreis-Kämmerer Johannes Ferdinand ist zuversichtlich. Quelle: Hartmut F. Reck
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Luckenwalde

„Zu meiner großen Freude“, so drückte sich Kreis-Kämmerer Johannes Ferdinand gegenüber dem Kreistag am Montagabend aus, „kann ich Ihnen bereits zum zweiten Mal die Eckdaten für einen Haushalt vorführen.“ Und zum zweiten Mal wies er einen Überschuss aus. So jedenfalls ist der Ansatz und der liegt für das kommende Haushaltsjahr 2016 bei genau 4 .535. 550 Euro.

Die Kreisverwaltung verzichtete diesmal darauf, den Haushaltsplan in Papierform vorzulegen. Immerhin wäre er 1621 Seiten stark, und er zählt fast 325.000 Wörter. Als Word-Datei hat er ein Datenvolumen von 119 Megabyte, die PDF-Dateigröße liegt bei 31 Megabyte. So wurde den Kreistagsabgeordneten statt eines Haufens Papier eine CD-Rom und ein Daten-Stick überreicht, auf denen alles gespeichert ist.

Daraus geht unter anderem hervor, dass die Schlüsselzuweisungen des Landes gegenüber der Vorjahresplanung um 7,5 Millionen Euro geringer ausfallen. Ursache für diese deutliche Verschlechterung ist eine ebenso deutliche Verbesserung bei der Steuerkraftmesszahl, die auf die Finanzstärke des Landkreises hinweist. Sie stieg von 154 auf 178 Millionen Euro.

Dafür steigen die Einnahmen aus der Kreisumlage um fast 10,8 Millionen Euro. Am Hebesatz der Kreisumlage in Höhe von 47 Prozent wird aber laut Nachhaltigkeitssatzung und angesichts der notwendigen Haushaltssicherung des Kreises nicht gerüttelt.

Jahresabschluss 2011

Der Kreistag hat den mit reichlicher Verzögerung fertiggestellten Jahresabschluss 2011 bei vier Gegenstimmen und drei Enthaltungen beschlossen.

Der damalige Landrat Peer Giesecke (SPD) wurde für die Haushalts- und Wirtschaftsführung nur eingeschränkt entlastet.

Die Gründe für die nur eingeschränkte Entlastung liegen unter anderem an der fehlenden Dienstanweisung, die die Erledigung der Buchführung nach den Grundsätzen der Doppik regelt, fehlenden Regelungen zum internen Kontrollsystem, fehlenden Vertrags- und Prozessregister sowie der unsachgemäßen Verbuchung von Ein- und Auszahlungen.

Eingerechnet sind schon Tariferhöhungen von zwei Prozent im Personalkostenbereich. Die Gesamtzinsbelastung wird bei knapp 900.000 Euro liegen. Dank der gegenwärtig niedrigen Zinsen (Ferdinand: „Billiger geht’s nicht“) kommt der Kreis dabei gut weg. Vor zehn Jahren, so der Kämmerer, hätte man mindestens das Dreifache zahlen müssen. Hinzu kommt, dass die Kassenkredite, die 2012 noch bei fast 40 Millionen Euro lagen, bis Ende 2015 auf 25 Millionen Euro gesunken sein dürften.

Auch die Haushaltssicherung schreitet offenbar schneller voran als erwartet. So konnte mit dem inzwischen fertiggestellten Jahresabschluss 2011 ein Minus von „nur“ zehn Millionen Euro festgestellt werden – statt der erwarteten 17 Millionen Euro Miese. Zur weiteren Entlastung trug das vorläufige Ergebnis von 2014 mit einem Plus von fast 11,6 Millionen bei, wie auch der geplante Überschuss für 2015 in Höhe von gut 6,4 Millionen Euro. Doch: Einnahmen und Ausgaben „gleichen sich wohl wieder an“, so Ferdinand. So rechnet er für das Haushaltsjahr 2017 immerhin noch mit einem Überschuss von 570 000 Euro. Danach geht man von einer schwarzen Null aus. Bis dahin, so der Kämmerer, sei man aber erstmals aus den roten Zahlen heraus, also deutlich früher als 2022, so die ursprüngliche Planung.

Aber auch die neuesten Rechenergebnisse sind zunächst einmal nur Planungen. Ferdinand verschwieg die Risiken nicht, die noch einen Strich durch die Rechnung machen könnten wie zum Beispiel die „weitere Dynamik bei den Asylbewerberzahlen“, höhere Personalkostensteigerungen, höhere Betreuungskosten in den Kitas und geringere Zuschüsse von Land und Bund.

Von Hartmut F. Reck

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